Kategoriearchiv: Patentrecht

Versteckte Ressourcen mobilisieren

Veröffentlicht am 29. Juli 2014 von Dr. Carlos Valenzuela

Unternehmen stehen mehr denn je im globalen Wettbewerb. Von daher gilt: Wer morgen erfolgreich sein will, muss heute schon seine Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit sichern. Wie aber kann ein Mittelständler kurzfristig und doch nachhaltig seine Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit mobilisieren? Grundlage sind … Weiterlesen →

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Irland: Londoner Übereinkommen tritt am 1. März 2014 in Kraft

Veröffentlicht am 12. März 2014 von Dr. Dirk Franke

Nachdem Irland die Beitrittsurkunde zum Londoner Übereinkommen (über die Anwendung des Art. 65 EPÜ) am 25. November 2013 hinterlegt hatte, trat das Übereinkommen für Irland zum 1. März 2014 in Kraft. Irland hatte bereits 2012 seine nationale Gesetzgebung angepasst: Für … Weiterlesen →

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EPA: Abbau von praxisbewährten Sicherheitsmechanismen für Anwender

Veröffentlicht am 22. Februar 2014 von Dr. Dirk Franke

Diese Woche erhielten wir zusammen mit dem regelmäßigen Kontoauszug für unser laufendes Konto eine Amtsmitteilung des Europäischen Patentamts (EPA), datiert vom 10. Februar 2014, deren Überschrift „Abschaffung der Verwaltungsgebühr bei ungenügender Kontodeckung“ uns zunächst ungewöhnlich erschien. Eine Kopie der Amtsmitteilung … Weiterlesen →

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Akteneinsicht beim DPMA

Veröffentlicht am 14. Januar 2014 von Dr. Johannes Gierlich

Am 7. Januar 2014 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die elektronische Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterakten freigeschaltet. Damit besteht nun auch für das deutsche Amt die Möglichkeit, den Inhalt von Patent- und Gebrauchsmusterakten online einzusehen. Die Akteneinsicht wurde erfreulicherweise … Weiterlesen →

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EPA: Geänderte Gebührenordnung tritt am 1. April 2014 in Kraft

Veröffentlicht am 27. Dezember 2013 von Dr. Dirk Franke

Kurz vor Weihnachten hat das Europäische Patentamt (EPA) in einer Pressemitteilung bekanntgegeben, dass mit Wirkung zum 1. April 2014 eine neue Gebührenordnung in Kraft treten wird. Demnach hat der Verwaltungsrat in seiner Sitzung am 13. Dezember 2013 eine Änderung des … Weiterlesen →

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EPA schafft handschriftliche Änderungen ab

Veröffentlicht am 15. Dezember 2013 von Dr. Dirk Franke

Gemäß einer am 11. Dezember 2013 veröffentlichten Mitteilung des Europäischen Patentamtes (EPA) werden ab dem 1. Januar 2014 amtsseitig keine handschriftlich geänderten Anmeldeunterlagen mehr angenommen – dies in Anwendung der Regeln 49 und 50 EPÜ. Zur vollständigen Mitteilung des EPA siehe … Weiterlesen →

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Neue Regel 164 EPÜ: Allgemeines Frohlocken und Wermutstropfen in der Übergangszeit

Veröffentlicht am 12. November 2013 von Dr. Dirk Franke

Vor kurzem haben wir darüber berichtet, dass der Verwaltungsrat der Europäische Patentorganisation neben der umstrittenen Regel 36 EPÜ nun auch eine Änderung der Regel 164 EPÜ beschlossen hat. Während in zahlreichen Sozietäten die Anwälte eifrig mit der Erstellung von Rundschreiben … Weiterlesen →

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Prioritätsbelege: Formalitäten und Fristen in Deutschland und Europa

Veröffentlicht am 9. November 2013 von Dr. Dirk Franke

Anmelder von Patenten, Marken und Geschmacksmustern in Europa und Deutschland haben häufig Fragen bezüglich der zu beachtenden Formalitäten und Fristen für eine Anerkennung des Zeitranges (Priorität) ihrer früher eingereichten Anmeldung. Die Formalitäten und Fristen für die Einreichung entweder eines Prioritätsbelege, … Weiterlesen →

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Regel 164 EPÜ: Geändertes Verfahrensrecht zur Recherche von Europäischen Phasen

Veröffentlicht am 31. Oktober 2013 von Dr. Dirk Franke

Nur wenige Tage, nachdem das Europäische Patentamt (EPA) die Änderung der Regel 36 EPÜ der Ausführungsordnung bekanntgegeben hat, scheint nun vom Verwaltungsrat beschlossen worden zu sein, auch die ebenfalls umstrittene Regel 164 EPÜ bezüglich der Recherche von Europäischen Phasen abzuändern. … Weiterlesen →

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Patentrechtsnovelle: Mehr Flexibilität für Anmelder ab dem 1. April 2014

Veröffentlicht am 26. Oktober 2013 von Dr. Dirk Franke

Das Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes (Patentrechtsnovelle) wurde am 24. Oktober 2013 verkündet (BGBl. I Nr. 63, S. 3830). Dies bestätigte das Deutschen Patent und Markenamt in einer Presseerklärung. Durch die Patentrechtsnovelle treten am … Weiterlesen →

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