Kategoriearchiv: Patentrecht

Griechenland: Auswirkungen der Kapitalverkehrskontrollen und des Referendums für Inhaber von Schutzrechten

Veröffentlicht am 1. Juli 2015 von Dr. Dirk Franke

Die griechische Regierung hat per Eilerlass vom 28. Juni 2015 Kapitalverkehrskontrollen in Griechenland eingeführt, welche im Zeitraum vom 29. Juni bis einschließlich 6. Juli 2015 (oder länger) den Zahlungsverkehr zwischen Geldinstituten in Griechenland einschränken, und für den 5. Juli 2015 … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Europarecht, internationales Recht, Patentrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Marokko: Validierungsabkommen mit dem EPA

Veröffentlicht am 11. März 2015 von Dr. Dirk Franke

Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, wird am 1. März 2015 das Abkommen über die Validierung von europäischen Patenten in Marokko in Kraft treten. Mit Marokko erkennt erstmals in der Historie des Europäischen Patentübereinkommens … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , | 3 Kommentare

Interview: Anreiz für Innovationen

Veröffentlicht am 28. Januar 2015 von Dr. Dirk Franke

Interview mit Dr. Dirk Franke (erschienen am 15. Dezember 2014 in den „Akademischen Blättern“, Heft IV/2014). Themen: Zukunft des Patentanwaltsberufs, Kosten von Patentstreitigkeiten, Trivialpatente, die Suche nach einem Patentanwalt, Verfahrensdauern bei der Patenterteilung, das EU-Patent sowie absehbare Veränderungen des Patentwesens … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Europarecht, Patentrecht | Verschlagwortet mit , , , , , | 3 Kommentare

Versteckte Ressourcen mobilisieren

Veröffentlicht am 29. Juli 2014 von Dr. Carlos Valenzuela

Unternehmen stehen mehr denn je im globalen Wettbewerb. Von daher gilt: Wer morgen erfolgreich sein will, muss heute schon seine Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit sichern. Wie aber kann ein Mittelständler kurzfristig und doch nachhaltig seine Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit mobilisieren? Grundlage sind … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Designrecht, Deutsches Recht, Europarecht, Markenrecht, Patentrecht, Recherchetools, Startup-Beratung | Verschlagwortet mit , , | 1 Kommentar

Irland: Londoner Übereinkommen tritt am 1. März 2014 in Kraft

Veröffentlicht am 12. März 2014 von Dr. Dirk Franke

Nachdem Irland die Beitrittsurkunde zum Londoner Übereinkommen (über die Anwendung des Art. 65 EPÜ) am 25. November 2013 hinterlegt hatte, trat das Übereinkommen für Irland zum 1. März 2014 in Kraft. Irland hatte bereits 2012 seine nationale Gesetzgebung angepasst: Für … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

EPA: Abbau von praxisbewährten Sicherheitsmechanismen für Anwender

Veröffentlicht am 22. Februar 2014 von Dr. Dirk Franke

Diese Woche erhielten wir zusammen mit dem regelmäßigen Kontoauszug für unser laufendes Konto eine Amtsmitteilung des Europäischen Patentamts (EPA), datiert vom 10. Februar 2014, deren Überschrift „Abschaffung der Verwaltungsgebühr bei ungenügender Kontodeckung“ uns zunächst ungewöhnlich erschien. Eine Kopie der Amtsmitteilung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht | Verschlagwortet mit , , | 4 Kommentare

Akteneinsicht beim DPMA

Veröffentlicht am 14. Januar 2014 von Dr. Johannes Gierlich

Am 7. Januar 2014 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die elektronische Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterakten freigeschaltet. Damit besteht nun auch für das deutsche Amt die Möglichkeit, den Inhalt von Patent- und Gebrauchsmusterakten online einzusehen. Die Akteneinsicht wurde erfreulicherweise … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Patentrecht, Recherchetools | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

EPA: Geänderte Gebührenordnung tritt am 1. April 2014 in Kraft

Veröffentlicht am 27. Dezember 2013 von Dr. Dirk Franke

Kurz vor Weihnachten hat das Europäische Patentamt (EPA) in einer Pressemitteilung bekanntgegeben, dass mit Wirkung zum 1. April 2014 eine neue Gebührenordnung in Kraft treten wird. Demnach hat der Verwaltungsrat in seiner Sitzung am 13. Dezember 2013 eine Änderung des … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentar hinterlassen

EPA schafft handschriftliche Änderungen ab

Veröffentlicht am 15. Dezember 2013 von Dr. Dirk Franke

Gemäß einer am 11. Dezember 2013 veröffentlichten Mitteilung des Europäischen Patentamtes (EPA) werden ab dem 1. Januar 2014 amtsseitig keine handschriftlich geänderten Anmeldeunterlagen mehr angenommen – dies in Anwendung der Regeln 49 und 50 EPÜ. Zur vollständigen Mitteilung des EPA siehe … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentar hinterlassen

Neue Regel 164 EPÜ: Allgemeines Frohlocken und Wermutstropfen in der Übergangszeit

Veröffentlicht am 12. November 2013 von Dr. Dirk Franke

Vor kurzem haben wir darüber berichtet, dass der Verwaltungsrat der Europäische Patentorganisation neben der umstrittenen Regel 36 EPÜ nun auch eine Änderung der Regel 164 EPÜ beschlossen hat. Während in zahlreichen Sozietäten die Anwälte eifrig mit der Erstellung von Rundschreiben … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht | Verschlagwortet mit , , | 1 Kommentar