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Schlagwort-Archiv: Europäisches Patentübereinkommen
G 1/24 im Einspruchsverfahren: Neue Angriffsflächen – und wie man sie verteidigt
Worum es geht Mit der Entscheidung G 1/24 vom 18. Juni 2025 („Heated Aerosol“) hat die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) eine seit Jahren umstrittene Frage geklärt: Patentansprüche sind stets im Lichte der Beschreibung und der Zeichnungen auszulegen – … Weiterlesen
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EPA: Micro-Entity-Gebührenermäßigung: Chancen, der Vergleich mit den USA und die Risiken falscher Angaben
Gebührenermäßigungen für kleine Anmelder sind verlockend – sie senken die Kosten des Patentverfahrens spürbar. Sowohl das Europäische Patentamt (EPA) als auch das US-Patentamt (USPTO) bieten solche Reduzierungen. Was viele unterschätzen: Die Ermäßigung ist kein einmaliges Häkchen, sondern eine fortlaufende Erklärung … Weiterlesen
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EPA: Abschaffung der 10-Tage-Regel für die Zustellungsfiktion.
Seit dem 1. November 2023 wendet das Europäische Patentamt (EPA) die sogenannte 10-Tage-Regel für die Zustellung seiner Schriftstücke nicht mehr an. Für die Berechnung von Fristen, die durch die Zustellung einer Mitteilung ausgelöst werden, hat das spürbare Folgen – in … Weiterlesen
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Kambodscha: Validierungsabkommen mit dem EPA
Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, ist am 23. Januar 2017 das Abkommen zwischen der Regierung des Königreichs Kambodscha (offiziell: „Preăh Réachéanachâk Kâmpŭché“, KH)und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente in Kraft … Weiterlesen
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Andorra: Neues Patentgesetz und Validierungsabkommen mit dem EPA
Derzeit verhandelt Andorra mit dem Europäischen Patentamt (EPA) über ein Abkommen über die Validierung europäischer Patente in Andorra (Validierungsabkommen) sowie beabsichtigt, dem Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (Patentzusammenarbeitsvertrag oder PCT (nach dem engl. „Patent Cooperation … Weiterlesen
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EPA: PACE-Antrag reformiert
Wie das Europäische Patentamt (EPA) in einer kürzlich erschienenen Mitteilung verkündet hat, wurde das PACE-Programm (Programm zur beschleunigten Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen) mit Wirkung zum 1. Januar 2016 reformiert. Ziel der Reform ist es gemäß Mitteilung des EPA, das PACE-Programm zu … Weiterlesen
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Moldawien: Validierungsabkommen mit dem EPA
Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, ist am 1. November 2015 das Abkommen über die Validierung von europäischen Patenten in Moldawien (offiziell: „Republik Moldau“, MD) in Kraft getreten. Mit Moldawien erkennt nach Marokko ein … Weiterlesen
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Marokko: Validierungsabkommen mit dem EPA
Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, wird am 1. März 2015 das Abkommen über die Validierung von europäischen Patenten in Marokko in Kraft treten. Mit Marokko erkennt erstmals in der Historie des Europäischen Patentübereinkommens … Weiterlesen
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