Schlagwort-Archiv: Markenrecht

Wenn Jugendschutz auf Kunstfreiheit trifft – und wo das Recht des geistigen Eigentums ins Spiel kommt

I. Was geschehen ist Uwe Bolls Actionthriller „Citizen Vigilante„ (mit Armie Hammer in der Hauptrolle) erzählt die Geschichte eines wohlhabenden Geschäftsmanns, der nach einem Gewaltverbrechen an seiner Mutter den Glauben an den Rechtsstaat verliert und zur Selbstjustiz greift. Boll präsentiert … Weiterlesen

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Rubiks Zauberwürfel bleibt als 3D-Marke geschütztRubik’s Zauberwürfel als 3D-Marke – EuG bestätigt die Eintragung (2014)Rubik’s Zauberwürfel bleibt als 3D-Marke geschützt

Seit den 1980er Jahren erfreut sich der Zauberwürfel (engl. „Rubik’s Cube“) bei Jung und Alt großer Beliebtheit. Während sich seitdem unzählige Fans an dem magischen Zauberwürfel die Zähne ausgebissen haben, hat ein deutscher Spielzeugproduzent eine für den Würfel registrierte 3-dimensionale … Weiterlesen

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Farbmarke „gelb“ für Langenscheidt vom BGH bestätigt

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom 18. September 2014 entschieden, dass die in Gelb gehaltene Werbung eines auf Sprachlernsoftware spezialisierten Unternehmens die eingetragene Farbmarke der Langenscheidt GmbH & Co. KG verletzt (Az. I ZR 228/12). Zur … Weiterlesen

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