Franke IP Information (English)- End of month, anniversary, or something else entirely? Due dates for national renewal fees across the EPC states
- The “Black Hole”: Why the German Priority Document Remains a Legal Risk at the EPO
- Pressure to Register and Open Data Floodgates: WIPO’s Questionable Communication Practice
- Patent Protection in the Netherlands: The Registration Patent, the PCT Gap, and a Reform on the Horizon
- Can Relevant Prior Art Be “Hidden” Behind the Closest Prior Art?
- The Quiet Cost Creep: How the EPO Has Multiplied Its Fees, Step by Step, in Recent Years
- When the Description Reads Along: G 1/24, AI-Assisted Drafting, and the Firm’s New Liability Risk
- No Property, No Innovation: Why Socialist Patent Systems Forfeit Prosperity – The USSR, the GDR and Cuba
- Who Survives AI? Partners, Associates and Freelance Patent Attorneys in a Shifting Firm Structure
- When the Patent Office Costs More Than the Attorney: Two Scenarios for the Future of the IP Industry in the Age of Artificial Intelligence
Kategoriearchiv: Patentrecht
Vom Schachbrett zum Post-Editing: Was die Automatisierungsgeschichte anderer Berufe über die Zukunft anwaltlicher Arbeit verrät
Die Aussage „KI wird anwaltliche Arbeit niemals ersetzen“ ist in Kanzleien wohlfeil. Sie hat nur einen Nachteil: Sie ist nicht prüfbar. Prüfbar wird die Frage erst, wenn man sie an Berufen misst, die diese Entwicklung bereits hinter sich haben — … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Anwaltstätigkeit, KI, künstliche Intelligenz
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Monatsende, Jahrestag oder etwas ganz anderes? Die Fälligkeit nationaler Jahresgebühren in den EPÜ-Staaten
Solange die europäische Anmeldung beim EPA anhängig ist, gilt eine einzige, klare Regel. Mit der Erteilung zerfällt diese Klarheit in 39 nationale Regelungen – und die weichen an einer Stelle voneinander ab, die in der Fristenverwaltung regelmäßig übersehen wird: dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, internationales Recht, Patentrecht
Verschlagwortet mit epü, Jahresgebühren, Validierung
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Das „schwarze Loch“: Warum der deutsche Prioritätsbeleg beim EPA ein Rechtsrisiko bleibt
Wer eine europäische Patentanmeldung mit deutscher Priorität einreicht, muss den Prioritätsbeleg beibringen – erhält vom EPA aber keine Bestätigung, dass er angekommen und anerkannt worden ist. Seit dem Beitritt des DPMA zum WIPO-DAS gibt es einen eleganten Ausweg. Doch er … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit europäische Patentanmeldung, Prioritätsbeleg
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Registrierungsdruck und offene Datentore: Die fragwürdige Kommunikationspraxis der WIPO
Wer heute eine internationale Patentanmeldung (PCT) einreicht, wird kurz darauf zur Registrierung im WIPO-System gedrängt – und findet sein Postfach bald voller dubioser Zahlungsaufforderungen. Beides ist kein Zufall, sondern das Ergebnis einer Politik, die Lasten und Risiken konsequent auf die … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Amtspost, ePCT, WIPO
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Patentschutz in den Niederlanden: Eintragungspatent, PCT-Lücke und eine bevorstehende Reform
Die Niederlande haben im europäischen Patentrecht eine Sonderstellung, die vielen Anmeldern erst auffällt, wenn sie konkret mit ihr arbeiten müssen: Ein niederländisches nationales Patent wird bis heute ohne inhaltliche Prüfung auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit erteilt – ein reines „Eintragungspatent“. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Niederlande, niederländische Patentanmeldung
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Lässt sich relevanter Stand der Technik hinter dem nächstliegenden Stand der Technik „verstecken“?
Kann man im Patentrecht des EPÜ relevanteren – insbesondere technisch näher liegenden – Stand der Technik dadurch „verstecken“, dass ein anderes Dokument mit ähnlichem Zweck als nächstliegender Stand der Technik („closest prior art“, CPA) herangezogen wird? Verschärft wird die Frage … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit cpa, nächstliegender Stand der Technik
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Die stille Teuerung: Wie das EPA seine Gebühren in den letzten Jahren schrittweise vervielfacht hat
Wenn das Europäische Patentamt (EPA) eine Gebührenerhöhung ankündigt, liest man meist eine beruhigende Zahl: „durchschnittlich 4 %“, „rund 5 %“. Diese Prozentangaben sind formal korrekt – und trotzdem irreführend. Sie beschreiben den Mittelwert über ein Gebührenverzeichnis mit weit über hundert … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit europäische Patentanmeldung, Europäisches Patentamt, Gebühren, Kosten
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Wenn die Beschreibung mitliest: G 1/24, KI-gestützte Ausarbeitung und das neue Haftungsrisiko der Kanzlei
Über Jahrzehnte war die Beschreibung der ruhige Teil einer Patentanmeldung. Die Musik spielte in den Ansprüchen; die Beschreibung lieferte Hintergrund, Ausführungsbeispiele und Rückzugspositionen. Solange die Ansprüche für sich genommen klar waren, blieb der genaue Wortlaut der Beschreibung im Prüfungs- und … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Anpassung der Beschreibung, EPA, G1/24, KI
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Kein Eigentum, keine Innovation: Warum sozialistische Patentsysteme Wohlstand verschenken – UdSSR, DDR und Kuba
Ein Patent gewährt seinem Inhaber das Recht, andere von der Nutzung einer Erfindung auszuschließen. Dieses Ausschlussrecht wirkt auf den ersten Blick unsozial – tatsächlich ist es einer der wirksamsten Wohlstandsmotoren, die moderne Volkswirtschaften kennen. Denn es verwandelt eine Idee in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, internationales Recht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Patentsystem, Sozialismus
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Wenn das Patentamt teurer wird als der Anwalt: Zwei Szenarien für die Zukunt der IP-Branche im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz
Die stille Umkehr der Kostenstruktur Über Jahrzehnte galt in der Patentwelt eine unausgesprochene Faustregel: Das Amt ist billig, der Anwalt ist teuer. Wer die Kosten einer Schutzrechtsanmeldung senken wollte, drehte an der anwaltlichen Schraube – kürzere Anmeldeschriften, schlankere Recherchen, mehr … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit KI, Kosten Patentanmeldung, künstliche Intelligenz
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