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Archiv der Kategorie: Patentrecht
WIPANO 2024–2027: So fördert der Bund die Patentanmeldung kleiner und mittlerer Unternehmen
Wer als kleines oder mittleres Unternehmen zum ersten Mal eine Erfindung schützen lassen möchte, schreckt oft vor den Kosten zurück: Recherche, Patentanwalt, Amtsgebühren – das summiert sich. Genau hier setzt das Bundesprogramm WIPANO an. Es übernimmt bis zur Hälfte der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit . Förderung, KMU-Patentaktion, WIPANO
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Einheitspatent und nationales Patent: Gilt das Doppelschutzverbot noch?
Mit dem Start des Einheitspatentsystems am 1. Juni 2023 stellt sich für viele Anmelder eine praktische Frage: Kann ich neben einem europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung („Einheitspatent“) zugleich ein nationales deutsches Patent für dieselbe Erfindung halten – oder steht dem … Weiterlesen
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EPA: Micro-Entity-Gebührenermäßigung: Chancen, der Vergleich mit den USA und die Risiken falscher Angaben
Gebührenermäßigungen für kleine Anmelder sind verlockend – sie senken die Kosten des Patentverfahrens spürbar. Sowohl das Europäische Patentamt (EPA) als auch das US-Patentamt (USPTO) bieten solche Reduzierungen. Was viele unterschätzen: Die Ermäßigung ist kein einmaliges Häkchen, sondern eine fortlaufende Erklärung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, internationales Recht, Patentrecht
Verschlagwortet mit europäische Patentanmeldung, Europäisches Patentübereinkommen, Fördermöglichkeiten
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Micro Entity und Gebührenreduzierung: Was gilt beim DPMA – und was beim EPA?
Immer wieder erreicht uns die Frage, ob auch in Deutschland eine besondere Gebührenermäßigung für kleine Anmelder existiert – ein „Micro-Entity-Rabatt“, wie ihn manche aus den USA oder vom Europäischen Patentamt kennen. Die kurze Antwort lautet: Das Deutsche Patent- und Markenamt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter internationales Recht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Europäisches Patentamt, Fördermöglichkeiten
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Moldau tritt dem EPÜ bei
Die Republik Moldau ist am 1. Juni 2026 als 40. Mitgliedstaat dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) beigetreten. Aus einer einzigen europäischen Patentanmeldung lassen sich damit nun 40 Staaten erreichen. Was sich für Anmelder ändert Für europäische Patentanmeldungen mit einem Anmeldetag ab … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Moldawien, Republik Moldau
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Das apud-Modell der qualitativen Patentbewertung – und wie Sie damit den Wert Ihres Patentportfolios steigern
Patente machen oft einen erheblichen Teil des immateriellen Unternehmenswerts aus – doch ihr Wert lässt sich nicht allein in einer Zahl ausdrücken. Das apud-Modell ist ein qualitativer Bewertungsansatz, der die wertbestimmenden Eigenschaften eines Patents systematisch erfasst. Wer diese Faktoren kennt, … Weiterlesen
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Gescheiterte Studien, starke Patente: Der BGH zu Fampridin-SR (X ZR 165/23)
Bundesgerichtshof, Urteil vom 17. März 2026 – X ZR 165/23 – auf die Berufung gegen das Bundespatentgericht Mit einer Entscheidung, die in Fachkreisen bereits als Meilenstein für Arzneimittelpatente gilt, hat der X. Zivilsenat (Patentsenat) des Bundesgerichtshofs (BGH) ein Patent bestätigt, … Weiterlesen
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Wenn „Eignung“ nicht genügt: Der BGH zum zweckgebundenen Stoffschutz (X ZB 3/25)
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 25. Februar 2026 – X ZB 3/25 – Mittel zur Anwendung bei Fructoseintoleranz · ECLI:DE:BGH:2026:250226BXZB3.25.0 Mit Beschluss vom 25. Februar 2026 hat der X. Zivilsenat (Patentsenat) des Bundesgerichtshofs (BGH) eine im Pharma- und Life-Sciences-Patentrecht immer wiederkehrende Frage geschärft: Was … Weiterlesen
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EPA: Abschaffung der 10-Tage-Regel für die Zustellungsfiktion.
Seit dem 1. November 2023 wendet das Europäische Patentamt (EPA) die sogenannte 10-Tage-Regel für die Zustellung seiner Schriftstücke nicht mehr an. Für die Berechnung von Fristen, die durch die Zustellung einer Mitteilung ausgelöst werden, hat das spürbare Folgen – in … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 10-Tage-Regel, EPA, europäische Patentanmeldung, europäisches Patent, Europäisches Patentamt, Europäisches Patentübereinkommen
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Einheitliches Patentgericht (EPG): Opt-out-Strategie für erteilte europäische Patente und europäische Patentanmeldungen
Das Einheitliche Patentgericht (EPG) ist ein Gericht, welches für zukünftige Patentstreitigkeiten in 17 Ländern innerhalb der EU zuständig ist. Die Zuständigkeit des EPG umfasst sowohl Patentverletzungsverfahren als auch Nichtigkeitsverfahren sowie weitere Verfahren im Zusammenhang mit EU-Einheitspatenten und europäischen Patenten. Für … Weiterlesen
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