Archiv der Kategorie: Patentrecht

EPA: PACE-Antrag reformiert

Publiziert am 3. Juni 2016 von Dr. Dirk Franke

Wie das Europäische Patentamt (EPA) in einer kürzlich erschienenen Mitteilung verkündet hat, wurde das PACE-Programm (Programm zur beschleunigten Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen) mit Wirkung zum 1. Januar 2016 reformiert. Ziel der Reform ist es gemäß Mitteilung des EPA, das PACE-Programm zu … Weiterlesen →

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Patent-Irrtümer, die man besser kennen sollte

Publiziert am 20. Januar 2016 von Dr. Dirk Franke

Im Folgenden fassen wir acht häufige Irrtümer bzw. Mythen zusammen, die im Zusammenhang mit der Anmeldung von technischen Schutzrechten (Patente, Gebrauchsmuster) relevant sind und die Sie als Anmelder besser kennen und vermeiden sollten. Irrtum Nr. 1: „Ein erteiltes Patent berechtigt mich … Weiterlesen →

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Moldawien: Beitritt zum EPÜ

Publiziert am 14. Januar 2016 von Dr. Dirk Franke

Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, ist am 1. November 2015 das Abkommen über die Validierung von europäischen Patenten in Moldawien (offiziell: „Republik Moldau“, MD) in Kraft getreten. Mit Moldawien erkennt nach Marokko ein … Weiterlesen →

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DPMAdirekt: Sprach- und Verständnisrisiko bei der Online-Einreichung

Publiziert am 1. Januar 2016 von Dr. Dirk Franke

Die vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) bereitgestellte Software DPMAdirektPro ist eine professionelle Alternative zur klassischen Anmeldung deutscher Schutzrechte per Faxschreiben oder per Post. Im Wesentlichen erlaubt es die Software, Schutzrechtsanmeldung, wie z.B. Patentanmeldungen, Gebrauchsmusteranmeldungen, Marken- und Designanmeldungen, jedoch auch … Weiterlesen →

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Patentanmeldung in Frankreich: Formvorschriften, Besonderheiten und Kosten

Publiziert am 15. August 2015 von Dr. Dirk Franke

In Frankreich kann eine Erfindung entweder durch die Einreichung einer nationalen Patent- oder Gebrauchszertifikatsanmeldung oder durch Bestimmung Frankreichs in einer europäischen oder internationalen (PCT-)Patentanmeldung geschützt werden. Auf Grundlage einer anhängigen PCT-Patentanmeldung ist ein Patentschutz in Frankreich nur über die europäische … Weiterlesen →

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Griechenland: Auswirkungen der Kapitalverkehrskontrollen und des Referendums für Inhaber von Schutzrechten in Griechenland

Publiziert am 1. Juli 2015 von Dr. Dirk Franke

Die griechische Regierung hat per Eilerlass vom 28. Juni 2015 Kapitalverkehrskontrollen in Griechenland eingeführt, welche im Zeitraum vom 29. Juni bis einschließlich 6. Juli 2015 (oder länger) den Zahlungsverkehr zwischen Geldinstituten in Griechenland einschränken, und für den 5. Juli 2015 … Weiterlesen →

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Marokko: Beitritt zum EPÜ

Publiziert am 11. März 2015 von Dr. Dirk Franke

Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, wird am 1. März 2015 das Abkommen über die Validierung von europäischen Patenten in Marokko in Kraft treten. Mit Marokko erkennt erstmals in der Historie des Europäischen Patentübereinkommens … Weiterlesen →

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Interview: Anreiz für Innovationen

Publiziert am 28. Januar 2015 von Dr. Dirk Franke

Interview mit Dr. Dirk Franke. Folgende Themen werden behandelt: Zukunft des Berufs eines Patentanwaltes, Kosten für Patentstreitigkeiten, Trivialpatente, wie finde ich einen Patentanwalt, Verfahrensdauern für Patenterteilungen, EU-Patent, Veränderungen des Patentwesens in den nächsten 15 bis 25 Jahren Zum Interview (pdf) … Weiterlesen →

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Versteckte Ressourcen mobilisieren

Publiziert am 29. Juli 2014 von Dr. Carlos Valenzuela

Unternehmen stehen mehr denn je im globalen Wettbewerb. Von daher gilt: Wer morgen erfolgreich sein will, muss heute schon seine Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit sichern. Wie aber kann ein Mittelständler kurzfristig und doch nachhaltig seine Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit mobilisieren? Grundlage sind … Weiterlesen →

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Irland: Londoner Übereinkommen tritt am 1. März 2014 in Kraft

Publiziert am 12. März 2014 von Dr. Dirk Franke

Nachdem Irland die Beitrittsurkunde zum Londoner Übereinkommen über die Anwendung des Artikels 65 EPÜ bereits am 25. November 2013 hinterlegt hatte, tritt das Übereinkommen mit Wirkung zum 1. März 2014 für Irland formell in Kraft. Irland hatte bereits im Jahr … Weiterlesen →

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