Franke IP Information (English)- Maintenance or Renewal? When Fees Fall Due for Hong Kong Standard Patents
- Patent Protection in Ireland: The Short-Term Patent, the Evidence-of-Novelty Trap, and a Back Door for PCT Applications
- How many make a plurality? The interpretation of “Vielzahl”, “plurality” and “複数” in Europe, the US and Japan
- End of month, anniversary, or something else entirely? Due dates for national renewal fees across the EPC states
- The “Black Hole”: Why the German Priority Document Remains a Legal Risk at the EPO
- Pressure to Register and Open Data Floodgates: WIPO’s Questionable Communication Practice
- Patent Protection in the Netherlands: The Registration Patent, the PCT Gap, and a Reform on the Horizon
- Can Relevant Prior Art Be “Hidden” Behind the Closest Prior Art?
- The Quiet Cost Creep: How the EPO Has Multiplied Its Fees, Step by Step, in Recent Years
- When the Description Reads Along: G 1/24, AI-Assisted Drafting, and the Firm’s New Liability Risk
Kategoriearchiv: Patentrecht
Micro Entity und Gebührenreduzierung: Was gilt beim DPMA – und was beim EPA?
Immer wieder erreicht uns die Frage, ob auch in Deutschland eine besondere Gebührenermäßigung für kleine Anmelder existiert – ein „Micro-Entity-Rabatt“, wie ihn manche aus den USA oder vom Europäischen Patentamt kennen. Die kurze Antwort lautet: Das Deutsche Patent- und Markenamt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter internationales Recht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Europäisches Patentamt, Fördermöglichkeiten
Kommentar hinterlassen
Moldau tritt dem EPÜ bei
Die Republik Moldau ist am 1. Juni 2026 als 40. Mitgliedstaat dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) beigetreten. Aus einer einzigen europäischen Patentanmeldung lassen sich damit nun 40 Staaten erreichen. Was sich für Anmelder ändert Für europäische Patentanmeldungen mit einem Anmeldetag ab … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, internationales Recht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Moldawien, Republik Moldau
Kommentar hinterlassen
Das apud-Modell der qualitativen Patentbewertung – und wie Sie damit den Wert Ihres Patentportfolios steigern
Patente machen oft einen erheblichen Teil des immateriellen Unternehmenswerts aus – doch ihr Wert lässt sich nicht allein in einer Zahl ausdrücken. Das apud-Modell ist ein qualitativer Bewertungsansatz, der die wertbestimmenden Eigenschaften eines Patents systematisch erfasst. Wer diese Faktoren kennt, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Patentrecht, Startup-Beratung
Kommentar hinterlassen
Gescheiterte Studien, starke Patente: Der BGH zu Fampridin-SR (X ZR 165/23)
Bundesgerichtshof, Urteil vom 17. März 2026 – X ZR 165/23 – auf die Berufung gegen das Bundespatentgericht Mit einer Entscheidung, die in Fachkreisen bereits als Meilenstein für Arzneimittelpatente gilt, hat der X. Zivilsenat (Patentsenat) des Bundesgerichtshofs (BGH) ein Patent bestätigt, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Patentrecht
Kommentar hinterlassen
Wenn „Eignung“ nicht genügt: Der BGH zum zweckgebundenen Stoffschutz (X ZB 3/25)
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 25. Februar 2026 – X ZB 3/25 – Mittel zur Anwendung bei Fructoseintoleranz · ECLI:DE:BGH:2026:250226BXZB3.25.0 Mit Beschluss vom 25. Februar 2026 hat der X. Zivilsenat (Patentsenat) des Bundesgerichtshofs (BGH) eine im Pharma- und Life-Sciences-Patentrecht immer wiederkehrende Frage geschärft: Was … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Patentrecht
Kommentar hinterlassen
EPA: Abschaffung der 10-Tage-Regel für die Zustellungsfiktion.
Seit dem 1. November 2023 wendet das Europäische Patentamt (EPA) die sogenannte 10-Tage-Regel für die Zustellung seiner Schriftstücke nicht mehr an. Für die Berechnung von Fristen, die durch die Zustellung einer Mitteilung ausgelöst werden, hat das spürbare Folgen – in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht
Verschlagwortet mit 10-Tage-Regel, EPA, europäische Patentanmeldung, europäisches Patent, Europäisches Patentamt, Europäisches Patentübereinkommen
Kommentar hinterlassen
Einheitliches Patentgericht (EPG): Opt-out-Strategie für erteilte europäische Patente und europäische Patentanmeldungen
Das Einheitliche Patentgericht (EPG) ist ein Gericht, welches für zukünftige Patentstreitigkeiten in 17 Ländern innerhalb der EU zuständig ist. Die Zuständigkeit des EPG umfasst sowohl Patentverletzungsverfahren als auch Nichtigkeitsverfahren sowie weitere Verfahren im Zusammenhang mit EU-Einheitspatenten und europäischen Patenten. Für … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, internationales Recht, Patentrecht
Kommentar hinterlassen
DPMA: Gebührenerhöhung zum 1. Mai 2022 und 1. Juli 2022
Das Deutsche Patent- und Markenamt wird zum 1. Mai 2022 bzw. 1. Juli 2022 die Jahresgebühren für Patente und ergänzende Schutzzertifikate teilweise erhöhen. Jahresgebühren können beim DPMA bis zu einem Jahr im Voraus gezahlt werden. Durch die Zahlung vor dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Patentrecht
Verschlagwortet mit DPMA, Ergänzendes Schutzzertifikat, Gebühren, Patente, SPC
Kommentar hinterlassen
Russland legalisiert Patentverletzungen
Der russische Premierminister Michail Wladimirowitsch Mischustin hat am 6. März 2022 die Verordnung Nr. 299 erlassen, nach der Patentinhaber mit Sitz oder Staatsangehörigkeit in Staaten, die „unfreundliche Handlungen“ (Russ. „недружественные действия“) gegen Russland begangen haben, keinen Schadensersatz für Patentverletzungen erhalten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, internationales Recht, Patentrecht
Kommentar hinterlassen
Patente in Russland: eine kurze Zusammenfassung des russischen Patentrechts
Der folgende Artikel ist eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Besonderheiten des russischen Patentrechts im Vergleich zum deutschen Patentrecht. 1. Geschichte des Patentrechts in Russland Die Anfänge des Patentrechts in Russland gehen zurück bis in das 18. Jahrhundert. Im Jahr 1752 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter internationales Recht, Patentrecht
Verschlagwortet mit EAPA, EAPO, Rospatent, Russisches Patentrecht, Russland
Kommentar hinterlassen