Kategoriearchiv: Patentrecht

Gescheiterte Studien, starke Patente: Der BGH zu Fampridin-SR (X ZR 165/23)

Veröffentlicht am 16. Juni 2026 von Dr. Dirk Franke

Bundesgerichtshof, Urteil vom 17. März 2026 – X ZR 165/23 – auf die Berufung gegen das Bundespatentgericht Mit einer Entscheidung, die in Fachkreisen bereits als Meilenstein für Arzneimittelpatente gilt, hat der X. Zivilsenat (Patentsenat) des Bundesgerichtshofs (BGH) ein Patent bestätigt, … Weiterlesen →

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Wenn „Eignung“ nicht genügt: Der BGH zum zweckgebundenen Stoffschutz (X ZB 3/25)

Veröffentlicht am 16. Juni 2026 von Dr. Dirk Franke

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 25. Februar 2026 – X ZB 3/25 – Mittel zur Anwendung bei Fructoseintoleranz · ECLI:DE:BGH:2026:250226BXZB3.25.0 Mit Beschluss vom 25. Februar 2026 hat der X. Zivilsenat (Patentsenat) des Bundesgerichtshofs (BGH) eine im Pharma- und Life-Sciences-Patentrecht immer wiederkehrende Frage geschärft: Was … Weiterlesen →

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EPA: Abschaffung der 10-Tage-Regel für die Zustellungsfiktion.

Veröffentlicht am 8. November 2023 von Dr. Dirk Franke

Seit dem 1. November 2023 wendet das Europäische Patentamt (EPA) die sogenannte 10-Tage-Regel für die Zustellung seiner Schriftstücke nicht mehr an. Für die Berechnung von Fristen, die durch die Zustellung einer Mitteilung ausgelöst werden, hat das spürbare Folgen – in … Weiterlesen →

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Einheitliches Patentgericht (EPG): Opt-out-Strategie für erteilte europäische Patente und europäische Patentanmeldungen

Veröffentlicht am 3. Juni 2023 von Dr. Dirk Franke

Das Einheitliche Patentgericht (EPG) ist ein Gericht, welches für zukünftige Patentstreitigkeiten in 17 Ländern innerhalb der EU zuständig ist. Die Zuständigkeit des EPG umfasst sowohl Patentverletzungsverfahren als auch Nichtigkeitsverfahren sowie weitere Verfahren im Zusammenhang mit EU-Einheitspatenten und europäischen Patenten. Für … Weiterlesen →

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DPMA: Gebührenerhöhung zum 1. Mai 2022 und 1. Juli 2022

Veröffentlicht am 2. April 2022 von Dr. Dirk Franke

Das Deutsche Patent- und Markenamt wird zum 1. Mai 2022 bzw. 1. Juli 2022 die Jahresgebühren für Patente und ergänzende Schutzzertifikate teilweise erhöhen. Jahresgebühren können beim DPMA bis zu einem Jahr im Voraus gezahlt werden. Durch die Zahlung vor dem … Weiterlesen →

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Russland legalisiert Patentverletzungen

Veröffentlicht am 12. März 2022 von Dr. Dirk Franke

Der russische Premierminister Michail Wladimirowitsch Mischustin hat am 6. März 2022 die Verordnung Nr. 299 erlassen, nach der Patentinhaber mit Sitz oder Staatsangehörigkeit in Staaten, die „unfreundliche Handlungen“ (Russ. „недружественные действия“) gegen Russland begangen haben, keinen Schadensersatz für Patentverletzungen erhalten … Weiterlesen →

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Patente in Russland: eine kurze Zusammenfassung des russischen Patentrechts

Veröffentlicht am 29. Dezember 2020 von Dr. Svetlana V. Iontseva, Dr. Dirk Franke

Der folgende Artikel ist eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Besonderheiten des russischen Patentrechts im Vergleich zum deutschen Patentrecht. 1. Geschichte des Patentrechts in Russland Die Anfänge des Patentrechts in Russland gehen zurück bis in das 18. Jahrhundert. Im Jahr 1752 … Weiterlesen →

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DPMA, EPA und EUIPO in Coronazeiten: welche Fristen verlängern sich?

Veröffentlicht am 22. März 2020 von Dr. Dirk Franke

Im folgenden Artikel fassen wir kurz die Maßnahmen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), des Europäischen Patentamtes (EPA) und des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Antwort auf die aktuelle Corona-Situation zusammen (Stand: 22.03.2020). 1. Allgemeine Situation … Weiterlesen →

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WIPANO: Nachfolger der KMU-Patentaktion

Veröffentlicht am 18. Juni 2018 von Dr. Dirk Franke

Unternehmensgründer können auf Antrag durch die sogenannte WIPANO („Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen“, ehemals KMU-Patentaktion) bei der Ausarbeitung und Einreichung von Schutzrechtsanmeldungen, z.B. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen, finanzielle Unterstützung erhalten. Der Antrag auf WIPANO Patentförderung ist für das Unternehmen … Weiterlesen →

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Kambodscha: Validierungsabkommen mit dem EPA

Veröffentlicht am 15. März 2017 von Dr. Dirk Franke

Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, ist am 23. Januar 2017 das Abkommen zwischen der Regierung des Königreichs Kambodscha (offiziell: „Preăh Réachéanachâk Kâmpŭché“, KH)und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente in Kraft … Weiterlesen →

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