Franke IP Information (English)- EPO: Abolishment of the 10-Day Rule for Document Delivery
- Unified Patent Court (UPC): Opt-Out Strategy for Granted European Patents and European Patent Applications
- Unitary Patent System: Start of the Transitional Measures on January 1, 2023
- EUIPO: Discrimination of Applicants and Proprietors Based on Their Place of Business or Nationality
- GPTO: Increase of Official Fees on May 1, 2022 and July 1, 2022
- Merry Christmas and a Happy New Year!
- Merry Christmas and a Happy New Year!
- BREXIT: Implications for EU Trademarks and EU Designs
- Corona: Closures and Extensions of Time Limits at Patent and Trademark Offices
- Merry Christmas and a Happy New Year!
Archiv der Kategorie: Patentrecht
Statistik-Portal für Auslandsschutzrechte
Der Anmelder einer internationalen Patentanmeldung steht spätestens nach 30 Monaten ab der ersten Hinterlegung seiner Erfindung vor der Fragestellung, in welchen Bestimmungsländern Auslandschutzrechte angemeldet werden soll. Im Hinblick auf die Kosten für Auslandsschutzrechte wird er nur in den wenigsten Fällen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Anmeldestrategie, Factfish, Gewinnprognose, internationale Patentanmeldung, Länderdaten, Marktanalyse, nationale Phase, PCT-Anmeldung, Recherchetools, Schutzrecht im Ausland
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KMU-Patentaktion als wichtiges Finanzierungsmittel für KMUs
Unternehmen, die ihren Geschäftssitz, eine Zweigniederlassung oder eine Produktionsstätte in Deutschland haben, können auf Antrag durch die sogenannte KMU-Patentaktion des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) staatliche finanzielle Unterstützung bei der Ausarbeitung und Einreichung von Schutzrechtsanmeldungen, z.B. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Fördermöglichkeiten, KMU-Patentaktion, Patentanmeldung, Unterstützung
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Recherchetools für Patente, Marken und Designs
Die folgenden Rercherchetools werden von verschiedenen nationalen und internationalen Patent- und Markenämtern kostenlos zur Verfügung gestellt und können zur Recherche von Patenten, Marken und Designs genutzt werden: 1. Recherchetools für Patente und Patentanmeldungen Folgende Recherchetools können für die Recherche des … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Depatisnet, Designrecherche, Espacenet, Geschmacksmusterrecherche, Invaliditätsrecherche, Markenrecherche, Neuheitsrecherche, Nizza-Klassifizierung, Patentrecherche, Recherchetools, ROMARIN, Stand-der-Technik-Recherche, TESS
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Erfinderinterview: Was ist zu beachten?
Nach der Realisierung einer technischen Erfindung führt der erste Weg häufig zu einem Patentanwalt oder Rechtsanwalt, der mit der Ausarbeitung und Einreichung von technischen Schutzrechten, zumeist einer Patentanmeldung oder Gebrauchsmusteranmeldung, beauftragt werden soll. Bereits in Vorbereitung des Erfinderinterviews mit dem … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Erfinderberatung, Erfinderinterview, Erfindung schützen, Erstberatung, Fördermöglichkeiten, Interview mit Erfindern, KMU-Patentaktion, Patentanmeldung, Patentberatung, Startup-Beratung
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