Schlagwortarchiv: DPMA

DPMA: Gebührenerhöhung zum 1. Mai 2022 und 1. Juli 2022

Veröffentlicht am 2. April 2022 von Dr. Dirk Franke

Das Deutsche Patent- und Markenamt wird zum 1. Mai 2022 bzw. 1. Juli 2022 die Jahresgebühren für Patente und ergänzende Schutzzertifikate teilweise erhöhen. Jahresgebühren können beim DPMA bis zu einem Jahr im Voraus gezahlt werden. Durch die Zahlung vor dem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Patentrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

Corona: Schließung oder Fristverlängerung von Patent- und Markenämtern

Veröffentlicht am 29. März 2020 von Dr. Dirk Franke

Die folgende Tabelle fasst die Schließungen und Fristverlängerungen wichtiger Patent- und Markenämter aufgrund der Corona-Situation zusammen (Stand 31. März 2020): Land Kürzel Status Mitteilung Kanada CA Fristverlängerung bis 01.05.2020 29.03.2020 China CN Schließung bis 07.04.2020 23.03.2020 EPA EP Fristverlängerung bis … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter internationales Recht | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

DPMA, EPA und EUIPO in Coronazeiten: welche Fristen verlängern sich?

Veröffentlicht am 22. März 2020 von Dr. Dirk Franke

Im folgenden Artikel fassen wir kurz die Maßnahmen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), des Europäischen Patentamtes (EPA) und des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Antwort auf die aktuelle Corona-Situation zusammen (Stand: 22.03.2020). 1. Allgemeine Situation … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Europarecht, internationales Recht, Markenrecht, Patentrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

DPMAdirekt: Sprach- und Verständnisrisiko bei der Online-Einreichung

Veröffentlicht am 1. Januar 2016 von Dr. Dirk Franke

Die vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) bereitgestellte Software DPMAdirektPro ist eine professionelle Alternative zur klassischen Anmeldung deutscher Schutzrechte per Faxschreiben oder per Post. Im Wesentlichen erlaubt es die Software, Schutzrechtsanmeldung, wie z.B. Patentanmeldungen, Gebrauchsmusteranmeldungen, Marken- und Designanmeldungen, jedoch auch … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Designrecht, Deutsches Recht, Markenrecht, Patentrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 4 Kommentare

HABM: Strategie für die Einreichung von farbigen Marken

Veröffentlicht am 20. Juli 2014 von Dr. Dirk Franke

Im Anschluss an unseren vorherigen Blogbeitrag zur Änderung der gemeinsamen Praxis verschiedener europäischer Markenämter (HABM, DPMA u.a.) zur Behandlung von in Farbe eingereichter Marken werden wir im Folgenden erläutern, wie sich die Entscheidungen auf die Anmeldepraxis auswirken. Bislang war es … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Europarecht, Markenrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

Akteneinsicht beim DPMA

Veröffentlicht am 14. Januar 2014 von Dr. Johannes Gierlich

Am 7. Januar 2014 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die elektronische Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterakten freigeschaltet. Damit besteht nun auch für das deutsche Amt die Möglichkeit, den Inhalt von Patent- und Gebrauchsmusterakten online einzusehen. Die Akteneinsicht wurde erfreulicherweise … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Patentrecht, Recherchetools | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen