Franke IP Information (English)- Creative, but Not an Author: What AI Can Do in Art – and What the Law Says
- “Magic Button” vs. Mandatory Driver Assistance Systems: Is the Solution to a Problem Created by Regulation Patentable at the EPO?
- Maintenance or Renewal? When Fees Fall Due for Hong Kong Standard Patents
- Patent Protection in Ireland: The Short-Term Patent, the Evidence-of-Novelty Trap, and a Back Door for PCT Applications
- How many make a plurality? The interpretation of “Vielzahl”, “plurality” and “複数” in Europe, the US and Japan
- End of month, anniversary, or something else entirely? Due dates for national renewal fees across the EPC states
- The “Black Hole”: Why the German Priority Document Remains a Legal Risk at the EPO
- Pressure to Register and Open Data Floodgates: WIPO’s Questionable Communication Practice
- Patent Protection in the Netherlands: The Registration Patent, the PCT Gap, and a Reform on the Horizon
- Can Relevant Prior Art Be “Hidden” Behind the Closest Prior Art?
Archiv des Monats: Oktober 2026
Kreativ, aber kein Urheber: Was KI in der Kunst kann – und was das Recht dazu sagt
Kann eine Maschine Künstlerin sein? Die Debatte wird meist zwischen zwei Lagern geführt. Die einen halten auch menschliche Kreativität für nichts anderes als die geschickte Kombination von Gelerntem und sehen die Künstliche Intelligenz auf dem besten Weg, Gestalter, Musiker, Schauspieler … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Startup-Beratung
Verschlagwortet mit KI, künstliche Intelligenz, Urheberrecht
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„Magic Button“ gegen Pflicht-Assistenten: Ist die Lösung eines regulatorisch erzeugten Problems beim EPA patentierbar?
Dacia nennt sie eine eigene Innovation, die Dacia-Chefin den beliebtesten Knopf ihrer Kunden: die „My Safety“-Taste links neben dem Lenkrad. Zweimal gedrückt, schaltet sie ein gewähltes Bündel von Fahrerassistenzsystemen ab. Seit die EU diese Systeme für sämtliche Neuwagen und ihre … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Europäisches Patentamt, Magic Button
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Patentschutz in Irland: Das Kurzzeitpatent, die Neuheitsnachweis-Falle und eine Hintertür für PCT-Anmeldungen
Irland kennt kein Gebrauchsmuster. Stattdessen bietet es zwei nationale Patente nebeneinander an: ein Langzeitpatent (full-term patent) mit einer Höchstlaufzeit von 20 Jahren und ein Kurzzeitpatent (short-term patent) mit einer Höchstlaufzeit von 10 Jahren. Das Kurzzeitpatent wird ohne Recherche und ohne … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Irische Patentanmeldung, Irland, Langzeitpatent
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