Franke IP Information (English)- Patent Protection in the Netherlands: The Registration Patent, the PCT Gap, and a Reform on the Horizon
- Can Relevant Prior Art Be “Hidden” Behind the Closest Prior Art?
- The Quiet Cost Creep: How the EPO Has Multiplied Its Fees, Step by Step, in Recent Years
- When the Description Reads Along: G 1/24, AI-Assisted Drafting, and the Firm’s New Liability Risk
- No Property, No Innovation: Why Socialist Patent Systems Forfeit Prosperity – The USSR, the GDR and Cuba
- Who Survives AI? Partners, Associates and Freelance Patent Attorneys in a Shifting Firm Structure
- When the Patent Office Costs More Than the Attorney: Two Scenarios for the Future of the IP Industry in the Age of Artificial Intelligence
- Can a Research Hub Be Rescued on Credit? Debt, Taxes and Red Tape from a Startup Perspective
- Is Germany Falling Behind? What 125 Years of Nobel Prizes Reveal About Its Standing as a Research Location
- Changing the Name of an IP Rights Holder or Applicant
Archiv des Autors: Dr. Dirk Franke
Patentschutz in den Niederlanden: Eintragungspatent, PCT-Lücke und eine bevorstehende Reform
Die Niederlande haben im europäischen Patentrecht eine Sonderstellung, die vielen Anmeldern erst auffällt, wenn sie konkret mit ihr arbeiten müssen: Ein niederländisches nationales Patent wird bis heute ohne inhaltliche Prüfung auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit erteilt – ein reines „Eintragungspatent“. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Niederlande, niederländische Patentanmeldung
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Lässt sich relevanter Stand der Technik hinter dem nächstliegenden Stand der Technik „verstecken“?
Kann man im Patentrecht des EPÜ relevanteren – insbesondere technisch näher liegenden – Stand der Technik dadurch „verstecken“, dass ein anderes Dokument mit ähnlichem Zweck als nächstliegender Stand der Technik („closest prior art“, CPA) herangezogen wird? Verschärft wird die Frage … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit cpa, nächstliegender Stand der Technik
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Die stille Teuerung: Wie das EPA seine Gebühren in den letzten Jahren schrittweise vervielfacht hat
Wenn das Europäische Patentamt (EPA) eine Gebührenerhöhung ankündigt, liest man meist eine beruhigende Zahl: „durchschnittlich 4 %“, „rund 5 %“. Diese Prozentangaben sind formal korrekt – und trotzdem irreführend. Sie beschreiben den Mittelwert über ein Gebührenverzeichnis mit weit über hundert … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit europäische Patentanmeldung, Europäisches Patentamt, Gebühren, Kosten
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Wenn die Beschreibung mitliest: G 1/24, KI-gestützte Ausarbeitung und das neue Haftungsrisiko der Kanzlei
Über Jahrzehnte war die Beschreibung der ruhige Teil einer Patentanmeldung. Die Musik spielte in den Ansprüchen; die Beschreibung lieferte Hintergrund, Ausführungsbeispiele und Rückzugspositionen. Solange die Ansprüche für sich genommen klar waren, blieb der genaue Wortlaut der Beschreibung im Prüfungs- und … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Anpassung der Beschreibung, EPA, G1/24, KI
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Kein Eigentum, keine Innovation: Warum sozialistische Patentsysteme Wohlstand verschenken – UdSSR, DDR und Kuba
Ein Patent gewährt seinem Inhaber das Recht, andere von der Nutzung einer Erfindung auszuschließen. Dieses Ausschlussrecht wirkt auf den ersten Blick unsozial – tatsächlich ist es einer der wirksamsten Wohlstandsmotoren, die moderne Volkswirtschaften kennen. Denn es verwandelt eine Idee in … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Patentsystem, Sozialismus
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Wer überlebt die KI? Partner, Associates und freie Patentanwälte im Umbruch der Kanzleistruktur
Die Debatte über Künstliche Intelligenz (KI) in der Patentbranche dreht sich meist um die Kanzlei als Ganzes: sinkende Ausarbeitungshonorare, Konsolidierungsdruck, ein Wettbewerb, der die Effizienzgewinne an die Mandanten weiterreicht. In unserem Beitrag „Wenn das Patentamt teurer wird als der Anwalt“ … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit associates, kanzleistruktur, KI, partner, patentanwälte
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Wenn das Patentamt teurer wird als der Anwalt: Zwei Szenarien für die Zukunt der IP-Branche im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz
Die stille Umkehr der Kostenstruktur Über Jahrzehnte galt in der Patentwelt eine unausgesprochene Faustregel: Das Amt ist billig, der Anwalt ist teuer. Wer die Kosten einer Schutzrechtsanmeldung senken wollte, drehte an der anwaltlichen Schraube – kürzere Anmeldeschriften, schlankere Recherchen, mehr … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit KI, Kosten Patentanmeldung, künstliche Intelligenz
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Lässt sich ein Forschungsstandort auf Pump retten? Schulden, Steuern und Bürokratie aus Startup-Sicht
Anschlussbeitrag zu „Verliert Deutschland den Anschluss? Was 125 Jahre Nobelpreise über den Forschungsstandort verraten„ Der vorangegangene Beitrag endete mit einem Befund, der sich in einem Satz zusammenfassen lässt: Deutschland verliert nicht, weil es zu wenig forscht, sondern weil andere schneller, … Weiterlesen
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Verliert Deutschland den Anschluss? Was 125 Jahre Nobelpreise über den Forschungsstandort verraten
In diesem Beitrag werten wir die in Physik und Chemie vergebenen Nobelpreise der Jahre 1901 bis 2025 für Deutschland, Großbritannien, Frankreich und die USA aus und ordnen die Entwicklung in den größeren Zusammenhang von Forschungsausgaben, Patentaktivität und Standortpolitik ein. Aus … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Forschungslandschaft, IP-Standort, Nobelpreise
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Namensänderung bei Inhabern und Anmeldern von Schutzrechten
Firmierungen ändern sich, natürliche Personen heiraten, Konzernstrukturen werden umgebaut. Ist der Inhaber oder Anmelder eines Schutzrechts betroffen, sollte das jeweilige Register zeitnah angepasst werden. Der vorliegende Beitrag fasst zusammen, was bei einer Namensänderung vor dem EUIPO, dem Europäischen Patentamt (EPA) … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit EPO, EUIPO, Namensänderung
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