Franke IP Information (English)- Creative, but Not an Author: What AI Can Do in Art – and What the Law Says
- “Magic Button” vs. Mandatory Driver Assistance Systems: Is the Solution to a Problem Created by Regulation Patentable at the EPO?
- Maintenance or Renewal? When Fees Fall Due for Hong Kong Standard Patents
- Patent Protection in Ireland: The Short-Term Patent, the Evidence-of-Novelty Trap, and a Back Door for PCT Applications
- How many make a plurality? The interpretation of “Vielzahl”, “plurality” and “複数” in Europe, the US and Japan
- End of month, anniversary, or something else entirely? Due dates for national renewal fees across the EPC states
- The “Black Hole”: Why the German Priority Document Remains a Legal Risk at the EPO
- Pressure to Register and Open Data Floodgates: WIPO’s Questionable Communication Practice
- Patent Protection in the Netherlands: The Registration Patent, the PCT Gap, and a Reform on the Horizon
- Can Relevant Prior Art Be “Hidden” Behind the Closest Prior Art?
Autorenarchiv: Dr. Dirk Franke
Kreativ, aber kein Urheber: Was KI in der Kunst kann – und was das Recht dazu sagt
Kann eine Maschine Künstlerin sein? Die Debatte wird meist zwischen zwei Lagern geführt. Die einen halten auch menschliche Kreativität für nichts anderes als die geschickte Kombination von Gelerntem und sehen die Künstliche Intelligenz auf dem besten Weg, Gestalter, Musiker, Schauspieler … Weiterlesen
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„Magic Button“ gegen Pflicht-Assistenten: Ist die Lösung eines regulatorisch erzeugten Problems beim EPA patentierbar?
Dacia nennt sie eine eigene Innovation, die Dacia-Chefin den beliebtesten Knopf ihrer Kunden: die „My Safety“-Taste links neben dem Lenkrad. Zweimal gedrückt, schaltet sie ein gewähltes Bündel von Fahrerassistenzsystemen ab. Seit die EU diese Systeme für sämtliche Neuwagen und ihre … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Europäisches Patentamt, Magic Button
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Patentschutz in Irland: Das Kurzzeitpatent, die Neuheitsnachweis-Falle und eine Hintertür für PCT-Anmeldungen
Irland kennt kein Gebrauchsmuster. Stattdessen bietet es zwei nationale Patente nebeneinander an: ein Langzeitpatent (full-term patent) mit einer Höchstlaufzeit von 20 Jahren und ein Kurzzeitpatent (short-term patent) mit einer Höchstlaufzeit von 10 Jahren. Das Kurzzeitpatent wird ohne Recherche und ohne … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Irische Patentanmeldung, Irland, Langzeitpatent
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Prioritätsanmeldung ohne Gebühren: Wo es geht und wie Sie den Prioritätsbeleg erhalten
Wer eine Erfindung zunächst nur sichern und über die Auslandsstrategie später entscheiden will, braucht vor allem eines: einen Anmeldetag. Gebühren sind dafür bei den meisten wichtigen Patentämtern nicht erforderlich. Auch eine Erstanmeldung, deren Gebühren nie gezahlt werden, begründet ein vollwertiges … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Amtsgebühren, DPMA, EPA, Priorität, Prioritätsbeleg
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Wie viele sind „eine Vielzahl“? Die Auslegung von „Vielzahl“, „plurality“ und „複数“ in Europa, den USA und Japan
Vielzahl“ gehört zu den häufigsten Wörtern in Patentansprüchen, in englischen Fassungen „plurality“ und in japanischen „複数“ (fukusū). Im Verletzungsprozess wird trotzdem immer wieder gestritten, wie viele Elemente eine Vielzahl ausmachen. Genügen zwei, müssen es mehr als zwei sein, oder ist … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Auslegung Patentansprüche, Verletzungsverfahren, Vielzahl
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Vom Schachbrett zum Post-Editing: Was die Automatisierungsgeschichte anderer Berufe über die Zukunft anwaltlicher Arbeit verrät
Die Aussage „KI wird anwaltliche Arbeit niemals ersetzen“ ist in Kanzleien wohlfeil. Sie hat nur einen Nachteil: Sie ist nicht prüfbar. Prüfbar wird die Frage erst, wenn man sie an Berufen misst, die diese Entwicklung bereits hinter sich haben — … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Anwaltstätigkeit, KI, künstliche Intelligenz
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Monatsende, Jahrestag oder etwas ganz anderes? Die Fälligkeit nationaler Jahresgebühren in den EPÜ-Staaten
Solange die europäische Anmeldung beim EPA anhängig ist, gilt eine einzige, klare Regel. Mit der Erteilung zerfällt diese Klarheit in 39 nationale Regelungen – und die weichen an einer Stelle voneinander ab, die in der Fristenverwaltung regelmäßig übersehen wird: dem … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit epü, Jahresgebühren, Validierung
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Das „schwarze Loch“: Warum der deutsche Prioritätsbeleg beim EPA ein Rechtsrisiko bleibt
Wer eine europäische Patentanmeldung mit deutscher Priorität einreicht, muss den Prioritätsbeleg beibringen – erhält vom EPA aber keine Bestätigung, dass er angekommen und anerkannt worden ist. Seit dem Beitritt des DPMA zum WIPO-DAS gibt es einen eleganten Ausweg. Doch er … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit europäische Patentanmeldung, Prioritätsbeleg
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Registrierungsdruck und offene Datentore: Die fragwürdige Kommunikationspraxis der WIPO
Wer heute eine internationale Patentanmeldung (PCT) einreicht, wird kurz darauf zur Registrierung im WIPO-System gedrängt – und findet sein Postfach bald voller dubioser Zahlungsaufforderungen. Beides ist kein Zufall, sondern das Ergebnis einer Politik, die Lasten und Risiken konsequent auf die … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Amtspost, ePCT, WIPO
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Patentschutz in den Niederlanden: Eintragungspatent, PCT-Lücke und eine bevorstehende Reform
Die Niederlande haben im europäischen Patentrecht eine Sonderstellung, die vielen Anmeldern erst auffällt, wenn sie konkret mit ihr arbeiten müssen: Ein niederländisches nationales Patent wird bis heute ohne inhaltliche Prüfung auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit erteilt – ein reines „Eintragungspatent“. … Weiterlesen
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