Franke IP Information (English)- Maintenance or Renewal? When Fees Fall Due for Hong Kong Standard Patents
- Patent Protection in Ireland: The Short-Term Patent, the Evidence-of-Novelty Trap, and a Back Door for PCT Applications
- How many make a plurality? The interpretation of “Vielzahl”, “plurality” and “複数” in Europe, the US and Japan
- End of month, anniversary, or something else entirely? Due dates for national renewal fees across the EPC states
- The “Black Hole”: Why the German Priority Document Remains a Legal Risk at the EPO
- Pressure to Register and Open Data Floodgates: WIPO’s Questionable Communication Practice
- Patent Protection in the Netherlands: The Registration Patent, the PCT Gap, and a Reform on the Horizon
- Can Relevant Prior Art Be “Hidden” Behind the Closest Prior Art?
- The Quiet Cost Creep: How the EPO Has Multiplied Its Fees, Step by Step, in Recent Years
- When the Description Reads Along: G 1/24, AI-Assisted Drafting, and the Firm’s New Liability Risk
Autorenarchiv: Dr. Dirk Franke
Patentschutz in Irland: Das Kurzzeitpatent, die Neuheitsnachweis-Falle und eine Hintertür für PCT-Anmeldungen
Irland kennt kein Gebrauchsmuster. Stattdessen bietet es zwei nationale Patente nebeneinander an: ein Langzeitpatent (full-term patent) mit einer Höchstlaufzeit von 20 Jahren und ein Kurzzeitpatent (short-term patent) mit einer Höchstlaufzeit von 10 Jahren. Das Kurzzeitpatent wird ohne Recherche und ohne … Weiterlesen
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Prioritätsanmeldung ohne Gebühren: Wo es geht und wie Sie den Prioritätsbeleg erhalten
Wer eine Erfindung zunächst nur sichern und über die Auslandsstrategie später entscheiden will, braucht vor allem eines: einen Anmeldetag. Gebühren sind dafür bei den meisten wichtigen Patentämtern nicht erforderlich. Auch eine Erstanmeldung, deren Gebühren nie gezahlt werden, begründet ein vollwertiges … Weiterlesen
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Wie viele sind „eine Vielzahl“? Die Auslegung von „Vielzahl“, „plurality“ und „複数“ in Europa, den USA und Japan
Vielzahl“ gehört zu den häufigsten Wörtern in Patentansprüchen, in englischen Fassungen „plurality“ und in japanischen „複数“ (fukusū). Im Verletzungsprozess wird trotzdem immer wieder gestritten, wie viele Elemente eine Vielzahl ausmachen. Genügen zwei, müssen es mehr als zwei sein, oder ist … Weiterlesen
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Vom Schachbrett zum Post-Editing: Was die Automatisierungsgeschichte anderer Berufe über die Zukunft anwaltlicher Arbeit verrät
Die Aussage „KI wird anwaltliche Arbeit niemals ersetzen“ ist in Kanzleien wohlfeil. Sie hat nur einen Nachteil: Sie ist nicht prüfbar. Prüfbar wird die Frage erst, wenn man sie an Berufen misst, die diese Entwicklung bereits hinter sich haben — … Weiterlesen
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Monatsende, Jahrestag oder etwas ganz anderes? Die Fälligkeit nationaler Jahresgebühren in den EPÜ-Staaten
Solange die europäische Anmeldung beim EPA anhängig ist, gilt eine einzige, klare Regel. Mit der Erteilung zerfällt diese Klarheit in 39 nationale Regelungen – und die weichen an einer Stelle voneinander ab, die in der Fristenverwaltung regelmäßig übersehen wird: dem … Weiterlesen
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Das „schwarze Loch“: Warum der deutsche Prioritätsbeleg beim EPA ein Rechtsrisiko bleibt
Wer eine europäische Patentanmeldung mit deutscher Priorität einreicht, muss den Prioritätsbeleg beibringen – erhält vom EPA aber keine Bestätigung, dass er angekommen und anerkannt worden ist. Seit dem Beitritt des DPMA zum WIPO-DAS gibt es einen eleganten Ausweg. Doch er … Weiterlesen
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Registrierungsdruck und offene Datentore: Die fragwürdige Kommunikationspraxis der WIPO
Wer heute eine internationale Patentanmeldung (PCT) einreicht, wird kurz darauf zur Registrierung im WIPO-System gedrängt – und findet sein Postfach bald voller dubioser Zahlungsaufforderungen. Beides ist kein Zufall, sondern das Ergebnis einer Politik, die Lasten und Risiken konsequent auf die … Weiterlesen
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Patentschutz in den Niederlanden: Eintragungspatent, PCT-Lücke und eine bevorstehende Reform
Die Niederlande haben im europäischen Patentrecht eine Sonderstellung, die vielen Anmeldern erst auffällt, wenn sie konkret mit ihr arbeiten müssen: Ein niederländisches nationales Patent wird bis heute ohne inhaltliche Prüfung auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit erteilt – ein reines „Eintragungspatent“. … Weiterlesen
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Lässt sich relevanter Stand der Technik hinter dem nächstliegenden Stand der Technik „verstecken“?
Kann man im Patentrecht des EPÜ relevanteren – insbesondere technisch näher liegenden – Stand der Technik dadurch „verstecken“, dass ein anderes Dokument mit ähnlichem Zweck als nächstliegender Stand der Technik („closest prior art“, CPA) herangezogen wird? Verschärft wird die Frage … Weiterlesen
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Die stille Teuerung: Wie das EPA seine Gebühren in den letzten Jahren schrittweise vervielfacht hat
Wenn das Europäische Patentamt (EPA) eine Gebührenerhöhung ankündigt, liest man meist eine beruhigende Zahl: „durchschnittlich 4 %“, „rund 5 %“. Diese Prozentangaben sind formal korrekt – und trotzdem irreführend. Sie beschreiben den Mittelwert über ein Gebührenverzeichnis mit weit über hundert … Weiterlesen
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