Archiv des Monats: Juni 2026

Verliert Deutschland den Anschluss? Was 125 Jahre Nobelpreise über den Forschungsstandort verraten

Veröffentlicht am 30. Juni 2026 von Dr. Dirk Franke

In diesem Beitrag werten wir die in Physik und Chemie vergebenen Nobelpreise der Jahre 1901 bis 2025 für Deutschland, Großbritannien, Frankreich und die USA aus und ordnen die Entwicklung in den größeren Zusammenhang von Forschungsausgaben, Patentaktivität und Standortpolitik ein. Aus … Weiterlesen →

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Namensänderung bei Inhabern und Anmeldern von Schutzrechten

Veröffentlicht am 29. Juni 2026 von Dr. Dirk Franke

Firmierungen ändern sich, natürliche Personen heiraten, Konzernstrukturen werden umgebaut. Ist der Inhaber oder Anmelder eines Schutzrechts betroffen, sollte das jeweilige Register zeitnah angepasst werden. Der vorliegende Beitrag fasst zusammen, was bei einer Namensänderung vor dem EUIPO, dem Europäischen Patentamt (EPA) … Weiterlesen →

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Wenn Jugendschutz auf Kunstfreiheit trifft – und wo das Recht des geistigen Eigentums ins Spiel kommt

Veröffentlicht am 28. Juni 2026 von Franke IP Insights

I. Was geschehen ist Uwe Bolls Actionthriller „Citizen Vigilante„ (mit Armie Hammer in der Hauptrolle) erzählt die Geschichte eines wohlhabenden Geschäftsmanns, der nach einem Gewaltverbrechen an seiner Mutter den Glauben an den Rechtsstaat verliert und zur Selbstjustiz greift. Boll präsentiert … Weiterlesen →

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G 1/24 im Einspruchsverfahren: Neue Angriffsflächen – und wie man sie verteidigt

Veröffentlicht am 25. Juni 2026 von Dr. Dirk Franke

Worum es geht Mit der Entscheidung G 1/24 vom 18. Juni 2025 („Heated Aerosol“) hat die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) eine seit Jahren umstrittene Frage geklärt: Patentansprüche sind stets im Lichte der Beschreibung und der Zeichnungen auszulegen – … Weiterlesen →

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Kann ein ausscheidender Arbeitnehmer auf seine Erfindervergütung verzichten? Was das deutsche Recht wirklich sagt

Veröffentlicht am 22. Juni 2026 von Dr. Dirk Franke

Wenn ein wichtiger Mitarbeiter das Unternehmen verlässt, landet häufig eine vertraute Bitte auf dem Schreibtisch der Rechtsabteilung: „Lassen wir ihn etwas unterschreiben, das bestätigt, dass er keine weiteren Vergütungsansprüche für seine Erfindungen hat.“ Das klingt sauber. Es fühlt sich sicher … Weiterlesen →

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Das Patenterteilungsverfahren in Belgien

Veröffentlicht am 20. Juni 2026 von Dr. Dirk Franke

Wer Schutz für eine Erfindung in Belgien sucht, hat zwei Wege: das europäische Patent mit Benennung Belgiens und das nationale belgische Patent. Das nationale Verfahren ist im internationalen Vergleich bemerkenswert schlank – und unterscheidet sich in einem entscheidenden Punkt vom … Weiterlesen →

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WIPANO 2024–2027: So fördert der Bund die Patentanmeldung kleiner und mittlerer Unternehmen

Veröffentlicht am 20. Juni 2026 von Dr. Dirk Franke

Wer als kleines oder mittleres Unternehmen zum ersten Mal eine Erfindung schützen lassen möchte, schreckt oft vor den Kosten zurück: Recherche, Patentanwalt, Amtsgebühren – das summiert sich. Genau hier setzt das Bundesprogramm WIPANO an. Es übernimmt bis zur Hälfte der … Weiterlesen →

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Einheitspatent und nationales Patent: Gilt das Doppelschutzverbot noch?

Veröffentlicht am 19. Juni 2026 von Dr. Dirk Franke

Mit dem Start des Einheitspatentsystems am 1. Juni 2023 stellt sich für viele Anmelder eine praktische Frage: Kann ich neben einem europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung („Einheitspatent“) zugleich ein nationales deutsches Patent für dieselbe Erfindung halten – oder steht dem … Weiterlesen →

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EPA: Micro-Entity-Gebührenermäßigung: Chancen, der Vergleich mit den USA und die Risiken falscher Angaben

Veröffentlicht am 19. Juni 2026 von Dr. Dirk Franke

Gebührenermäßigungen für kleine Anmelder sind verlockend – sie senken die Kosten des Patentverfahrens spürbar. Sowohl das Europäische Patentamt (EPA) als auch das US-Patentamt (USPTO) bieten solche Reduzierungen. Was viele unterschätzen: Die Ermäßigung ist kein einmaliges Häkchen, sondern eine fortlaufende Erklärung … Weiterlesen →

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Micro Entity und Gebührenreduzierung: Was gilt beim DPMA – und was beim EPA?

Veröffentlicht am 19. Juni 2026 von Dr. Dirk Franke

Immer wieder erreicht uns die Frage, ob auch in Deutschland eine besondere Gebührenermäßigung für kleine Anmelder existiert – ein „Micro-Entity-Rabatt“, wie ihn manche aus den USA oder vom Europäischen Patentamt kennen. Die kurze Antwort lautet: Das Deutsche Patent- und Markenamt … Weiterlesen →

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