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Schlagwort-Archiv: europäisches Patent
EPA: Abschaffung der 10-Tage-Regel für die Zustellungsfiktion.
Seit dem 1. November 2023 wendet das Europäische Patentamt (EPA) die sogenannte 10-Tage-Regel für die Zustellung seiner Schriftstücke nicht mehr an. Für die Berechnung von Fristen, die durch die Zustellung einer Mitteilung ausgelöst werden, hat das spürbare Folgen – in … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 10-Tage-Regel, EPA, europäische Patentanmeldung, europäisches Patent, Europäisches Patentamt, Europäisches Patentübereinkommen
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Kambodscha: Validierungsabkommen mit dem EPA
Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, ist am 23. Januar 2017 das Abkommen zwischen der Regierung des Königreichs Kambodscha (offiziell: „Preăh Réachéanachâk Kâmpŭché“, KH)und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente in Kraft … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit EPA, Erstreckungsstaaten, europäisches Patent, Europäisches Patentamt, Europäisches Patentübereinkommen, Kambodscha
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Brexit: Auswirkungen auf europäische Patente, Marken und Designs
Am 23. Juni 2016 stimmen die Briten im Rahmen eines Referendum darüber ab, ob Großbritannien künftig Mitglied der Europäischen Union (EU) bleiben wird. Im Falle eines Austritts (engl. „Brexit„, Kunstwort aus „Britain“ und „Exit“) wird das Vereinigte Königreich die Europäische … Weiterlesen
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Moldawien: Validierungsabkommen mit dem EPA
Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, ist am 1. November 2015 das Abkommen über die Validierung von europäischen Patenten in Moldawien (offiziell: „Republik Moldau“, MD) in Kraft getreten. Mit Moldawien erkennt nach Marokko ein … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit EPA, Erstreckungsstaaten, europäisches Patent, Europäisches Patentamt, Europäisches Patentübereinkommen, Moldawien, Republik Moldau, Validierungsstaaten
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Marokko: Validierungsabkommen mit dem EPA
Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, wird am 1. März 2015 das Abkommen über die Validierung von europäischen Patenten in Marokko in Kraft treten. Mit Marokko erkennt erstmals in der Historie des Europäischen Patentübereinkommens … Weiterlesen
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Interview: Anreiz für Innovationen
Interview mit Dr. Dirk Franke (erschienen am 15. Dezember 2014 in den „Akademischen Blättern“, Heft IV/2014). Themen: Zukunft des Patentanwaltsberufs, Kosten von Patentstreitigkeiten, Trivialpatente, die Suche nach einem Patentanwalt, Verfahrensdauern bei der Patenterteilung, das EU-Patent sowie absehbare Veränderungen des Patentwesens … Weiterlesen
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Irland: Londoner Übereinkommen tritt am 1. März 2014 in Kraft
Nachdem Irland die Beitrittsurkunde zum Londoner Übereinkommen (über die Anwendung des Art. 65 EPÜ) am 25. November 2013 hinterlegt hatte, trat das Übereinkommen für Irland zum 1. März 2014 in Kraft. Irland hatte bereits 2012 seine nationale Gesetzgebung angepasst: Für … Weiterlesen
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