Archiv der Kategorie: Deutsches Recht

Wenn die Beschreibung mitliest: G 1/24, KI-gestützte Ausarbeitung und das neue Haftungsrisiko der Kanzlei

Veröffentlicht am 5. Juli 2026 von Dr. Dirk Franke

Über Jahrzehnte war die Beschreibung der ruhige Teil einer Patentanmeldung. Die Musik spielte in den Ansprüchen; die Beschreibung lieferte Hintergrund, Ausführungsbeispiele und Rückzugspositionen. Solange die Ansprüche für sich genommen klar waren, blieb der genaue Wortlaut der Beschreibung im Prüfungs- und … Weiterlesen →

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Kein Eigentum, keine Innovation: Warum sozialistische Patentsysteme Wohlstand verschenken – UdSSR, DDR und Kuba

Veröffentlicht am 4. Juli 2026 von Dr. Dirk Franke

Ein Patent gewährt seinem Inhaber das Recht, andere von der Nutzung einer Erfindung auszuschließen. Dieses Ausschlussrecht wirkt auf den ersten Blick unsozial – tatsächlich ist es einer der wirksamsten Wohlstandsmotoren, die moderne Volkswirtschaften kennen. Denn es verwandelt eine Idee in … Weiterlesen →

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Wer überlebt die KI? Partner, Associates und freie Patentanwälte im Umbruch der Kanzleistruktur

Veröffentlicht am 4. Juli 2026 von Dr. Dirk Franke

Die Debatte über Künstliche Intelligenz (KI) in der Patentbranche dreht sich meist um die Kanzlei als Ganzes: sinkende Ausarbeitungshonorare, Konsolidierungsdruck, ein Wettbewerb, der die Effizienzgewinne an die Mandanten weiterreicht. In unserem Beitrag „Wenn das Patentamt teurer wird als der Anwalt“ … Weiterlesen →

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Namensänderung bei Inhabern und Anmeldern von Schutzrechten

Veröffentlicht am 29. Juni 2026 von Dr. Dirk Franke

Firmierungen ändern sich, natürliche Personen heiraten, Konzernstrukturen werden umgebaut. Ist der Inhaber oder Anmelder eines Schutzrechts betroffen, sollte das jeweilige Register zeitnah angepasst werden. Der vorliegende Beitrag fasst zusammen, was bei einer Namensänderung vor dem EUIPO, dem Europäischen Patentamt (EPA) … Weiterlesen →

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Kann ein ausscheidender Arbeitnehmer auf seine Erfindervergütung verzichten? Was das deutsche Recht wirklich sagt

Veröffentlicht am 22. Juni 2026 von Dr. Dirk Franke

Wenn ein wichtiger Mitarbeiter das Unternehmen verlässt, landet häufig eine vertraute Bitte auf dem Schreibtisch der Rechtsabteilung: „Lassen wir ihn etwas unterschreiben, das bestätigt, dass er keine weiteren Vergütungsansprüche für seine Erfindungen hat.“ Das klingt sauber. Es fühlt sich sicher … Weiterlesen →

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WIPANO 2024–2027: So fördert der Bund die Patentanmeldung kleiner und mittlerer Unternehmen

Veröffentlicht am 20. Juni 2026 von Dr. Dirk Franke

Wer als kleines oder mittleres Unternehmen zum ersten Mal eine Erfindung schützen lassen möchte, schreckt oft vor den Kosten zurück: Recherche, Patentanwalt, Amtsgebühren – das summiert sich. Genau hier setzt das Bundesprogramm WIPANO an. Es übernimmt bis zur Hälfte der … Weiterlesen →

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Einheitspatent und nationales Patent: Gilt das Doppelschutzverbot noch?

Veröffentlicht am 19. Juni 2026 von Dr. Dirk Franke

Mit dem Start des Einheitspatentsystems am 1. Juni 2023 stellt sich für viele Anmelder eine praktische Frage: Kann ich neben einem europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung („Einheitspatent“) zugleich ein nationales deutsches Patent für dieselbe Erfindung halten – oder steht dem … Weiterlesen →

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Abstrakte (einfarbige) Farbmarken und ihre Rechtsprechung in Deutschland

Veröffentlicht am 17. Juni 2026 von Dr. Dirk Franke

Eine einzelne Farbe kann eine Marke sein – das Magenta der Telekom, das Gelb von Langenscheidt oder das Rot der Sparkassen sind bekannte Beispiele. Zugleich gehört die abstrakte, konturlose Farbmarke zu den am schwersten zu erlangenden und zu verteidigenden Markenformen. … Weiterlesen →

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Gescheiterte Studien, starke Patente: Der BGH zu Fampridin-SR (X ZR 165/23)

Veröffentlicht am 16. Juni 2026 von Dr. Dirk Franke

Bundesgerichtshof, Urteil vom 17. März 2026 – X ZR 165/23 – auf die Berufung gegen das Bundespatentgericht Mit einer Entscheidung, die in Fachkreisen bereits als Meilenstein für Arzneimittelpatente gilt, hat der X. Zivilsenat (Patentsenat) des Bundesgerichtshofs (BGH) ein Patent bestätigt, … Weiterlesen →

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Wenn „Eignung“ nicht genügt: Der BGH zum zweckgebundenen Stoffschutz (X ZB 3/25)

Veröffentlicht am 16. Juni 2026 von Dr. Dirk Franke

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 25. Februar 2026 – X ZB 3/25 – Mittel zur Anwendung bei Fructoseintoleranz · ECLI:DE:BGH:2026:250226BXZB3.25.0 Mit Beschluss vom 25. Februar 2026 hat der X. Zivilsenat (Patentsenat) des Bundesgerichtshofs (BGH) eine im Pharma- und Life-Sciences-Patentrecht immer wiederkehrende Frage geschärft: Was … Weiterlesen →

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