Archiv der Kategorie: Designrecht

BREXIT: Auswirkungen auf EU-Marken und EU-Designs

Veröffentlicht am 9. November 2020 von Dr. Dirk Franke

Das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland (UK) ist mit Wirkung zum 31. Januar 2020 aus der Europäischen Union (EU) ausgetreten und befindet sich derzeit in der Übergangsphase, in welcher registrierte EU-Marken und EU-Designs weiterhin in Kraft sind. Jedoch wird … Weiterlesen →

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Brexit: Auswirkungen auf europäische Patente, Marken und Designs

Veröffentlicht am 11. Juni 2016 von Dr. Dirk Franke

Am 23. Juni 2016 stimmen die Briten im Rahmen eines Referendum darüber ab, ob Großbritannien künftig Mitglied der Europäischen Union (EU) bleiben wird. Im Falle eines Austritts (engl. „Brexit„, Kunstwort aus „Britain“ und „Exit“) wird das Vereinigte Königreich die Europäische … Weiterlesen →

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DPMAdirekt: Sprach- und Verständnisrisiko bei der Online-Einreichung

Veröffentlicht am 1. Januar 2016 von Dr. Dirk Franke

Die vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) bereitgestellte Software DPMAdirektPro ist eine professionelle Alternative zur klassischen Anmeldung deutscher Schutzrechte per Faxschreiben oder per Post. Im Wesentlichen erlaubt es die Software, Schutzrechtsanmeldung, wie z.B. Patentanmeldungen, Gebrauchsmusteranmeldungen, Marken- und Designanmeldungen, jedoch auch … Weiterlesen →

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Versteckte Ressourcen mobilisieren

Veröffentlicht am 29. Juli 2014 von Dr. Carlos Valenzuela

Unternehmen stehen mehr denn je im globalen Wettbewerb. Von daher gilt: Wer morgen erfolgreich sein will, muss heute schon seine Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit sichern. Wie aber kann ein Mittelständler kurzfristig und doch nachhaltig seine Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit mobilisieren? Grundlage sind … Weiterlesen →

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Neues Designgesetz tritt am 1. Januar 2014 in Kraft

Veröffentlicht am 20. Dezember 2013 von Dr. Dirk Franke

Am 1. Januar 2014 wird ein neues Designgesetz (DesignG) in Kraft treten und das bisherige Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) in Deutschland ersetzen. Wir haben eine inoffizielle Version des Gesetzestextes hier veröffentlicht. Mit dem neuen Designgesetz ergeben sich für den Anmelder einige wesentliche … Weiterlesen →

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Prioritätsbelege: Formalitäten und Fristen in Deutschland und Europa

Veröffentlicht am 9. November 2013 von Dr. Dirk Franke

Anmelder von Patenten, Marken und Geschmacksmustern in Europa und Deutschland haben häufig Fragen bezüglich der zu beachtenden Formalitäten und Fristen für eine Anerkennung des Zeitranges (Priorität) ihrer früher eingereichten Anmeldung. Die Formalitäten und Fristen für die Einreichung entweder eines Prioritätsbelege, … Weiterlesen →

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Recherchetools für Patente, Marken und Designs

Veröffentlicht am 10. Oktober 2013 von Dr. Dirk Franke

Die folgenden Rercherchetools werden von verschiedenen nationalen und internationalen Patent- und Markenämtern kostenlos zur Verfügung gestellt und können zur Recherche von Patenten, Marken und Designs genutzt werden: 1. Recherchetools für Patente und Patentanmeldungen Folgende Recherchetools können für die Recherche des … Weiterlesen →

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