Recherchetools für Patente, Marken und Designs

Die folgenden Rercherchetools werden von verschiedenen nationalen und internationalen Patent- und Markenämtern kostenlos zur Verfügung gestellt und können zur Recherche von Patenten, Marken und Designs genutzt werden:

1. Recherchetools für Patente und Patentanmeldungen

Folgende Recherchetools können für die Recherche des Standes der Technik (sogenannte Neuheitsrecherche) sowie mit Einschränkungen auch für eine Freedom-to-operate-(FTO)-Recherche genutzt werden:

• DEPATISnet (Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes)
• Esp@cenet (Datenbank des Europäischen Patentamtes)
• DPMAregister (Patentregister des Deutschen Patent- und Markenamtes)
• PAIR (Patentregister des US-Patent- und Markenamtes)
• EPOLINE Register (Patentregister des Europäischen Patentamtes)
• PATENTSCOPE (Patentregister der Weltorganisation für Geistiges Eigentum)

2. Recherchetools für Marken

Folgende Recherchetools können für eine Identitätsrecherche im Bereich Markenrecht genutzt werden:

• DPMAregister (Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes)
• TESS (Markenregister des US-Patent- und Markenamtes)
• TMview (Informationen über Marken der Markenämter, die auf nationaler, internationaler und EU-Ebene an TMview teilnehmen)
• eSearch plus (Marken- und Designregister des Amts der Europäischen Union für Geistiges Eigentum)
• ROMARIN (Internationale Registrierungen der Weltorganisation für Geistiges Eigentum)
• Global Brand Database (Markenrecherchen in verschiedenen Datenbanken weltweit)

Weitere Recherchetools sind bei der Klassifizierung von Waren- und Dienstleistungen nützlich:

• TMclass (Klassifikationsdatenbanken des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt)

3. Recherchetools für Designs (Geschmacksmuster)

Folgende Recherchetools können im Bereich des Designrechts bzw. Geschmacksmusterrecht für Recherchen genutzt werden:

• DPMAregister (Designregister des Deutschen Patent- und Markenamtes)
• Designview (Zentrale Zugangspunkt zu Informationen über registrierte Designs der teilnehmenden nationalen Ämtern in Europa)
• eSearch plus (Marken- und Designregister des Amts der Europäischen Union für Geistiges Eigentum)
• Hague Express (Internationale Registrierungen von industriellen Designs der Weltorganisation für Geistiges Eigentum)

Update (8. April 2016): Dieser Artikel wurden in Bezug auf die durch die Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 eingeführten Änderungen aktualisiert.

Update (Stand: 17. Juni 2026)

Seit der ursprünglichen Veröffentlichung haben sich mehrere der genannten Dienste geändert. Wichtigste Umbenennungen und Abschaltungen: Das US-Register Public PAIR wurde am 31. Juli 2022 durch Patent Center ersetzt; die US-Markendatenbank TESS wurde am 30. November 2023 durch Trademark Search ersetzt; die WIPO-Datenbank ROMARIN wurde zum 1. Januar 2018 durch den Madrid Monitor abgelöst; das klassische Esp@cenet wurde durch das neue Espacenet ersetzt; aus dem EPOLINE Register wurde das Europäische Patentregister; Hague Express ist in die Global Design Database übergegangen; und aus dem HABM wurde 2016 das EUIPO. Nachstehend die aktuell maßgeblichen, weiterhin kostenlosen Recherchetools mit Links.

1. Patente und Patentanmeldungen

• DEPATISnet – Patentdatenbank des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA)
• DPMAregister – amtliches Patent-, Marken- und Designregister des DPMA
• Espacenet (neu) – weltweite Patentdatenbank des Europäischen Patentamts (EPA)
• Europäisches Patentregister – Verfahrensstand europäischer Anmeldungen (vormals „EPOLINE Register“)
• PATENTSCOPE – PCT- und nationale/regionale Sammlungen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)
• Patent Center – Register des US-Patent- und Markenamts (USPTO; Nachfolger von Public PAIR)
• Google Patents – kostenloses, volltextbasiertes Zusatzwerkzeug für die Stand-der-Technik-Recherche

2. Marken

• DPMAregister – Markenregister des DPMA
• TMview – gemeinsame Markendatenbank zahlreicher nationaler Ämter, des EUIPO und der WIPO
• eSearch plus – Marken- und Designregister des EUIPO (über die EUIPO-Website)
• WIPO Global Brand Database – weltweite Markenrecherche über viele Sammlungen
• Madrid Monitor – internationale Registrierungen im Madrid-System (Nachfolger von ROMARIN)
• USPTO Trademark Search – US-Markenrecherche (Nachfolger von TESS)
• TMclass – Hilfsmittel zur Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen (Nizza)

3. Designs (Geschmacksmuster)

• DPMAregister – Designregister des DPMA
• Designview – gemeinsame Designdatenbank der teilnehmenden Ämter
• eSearch plus – Designregister des EUIPO
• WIPO Global Design Database – internationale Designs des Haager Systems samt nationaler Sammlungen (integriert die frühere „Hague Express“)

Neu seit dem ursprünglichen Beitrag: Einheitspatent

Mit dem Start des europäischen Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) am 1. Juni 2023 sind zwei weitere Quellen hinzugekommen: das Europäische Patentregister weist die einheitliche Wirkung aus, und das Einheitliche Patentgericht (UPC) stellt über sein Register Informationen zu anhängigen Verfahren bereit.

Hinweis: Datenbanken und URLs der Ämter ändern sich gelegentlich; im Zweifel über die jeweilige Amts-Startseite (dpma.de, epo.org, euipo.europa.eu, wipo.int, uspto.gov) navigieren.