Franke IP Information (English)- End of month, anniversary, or something else entirely? Due dates for national renewal fees across the EPC states
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- When the Description Reads Along: G 1/24, AI-Assisted Drafting, and the Firm’s New Liability Risk
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Schlagwortarchiv: EPA
Wenn die Beschreibung mitliest: G 1/24, KI-gestützte Ausarbeitung und das neue Haftungsrisiko der Kanzlei
Über Jahrzehnte war die Beschreibung der ruhige Teil einer Patentanmeldung. Die Musik spielte in den Ansprüchen; die Beschreibung lieferte Hintergrund, Ausführungsbeispiele und Rückzugspositionen. Solange die Ansprüche für sich genommen klar waren, blieb der genaue Wortlaut der Beschreibung im Prüfungs- und … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Anpassung der Beschreibung, EPA, G1/24, KI
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G 1/24 im Einspruchsverfahren: Neue Angriffsflächen – und wie man sie verteidigt
Worum es geht Mit der Entscheidung G 1/24 vom 18. Juni 2025 („Heated Aerosol“) hat die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) eine seit Jahren umstrittene Frage geklärt: Patentansprüche sind stets im Lichte der Beschreibung und der Zeichnungen auszulegen – … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Auslegung von Ansprüchen, Einspruchsverfahren, EPA, europäische Patentanmeldung, Europäisches Patentübereinkommen, G1/24
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EPA: Abschaffung der 10-Tage-Regel für die Zustellungsfiktion.
Seit dem 1. November 2023 wendet das Europäische Patentamt (EPA) die sogenannte 10-Tage-Regel für die Zustellung seiner Schriftstücke nicht mehr an. Für die Berechnung von Fristen, die durch die Zustellung einer Mitteilung ausgelöst werden, hat das spürbare Folgen – in … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 10-Tage-Regel, EPA, europäische Patentanmeldung, europäisches Patent, Europäisches Patentamt, Europäisches Patentübereinkommen
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DPMA, EPA und EUIPO in Coronazeiten: welche Fristen verlängern sich?
Im folgenden Artikel fassen wir kurz die Maßnahmen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), des Europäischen Patentamtes (EPA) und des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Antwort auf die aktuelle Corona-Situation zusammen (Stand: 22.03.2020). 1. Allgemeine Situation … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Corona, DPMA, EPA, EUIPO, Fristen
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Kambodscha: Validierungsabkommen mit dem EPA
Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, ist am 23. Januar 2017 das Abkommen zwischen der Regierung des Königreichs Kambodscha (offiziell: „Preăh Réachéanachâk Kâmpŭché“, KH)und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente in Kraft … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit EPA, Erstreckungsstaaten, europäisches Patent, Europäisches Patentamt, Europäisches Patentübereinkommen, Kambodscha
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EPA: PACE-Antrag reformiert
Wie das Europäische Patentamt (EPA) in einer kürzlich erschienenen Mitteilung verkündet hat, wurde das PACE-Programm (Programm zur beschleunigten Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen) mit Wirkung zum 1. Januar 2016 reformiert. Ziel der Reform ist es gemäß Mitteilung des EPA, das PACE-Programm zu … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Beschleunigung, EPA, europäische Patentanmeldung, Europäisches Patentamt, Europäisches Patentübereinkommen, PACE
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Moldawien: Validierungsabkommen mit dem EPA
Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, ist am 1. November 2015 das Abkommen über die Validierung von europäischen Patenten in Moldawien (offiziell: „Republik Moldau“, MD) in Kraft getreten. Mit Moldawien erkennt nach Marokko ein … Weiterlesen
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Marokko: Validierungsabkommen mit dem EPA
Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, wird am 1. März 2015 das Abkommen über die Validierung von europäischen Patenten in Marokko in Kraft treten. Mit Marokko erkennt erstmals in der Historie des Europäischen Patentübereinkommens … Weiterlesen
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