Archiv der Kategorie: Markenrecht

DPMA, EPA und EUIPO in Coronazeiten: welche Fristen verlängern sich?

Publiziert am 22. März 2020 von Dr. Dirk Franke

Im folgenden Artikel fassen wir kurz die Maßnahmen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), des Europäischen Patentamtes (EPA) und des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Antwort auf die aktuelle Corona-Situation zusammen (Stand: 22.03.2020). 1. Allgemeine Situation … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Europarecht, internationales Recht, Markenrecht, Patentrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

DPMA: Markenrechtsmodernisierung (MaMoG) tritt am 14. Januar 2019 in Kraft

Publiziert am 27. Januar 2019 von Dr. Dirk Franke

Am 14. Januar 2019 ist in Deutschland das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) in Kraft getreten. Mit dem Gesetz ist die EU-Markenrichtlinie aus dem Jahr 2015 in Deutschland umgesetzt worden. Für die Anmelder von deutschen Marken ergeben sich die folgenden praktischen Auswirkungen. 1. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Markenrecht | Schreib einen Kommentar

Brexit: Auswirkungen auf europäische Patente, Marken und Designs

Publiziert am 11. Juni 2016 von Dr. Dirk Franke

Am 23. Juni 2016 stimmen die Briten im Rahmen eines Referendum darüber ab, ob Großbritannien künftig Mitglied der Europäischen Union (EU) bleiben wird. Im Falle eines Austritts (engl. „Brexit„, Kunstwort aus „Britain“ und „Exit“) wird das Vereinigte Königreich die Europäische … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Designrecht, Europarecht, internationales Recht, Markenrecht, Patentrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 3 Kommentare

HABM: Namensänderung und Neues Verfahrensrecht

Publiziert am 11. März 2016 von Dr. Dirk Franke

Wie das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante (HABM) in einer Online-Pressemitteilung bekannt gegeben hat, wird am 23. März 2016 die Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 (kurz: Unionsmarkenverordnung) in Kraft treten. Hierdurch … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Europarecht, internationales Recht, Markenrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

DPMAdirekt: Sprach- und Verständnisrisiko bei der Online-Einreichung

Publiziert am 1. Januar 2016 von Dr. Dirk Franke

Die vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) bereitgestellte Software DPMAdirektPro ist eine professionelle Alternative zur klassischen Anmeldung deutscher Schutzrechte per Faxschreiben oder per Post. Im Wesentlichen erlaubt es die Software, Schutzrechtsanmeldung, wie z.B. Patentanmeldungen, Gebrauchsmusteranmeldungen, Marken- und Designanmeldungen, jedoch auch … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Designrecht, Deutsches Recht, Markenrecht, Patentrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 4 Kommentare

Rubik’s Zauberwürfel bleibt als 3D-Marke geschützt

Publiziert am 12. März 2015 von Dr. Dirk Franke

Seit den 1980er Jahren erfreut sich der Zauberwürfel (engl. „Rubik’s Cube“) bei Jung und Alt großer Beliebtheit. Während sich seitdem unzählige Fans an dem magischen Zauberwürfel die Zähne ausgebissen haben, hat ein deutscher Spielzeugproduzent eine für den Würfel registrierte 3-dimensionale … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Europarecht, Markenrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Farbmarke „gelb“ für Langenscheidt vom BGH bestätigt

Publiziert am 8. Oktober 2014 von Dr. Dirk Franke

Der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat in einem Urteil vom 18. September 2014 entschieden, dass die in Gelb gehaltene Werbung eines auf Sprachlernsoftware spezialisierten Unternehmens die eingetragene Farbmarke der Langenscheidt GmbH & Co. KG verletzt (Az: I ZR 228/12). … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Markenrecht | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Versteckte Ressourcen mobilisieren

Publiziert am 29. Juli 2014 von Dr. Carlos Valenzuela

Unternehmen stehen mehr denn je im globalen Wettbewerb. Von daher gilt: Wer morgen erfolgreich sein will, muss heute schon seine Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit sichern. Wie aber kann ein Mittelständler kurzfristig und doch nachhaltig seine Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit mobilisieren? Grundlage sind … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Designrecht, Deutsches Recht, Europarecht, Markenrecht, Patentrecht, Recherchetools, Startup-Beratung | Verschlagwortet mit , , | Schreib einen Kommentar

HABM: Strategie für die Einreichung von farbigen Marken

Publiziert am 20. Juli 2014 von Dr. Dirk Franke

Im Anschluss an unseren vorherigen Blogbeitrag zur Änderung der gemeinsamen Praxis verschiedener europäischer Markenämter (HABM, DPMA u.a.) zur Behandlung von in Farbe eingereichter Marken werden wir im Folgenden erläutern, wie aus unserer Sicht die Entscheidungen die Anmeldepraxis in Bezug auf … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Europarecht, Markenrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

HABM: schwarz-weiße Marke im Farbencheck

Publiziert am 1. Juli 2014 von Dr. Dirk Franke

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hat kürzlich eine neue gemeinsame Praxis für schwarz-weiß oder in Graustufen angemeldete Marken in Europa verkündet. Nach der neuen Praxis wird das HABM in schwarz-weiß oder in Graustufen angemeldete Marken – im Folgenden schwarz-weiße … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Europarecht, Markenrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Ein Kommentar