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Archiv der Kategorie: Markenrecht
Namensänderung bei Inhabern und Anmeldern von Schutzrechten
Firmierungen ändern sich, natürliche Personen heiraten, Konzernstrukturen werden umgebaut. Ist der Inhaber oder Anmelder eines Schutzrechts betroffen, sollte das jeweilige Register zeitnah angepasst werden. Der vorliegende Beitrag fasst zusammen, was bei einer Namensänderung vor dem EUIPO, dem Europäischen Patentamt (EPA) … Weiterlesen
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Wenn Jugendschutz auf Kunstfreiheit trifft – und wo das Recht des geistigen Eigentums ins Spiel kommt
I. Was geschehen ist Uwe Bolls Actionthriller „Citizen Vigilante„ (mit Armie Hammer in der Hauptrolle) erzählt die Geschichte eines wohlhabenden Geschäftsmanns, der nach einem Gewaltverbrechen an seiner Mutter den Glauben an den Rechtsstaat verliert und zur Selbstjustiz greift. Boll präsentiert … Weiterlesen
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Abstrakte (einfarbige) Farbmarken und ihre Rechtsprechung in Deutschland
Eine einzelne Farbe kann eine Marke sein – das Magenta der Telekom, das Gelb von Langenscheidt oder das Rot der Sparkassen sind bekannte Beispiele. Zugleich gehört die abstrakte, konturlose Farbmarke zu den am schwersten zu erlangenden und zu verteidigenden Markenformen. … Weiterlesen
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BREXIT: Auswirkungen auf EU-Marken und EU-Designs
Das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland (UK) ist mit Wirkung zum 31. Januar 2020 aus der Europäischen Union (EU) ausgetreten und befindet sich derzeit in der Übergangsphase, in welcher registrierte EU-Marken und EU-Designs weiterhin in Kraft sind. Jedoch wird … Weiterlesen
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DPMA, EPA und EUIPO in Coronazeiten: welche Fristen verlängern sich?
Im folgenden Artikel fassen wir kurz die Maßnahmen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), des Europäischen Patentamtes (EPA) und des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Antwort auf die aktuelle Corona-Situation zusammen (Stand: 22.03.2020). 1. Allgemeine Situation … Weiterlesen
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DPMA: Markenrechtsmodernisierung (MaMoG) tritt am 14. Januar 2019 in Kraft
Am 14. Januar 2019 ist in Deutschland das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) in Kraft getreten. Mit dem Gesetz ist die EU-Markenrichtlinie aus dem Jahr 2015 in Deutschland umgesetzt worden. Für die Anmelder von deutschen Marken ergeben sich die folgenden praktischen Auswirkungen. 1. … Weiterlesen
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Brexit: Auswirkungen auf europäische Patente, Marken und Designs
Am 23. Juni 2016 stimmen die Briten im Rahmen eines Referendum darüber ab, ob Großbritannien künftig Mitglied der Europäischen Union (EU) bleiben wird. Im Falle eines Austritts (engl. „Brexit„, Kunstwort aus „Britain“ und „Exit“) wird das Vereinigte Königreich die Europäische … Weiterlesen
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DPMAdirekt: Sprach- und Verständnisrisiko bei der Online-Einreichung
Die vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) bereitgestellte Software DPMAdirektPro ist eine professionelle Alternative zur klassischen Anmeldung deutscher Schutzrechte per Faxschreiben oder per Post. Im Wesentlichen erlaubt es die Software, Schutzrechtsanmeldung, wie z.B. Patentanmeldungen, Gebrauchsmusteranmeldungen, Marken- und Designanmeldungen, jedoch auch … Weiterlesen
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Rubiks Zauberwürfel bleibt als 3D-Marke geschütztRubik’s Zauberwürfel als 3D-Marke – EuG bestätigt die Eintragung (2014)Rubik’s Zauberwürfel bleibt als 3D-Marke geschützt
Seit den 1980er Jahren erfreut sich der Zauberwürfel (engl. „Rubik’s Cube“) bei Jung und Alt großer Beliebtheit. Während sich seitdem unzählige Fans an dem magischen Zauberwürfel die Zähne ausgebissen haben, hat ein deutscher Spielzeugproduzent eine für den Würfel registrierte 3-dimensionale … Weiterlesen
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