Archiv der Kategorie: Markenrecht

Farbmarke „gelb“ für Langenscheidt vom BGH bestätigt

Veröffentlicht am 8. Oktober 2014 von Dr. Dirk Franke

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom 18. September 2014 entschieden, dass die in Gelb gehaltene Werbung eines auf Sprachlernsoftware spezialisierten Unternehmens die eingetragene Farbmarke der Langenscheidt GmbH & Co. KG verletzt (Az. I ZR 228/12). Zur … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Markenrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

Versteckte Ressourcen mobilisieren

Veröffentlicht am 29. Juli 2014 von Dr. Carlos Valenzuela

Unternehmen stehen mehr denn je im globalen Wettbewerb. Von daher gilt: Wer morgen erfolgreich sein will, muss heute schon seine Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit sichern. Wie aber kann ein Mittelständler kurzfristig und doch nachhaltig seine Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit mobilisieren? Grundlage sind … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Designrecht, Deutsches Recht, Europarecht, Markenrecht, Patentrecht, Recherchetools, Startup-Beratung | Verschlagwortet mit , , | 1 Kommentar

HABM: Strategie für die Einreichung von farbigen Marken

Veröffentlicht am 20. Juli 2014 von Dr. Dirk Franke

Im Anschluss an unseren vorherigen Blogbeitrag zur Änderung der gemeinsamen Praxis verschiedener europäischer Markenämter (HABM, DPMA u.a.) zur Behandlung von in Farbe eingereichter Marken werden wir im Folgenden erläutern, wie sich die Entscheidungen auf die Anmeldepraxis auswirken. Bislang war es … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Europarecht, Markenrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

HABM: schwarz-weiße Marke im Farbencheck

Veröffentlicht am 1. Juli 2014 von Dr. Dirk Franke

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hat kürzlich eine neue gemeinsame Praxis für schwarz-weiß oder in Graustufen angemeldete Marken in Europa verkündet. Nach der neuen Praxis wird das HABM in schwarz-weiß oder in Graustufen angemeldete Marken – im Folgenden schwarz-weiße … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Europarecht, Markenrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Markenanmeldung in Kanada: Besonderheiten des kanadischen Markenrechts

Veröffentlicht am 14. Dezember 2013 von Dr. Dirk Franke

In Bezug auf die Markenanmeldungen in Kanada sind einige Besonderheiten zu beachten, die im Vergleich zur Markeneintragungspraxis in anderen Ländern aus europäischer Sicht eher ungewöhnlich erscheinen. Die wichtigsten Besonderheiten sind nachstehend zusammengefasst. 1. Kein Madrid Protokoll Kanada gehört zu den … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter internationales Recht, Markenrecht | Verschlagwortet mit | 1 Kommentar

HABM: Neue Webseite online

Veröffentlicht am 3. Dezember 2013 von Dr. Dirk Franke

Ein Besuch der Webseite des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt in Europa (HABM) zeigt, dass sowohl die Funktionalitäten als auch das Design der neuen im Vergleich zur bisherigen Webseite stark geändert wurden. Eine Pressemitteilung des HABM zur Online-Schaltung der neuen Webseite … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Europarecht, Markenrecht, Recherchetools | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

Prioritätsbelege: Formalitäten und Fristen in Deutschland und Europa

Veröffentlicht am 9. November 2013 von Dr. Dirk Franke

Anmelder von Patenten, Marken und Geschmacksmustern in Europa und Deutschland haben häufig Fragen bezüglich der zu beachtenden Formalitäten und Fristen für eine Anerkennung des Zeitranges (Priorität) ihrer früher eingereichten Anmeldung. Die Formalitäten und Fristen für die Einreichung entweder eines Prioritätsbelege, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Designrecht, Deutsches Recht, Europarecht, Markenrecht, Patentrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

Recherchetools für Patente, Marken und Designs

Veröffentlicht am 10. Oktober 2013 von Dr. Dirk Franke

Die folgenden Rercherchetools werden von verschiedenen nationalen und internationalen Patent- und Markenämtern kostenlos zur Verfügung gestellt und können zur Recherche von Patenten, Marken und Designs genutzt werden: 1. Recherchetools für Patente und Patentanmeldungen Folgende Recherchetools können für die Recherche des … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Designrecht, Markenrecht, Patentrecht, Recherchetools | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare