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Schlagwortarchiv: Prioritätsbeleg
Prioritätsanmeldung ohne Gebühren: Wo es geht und wie Sie den Prioritätsbeleg erhalten
Wer eine Erfindung zunächst nur sichern und über die Auslandsstrategie später entscheiden will, braucht vor allem eines: einen Anmeldetag. Gebühren sind dafür bei den meisten wichtigen Patentämtern nicht erforderlich. Auch eine Erstanmeldung, deren Gebühren nie gezahlt werden, begründet ein vollwertiges … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Europarecht, internationales Recht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Amtsgebühren, DPMA, EPA, Priorität, Prioritätsbeleg
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Das „schwarze Loch“: Warum der deutsche Prioritätsbeleg beim EPA ein Rechtsrisiko bleibt
Wer eine europäische Patentanmeldung mit deutscher Priorität einreicht, muss den Prioritätsbeleg beibringen – erhält vom EPA aber keine Bestätigung, dass er angekommen und anerkannt worden ist. Seit dem Beitritt des DPMA zum WIPO-DAS gibt es einen eleganten Ausweg. Doch er … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht
Verschlagwortet mit europäische Patentanmeldung, Prioritätsbeleg
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Prioritätsbelege: Formalitäten und Fristen in Deutschland und Europa
Anmelder von Patenten, Marken und Geschmacksmustern in Europa und Deutschland haben häufig Fragen bezüglich der zu beachtenden Formalitäten und Fristen für eine Anerkennung des Zeitranges (Priorität) ihrer früher eingereichten Anmeldung. Die Formalitäten und Fristen für die Einreichung entweder eines Prioritätsbelege, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Designrecht, Deutsches Recht, Europarecht, Markenrecht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Beanspruchung einer Priorität, Priorität, Prioritätsbeleg, Prioritätsunterlagen
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