Schlagwort-Archive: Europäisches Patentamt

EPA: Abschaffung der 10-Tage-Regel für die Zustellungsfiktion.

Publiziert am 8. November 2023 von Dr. Dirk Franke

Am 1. November 2023 wird das Europäische Patentamt (EPA) die 10-Tage-Regel für die Zustellungsfiktion von Dokumenten abschaffen. Nach der aktuellen Regel werden EPA-Mitteilungen zehn Tage nach dem auf dem Dokument angegebenen Datum als zugestellt betrachtet. Dementsprechend beginnen Fristen für diese … Weiterlesen →

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Corona: Schließung oder Fristverlängerung von Patent- und Markenämtern

Publiziert am 29. März 2020 von Dr. Dirk Franke

Die folgende Tabelle fasst die Schließungen und Fristverlängerungen wichtiger Patent- und Markenämter aufgrund der Corona-Situation zusammen (Stand 31. März 2020): Land Kürzel Status Mitteilung Kanada CA Fristverlängerung bis 01.05.2020 29.03.2020 China CN Schließung bis 07.04.2020 23.03.2020 EPA EP Fristverlängerung bis … Weiterlesen →

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Kambodscha: Beitritt zum EPÜ

Publiziert am 15. März 2017 von Dr. Dirk Franke

Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, ist am 23. Januar 2017 das Abkommen zwischen der Regierung des Königreichs Kambodscha (offiziell: „Preăh Réachéanachâk Kâmpŭché“, KH)und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente in Kraft … Weiterlesen →

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Brexit: Auswirkungen auf europäische Patente, Marken und Designs

Publiziert am 11. Juni 2016 von Dr. Dirk Franke

Am 23. Juni 2016 stimmen die Briten im Rahmen eines Referendum darüber ab, ob Großbritannien künftig Mitglied der Europäischen Union (EU) bleiben wird. Im Falle eines Austritts (engl. „Brexit„, Kunstwort aus „Britain“ und „Exit“) wird das Vereinigte Königreich die Europäische … Weiterlesen →

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EPA: PACE-Antrag reformiert

Publiziert am 3. Juni 2016 von Dr. Dirk Franke

Wie das Europäische Patentamt (EPA) in einer kürzlich erschienenen Mitteilung verkündet hat, wurde das PACE-Programm (Programm zur beschleunigten Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen) mit Wirkung zum 1. Januar 2016 reformiert. Ziel der Reform ist es gemäß Mitteilung des EPA, das PACE-Programm zu … Weiterlesen →

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Moldawien: Beitritt zum EPÜ

Publiziert am 14. Januar 2016 von Dr. Dirk Franke

Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, ist am 1. November 2015 das Abkommen über die Validierung von europäischen Patenten in Moldawien (offiziell: „Republik Moldau“, MD) in Kraft getreten. Mit Moldawien erkennt nach Marokko ein … Weiterlesen →

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Marokko: Beitritt zum EPÜ

Publiziert am 11. März 2015 von Dr. Dirk Franke

Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, wird am 1. März 2015 das Abkommen über die Validierung von europäischen Patenten in Marokko in Kraft treten. Mit Marokko erkennt erstmals in der Historie des Europäischen Patentübereinkommens … Weiterlesen →

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EPA: Abbau von praxisbewährten Sicherheitsmechanismen für Anwender

Publiziert am 22. Februar 2014 von Dr. Dirk Franke

Diese Woche erhielten wir zusammen mit dem regelmäßigen Kontoauszug für unser laufendes Konto eine Amtsmitteilung des Europäischen Patentamts (EPA), datiert vom 10. Februar 2014, deren Überschrift „Abschaffung der Verwaltungsgebühr bei ungenügender Kontodeckung“ uns zunächst ungewöhnlich erschien. Eine Kopie der Amtsmitteilung … Weiterlesen →

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EPA: Geänderte Gebührenordnung tritt am 1. April 2014 in Kraft

Publiziert am 27. Dezember 2013 von Dr. Dirk Franke

Kurz vor Weihnachten hat das Europäische Patentamt (EPA) in einer Pressemitteilung bekanntgegeben, dass mit Wirkung zum 1. April 2014 eine neue Gebührenordnung in Kraft treten wird. Demnach hat der Verwaltungsrat in seiner Sitzung am 13. Dezember 2013 eine Änderung des … Weiterlesen →

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EPA schafft handschriftliche Änderungen ab

Publiziert am 15. Dezember 2013 von Dr. Dirk Franke

Gemäß einer am 11. Dezember 2013 veröffentlichten Mitteilung des Europäischen Patentamtes (EPA) werden ab dem 1. Januar 2014 amtsseitig keine handschriftlich geänderten Anmeldeunterlagen mehr angenommen – dies in Anwendung der Regeln 49 und 50 EPÜ. Zur vollständigen Mitteilung des EPA siehe … Weiterlesen →

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