Franke IP Information (English)- Patent Protection in the Netherlands: The Registration Patent, the PCT Gap, and a Reform on the Horizon
- Can Relevant Prior Art Be “Hidden” Behind the Closest Prior Art?
- The Quiet Cost Creep: How the EPO Has Multiplied Its Fees, Step by Step, in Recent Years
- When the Description Reads Along: G 1/24, AI-Assisted Drafting, and the Firm’s New Liability Risk
- No Property, No Innovation: Why Socialist Patent Systems Forfeit Prosperity – The USSR, the GDR and Cuba
- Who Survives AI? Partners, Associates and Freelance Patent Attorneys in a Shifting Firm Structure
- When the Patent Office Costs More Than the Attorney: Two Scenarios for the Future of the IP Industry in the Age of Artificial Intelligence
- Can a Research Hub Be Rescued on Credit? Debt, Taxes and Red Tape from a Startup Perspective
- Is Germany Falling Behind? What 125 Years of Nobel Prizes Reveal About Its Standing as a Research Location
- Changing the Name of an IP Rights Holder or Applicant
Schlagwort-Archiv: Europäisches Patentamt
EPA: Geänderte Gebührenordnung tritt am 1. April 2014 in Kraft
Kurz vor Weihnachten hat das Europäische Patentamt (EPA) in einer Pressemitteilung bekanntgegeben, dass mit Wirkung zum 1. April 2014 eine neue Gebührenordnung in Kraft treten wird. Demnach hat der Verwaltungsrat in seiner Sitzung am 13. Dezember 2013 eine Änderung des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Amtsgebühren, Europäisches Patentamt, Gebührenordnung
Kommentar hinterlassen
EPA schafft handschriftliche Änderungen ab
Gemäß einer am 11. Dezember 2013 veröffentlichten Mitteilung des Europäischen Patentamtes (EPA) werden ab dem 1. Januar 2014 amtsseitig keine handschriftlich geänderten Anmeldeunterlagen mehr angenommen – dies in Anwendung der Regeln 49 und 50 EPÜ. Zur vollständigen Mitteilung des EPA siehe … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Anmeldeunterlagen, Druckexemplar, Europäisches Patentamt
Kommentar hinterlassen
Geänderte Regeln für Europäische Teilanmeldungen: Rechtsfolgen und Strategische Aspekte für Anwender
Das Europäische Patentamt hat in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass mit Wirkung zum 1. April 2014 neue Regeln für die Einreichung von europäischen Teilanmeldungen in Kraft treten werden. Die neuen Regeln haben zur Folge, dass ab dem 1. April 2014 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht
Verschlagwortet mit europäische Patentanmeldung, europäische Teilanmeldungen, Europäisches Patentamt, FTO-Analyse, Regel 36 EPÜ, Teilanmeldungen
Kommentar hinterlassen
Regel 36 EPÜ: neue Fristen für die Einreichung von Teilanmeldungen vor dem Europäischen Patentamt
Das Europäische Patentamt hat offensichtlich dem Druck zahlreicher europäischer Patentanmelder in Richtung einer Revision der strengen Regeln zur Einreichung von Teilanmeldungen vor dem Europäischen Patentamt nachgegeben und am 18. Oktober 2013 in einer Presseerklärung verlautbaren lassen, dass unter anderem die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht
Verschlagwortet mit europäische Patentanmeldung, Europäisches Patentamt, Regel 36 EPÜ, Teilanmeldungen
Kommentar hinterlassen