Schlagwort-Archive: Validierung

Andorra: Neues Patentgesetz und Validierungsabkommen mit dem EPA

Derzeit verhandelt Andorra mit dem Europäischen Patentamt (EPA) über ein Abkommen über die Validierung europäischer Patente in Andorra (Validierungsabkommen) sowie beabsichtigt, dem Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (Patentzusammenarbeitsvertrag oder PCT (nach dem engl. „Patent Cooperation … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Europarecht, internationales Recht, Patentrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Irland: Londoner Übereinkommen tritt am 1. März 2014 in Kraft

Nachdem Irland die Beitrittsurkunde zum Londoner Übereinkommen über die Anwendung des Artikels 65 EPÜ bereits am 25. November 2013 hinterlegt hatte, tritt das Übereinkommen mit Wirkung zum 1. März 2014 für Irland formell in Kraft. Irland hatte bereits im Jahr … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar