Franke IP Information (English)- How many make a plurality? The interpretation of “Vielzahl”, “plurality” and “複数” in Europe, the US and Japan
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- The “Black Hole”: Why the German Priority Document Remains a Legal Risk at the EPO
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Archiv des Monats: September 2026
Prioritätsanmeldung ohne Gebühren: Wo es geht und wie Sie den Prioritätsbeleg erhalten
Wer eine Erfindung zunächst nur sichern und über die Auslandsstrategie später entscheiden will, braucht vor allem eines: einen Anmeldetag. Gebühren sind dafür bei den meisten wichtigen Patentämtern nicht erforderlich. Auch eine Erstanmeldung, deren Gebühren nie gezahlt werden, begründet ein vollwertiges … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Europarecht, internationales Recht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Amtsgebühren, DPMA, EPA, Priorität, Prioritätsbeleg
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Wie viele sind „eine Vielzahl“? Die Auslegung von „Vielzahl“, „plurality“ und „複数“ in Europa, den USA und Japan
Vielzahl“ gehört zu den häufigsten Wörtern in Patentansprüchen, in englischen Fassungen „plurality“ und in japanischen „複数“ (fukusū). Im Verletzungsprozess wird trotzdem immer wieder gestritten, wie viele Elemente eine Vielzahl ausmachen. Genügen zwei, müssen es mehr als zwei sein, oder ist … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Europarecht, internationales Recht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Auslegung Patentansprüche, Verletzungsverfahren, Vielzahl
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