Nachdem Irland die Beitrittsurkunde zum Londoner Übereinkommen über die Anwendung des Artikels 65 EPÜ bereits am 25. November 2013 hinterlegt hatte, tritt das Übereinkommen mit Wirkung zum 1. März 2014 für Irland formell in Kraft.
Irland hatte bereits im Jahr 2012 die nationale Gesetzgebung angepasst, um den Übergang zum Londoner Übereinkommen für Anmelder zu erleichtern. Insbesondere wurden die Übersetzungserfordernisse für in französischer oder deutscher Sprache erteilte europäische Patente im Falle einer Validierung in Irland abgeschafft. Mit dem formellen Beitritt zum Kreis der Länder, für die das Londoner Übereinkommen verbindlich ist, hat Irland nun auch auf internationaler Ebene die Modernisierung und Vereinfachung des anzuwendenden Sprachen-Regimes bekräftigt.
Foto: © James Jordan, [CC BY-ND 2.0]
