Archiv der Kategorie: Deutsches Recht

DPMA: Gebührenerhöhung zum 1. Mai 2022 und 1. Juli 2022

Veröffentlicht am 2. April 2022 von Dr. Dirk Franke

Das Deutsche Patent- und Markenamt wird zum 1. Mai 2022 bzw. 1. Juli 2022 die Jahresgebühren für Patente und ergänzende Schutzzertifikate teilweise erhöhen. Jahresgebühren können beim DPMA bis zu einem Jahr im Voraus gezahlt werden. Durch die Zahlung vor dem … Weiterlesen →

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DPMA, EPA und EUIPO in Coronazeiten: welche Fristen verlängern sich?

Veröffentlicht am 22. März 2020 von Dr. Dirk Franke

Im folgenden Artikel fassen wir kurz die Maßnahmen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), des Europäischen Patentamtes (EPA) und des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Antwort auf die aktuelle Corona-Situation zusammen (Stand: 22.03.2020). 1. Allgemeine Situation … Weiterlesen →

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DPMA: Markenrechtsmodernisierung (MaMoG) tritt am 14. Januar 2019 in Kraft

Veröffentlicht am 27. Januar 2019 von Dr. Dirk Franke

Am 14. Januar 2019 ist in Deutschland das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) in Kraft getreten. Mit dem Gesetz ist die EU-Markenrichtlinie aus dem Jahr 2015 in Deutschland umgesetzt worden. Für die Anmelder von deutschen Marken ergeben sich die folgenden praktischen Auswirkungen. 1. … Weiterlesen →

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WIPANO: Nachfolger der KMU-Patentaktion

Veröffentlicht am 18. Juni 2018 von Dr. Dirk Franke

Unternehmensgründer können auf Antrag durch die sogenannte WIPANO („Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen“, ehemals KMU-Patentaktion) bei der Ausarbeitung und Einreichung von Schutzrechtsanmeldungen, z.B. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen, finanzielle Unterstützung erhalten. Der Antrag auf WIPANO Patentförderung ist für das Unternehmen … Weiterlesen →

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Patent-Irrtümer, die man besser kennen sollte

Veröffentlicht am 20. Januar 2016 von Dr. Dirk Franke

Im Folgenden fassen wir acht häufige Irrtümer bzw. Mythen zusammen, die im Zusammenhang mit der Anmeldung von technischen Schutzrechten (Patente, Gebrauchsmuster) relevant sind und die Sie als Anmelder besser kennen und vermeiden sollten. Irrtum Nr. 1: „Ein erteiltes Patent berechtigt … Weiterlesen →

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DPMAdirekt: Sprach- und Verständnisrisiko bei der Online-Einreichung

Veröffentlicht am 1. Januar 2016 von Dr. Dirk Franke

Die vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) bereitgestellte Software DPMAdirektPro ist eine professionelle Alternative zur klassischen Anmeldung deutscher Schutzrechte per Faxschreiben oder per Post. Im Wesentlichen erlaubt es die Software, Schutzrechtsanmeldung, wie z.B. Patentanmeldungen, Gebrauchsmusteranmeldungen, Marken- und Designanmeldungen, jedoch auch … Weiterlesen →

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Interview: Anreiz für Innovationen

Veröffentlicht am 28. Januar 2015 von Dr. Dirk Franke

Interview mit Dr. Dirk Franke (erschienen am 15. Dezember 2014 in den „Akademischen Blättern“, Heft IV/2014). Themen: Zukunft des Patentanwaltsberufs, Kosten von Patentstreitigkeiten, Trivialpatente, die Suche nach einem Patentanwalt, Verfahrensdauern bei der Patenterteilung, das EU-Patent sowie absehbare Veränderungen des Patentwesens … Weiterlesen →

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Farbmarke „gelb“ für Langenscheidt vom BGH bestätigt

Veröffentlicht am 8. Oktober 2014 von Dr. Dirk Franke

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom 18. September 2014 entschieden, dass die in Gelb gehaltene Werbung eines auf Sprachlernsoftware spezialisierten Unternehmens die eingetragene Farbmarke der Langenscheidt GmbH & Co. KG verletzt (Az. I ZR 228/12). Zur … Weiterlesen →

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Versteckte Ressourcen mobilisieren

Veröffentlicht am 29. Juli 2014 von Dr. Carlos Valenzuela

Unternehmen stehen mehr denn je im globalen Wettbewerb. Von daher gilt: Wer morgen erfolgreich sein will, muss heute schon seine Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit sichern. Wie aber kann ein Mittelständler kurzfristig und doch nachhaltig seine Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit mobilisieren? Grundlage sind … Weiterlesen →

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Akteneinsicht beim DPMA

Veröffentlicht am 14. Januar 2014 von Dr. Johannes Gierlich

Am 7. Januar 2014 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die elektronische Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterakten freigeschaltet. Damit besteht nun auch für das deutsche Amt die Möglichkeit, den Inhalt von Patent- und Gebrauchsmusterakten online einzusehen. Die Akteneinsicht wurde erfreulicherweise … Weiterlesen →

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