Franke IP Information (English)- Maintenance or Renewal? When Fees Fall Due for Hong Kong Standard Patents
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- Patent Protection in the Netherlands: The Registration Patent, the PCT Gap, and a Reform on the Horizon
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- When the Description Reads Along: G 1/24, AI-Assisted Drafting, and the Firm’s New Liability Risk
Kategoriearchiv: Deutsches Recht
Versteckte Ressourcen mobilisieren
Unternehmen stehen mehr denn je im globalen Wettbewerb. Von daher gilt: Wer morgen erfolgreich sein will, muss heute schon seine Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit sichern. Wie aber kann ein Mittelständler kurzfristig und doch nachhaltig seine Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit mobilisieren? Grundlage sind … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Designrecht, Deutsches Recht, Europarecht, Markenrecht, Patentrecht, Recherchetools, Startup-Beratung
Verschlagwortet mit Patentportfolio, Prozessoptimierung, Unternehmensberatung
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Akteneinsicht beim DPMA
Am 7. Januar 2014 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die elektronische Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterakten freigeschaltet. Damit besteht nun auch für das deutsche Amt die Möglichkeit, den Inhalt von Patent- und Gebrauchsmusterakten online einzusehen. Die Akteneinsicht wurde erfreulicherweise … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Patentrecht, Recherchetools
Verschlagwortet mit Akteneinsicht, DPMA, elektronische Aktenführung, Patentregister
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Neues Designgesetz tritt am 1. Januar 2014 in Kraft
Am 1. Januar 2014 wird ein neues Designgesetz (DesignG) in Kraft treten und das bisherige Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) in Deutschland ersetzen. Wir haben eine inoffizielle Version des Gesetzestextes hier veröffentlicht. Mit dem neuen Designgesetz ergeben sich für den Anmelder einige wesentliche … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Designrecht, Deutsches Recht
Verschlagwortet mit Designanmeldung, Designgesetz, eingetragenes Design, Geschmacksmusterrecht, Nichtigkeitsverfahren, Novellierung des Geschmacksmustergesetzes
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Prioritätsbelege: Formalitäten und Fristen in Deutschland und Europa
Anmelder von Patenten, Marken und Geschmacksmustern in Europa und Deutschland haben häufig Fragen bezüglich der zu beachtenden Formalitäten und Fristen für eine Anerkennung des Zeitranges (Priorität) ihrer früher eingereichten Anmeldung. Die Formalitäten und Fristen für die Einreichung entweder eines Prioritätsbelege, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Designrecht, Deutsches Recht, Europarecht, Markenrecht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Beanspruchung einer Priorität, Priorität, Prioritätsbeleg, Prioritätsunterlagen
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Patentrechtsnovelle: Mehr Flexibilität für Anmelder ab dem 1. April 2014
Das Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes (Patentrechtsnovelle) wurde am 24. Oktober 2013 verkündet (BGBl. I Nr. 63, S. 3830). Dies bestätigte das Deutschen Patent und Markenamt in einer Presseerklärung. Durch die Patentrechtsnovelle treten am … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Abschaffung Zusatzpatent, Deutsches Patent- und Markenamt, Einspruchsfrist, Erfinderbenennung, Gesetzesänderung, Novellierung, Patentanmelder, Patentrecht, Patentrechtsnovelle
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