Franke IP Information (English)- Maintenance or Renewal? When Fees Fall Due for Hong Kong Standard Patents
- Patent Protection in Ireland: The Short-Term Patent, the Evidence-of-Novelty Trap, and a Back Door for PCT Applications
- How many make a plurality? The interpretation of “Vielzahl”, “plurality” and “複数” in Europe, the US and Japan
- End of month, anniversary, or something else entirely? Due dates for national renewal fees across the EPC states
- The “Black Hole”: Why the German Priority Document Remains a Legal Risk at the EPO
- Pressure to Register and Open Data Floodgates: WIPO’s Questionable Communication Practice
- Patent Protection in the Netherlands: The Registration Patent, the PCT Gap, and a Reform on the Horizon
- Can Relevant Prior Art Be “Hidden” Behind the Closest Prior Art?
- The Quiet Cost Creep: How the EPO Has Multiplied Its Fees, Step by Step, in Recent Years
- When the Description Reads Along: G 1/24, AI-Assisted Drafting, and the Firm’s New Liability Risk
Autorenarchiv: Dr. Dirk Franke
Wenn die Beschreibung mitliest: G 1/24, KI-gestützte Ausarbeitung und das neue Haftungsrisiko der Kanzlei
Über Jahrzehnte war die Beschreibung der ruhige Teil einer Patentanmeldung. Die Musik spielte in den Ansprüchen; die Beschreibung lieferte Hintergrund, Ausführungsbeispiele und Rückzugspositionen. Solange die Ansprüche für sich genommen klar waren, blieb der genaue Wortlaut der Beschreibung im Prüfungs- und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Anpassung der Beschreibung, EPA, G1/24, KI
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Kein Eigentum, keine Innovation: Warum sozialistische Patentsysteme Wohlstand verschenken – UdSSR, DDR und Kuba
Ein Patent gewährt seinem Inhaber das Recht, andere von der Nutzung einer Erfindung auszuschließen. Dieses Ausschlussrecht wirkt auf den ersten Blick unsozial – tatsächlich ist es einer der wirksamsten Wohlstandsmotoren, die moderne Volkswirtschaften kennen. Denn es verwandelt eine Idee in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, internationales Recht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Patentsystem, Sozialismus
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Wer überlebt die KI? Partner, Associates und freie Patentanwälte im Umbruch der Kanzleistruktur
Die Debatte über Künstliche Intelligenz (KI) in der Patentbranche dreht sich meist um die Kanzlei als Ganzes: sinkende Ausarbeitungshonorare, Konsolidierungsdruck, ein Wettbewerb, der die Effizienzgewinne an die Mandanten weiterreicht. In unserem Beitrag „Wenn das Patentamt teurer wird als der Anwalt“ … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit associates, kanzleistruktur, KI, partner, patentanwälte
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Wenn das Patentamt teurer wird als der Anwalt: Zwei Szenarien für die Zukunt der IP-Branche im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz
Die stille Umkehr der Kostenstruktur Über Jahrzehnte galt in der Patentwelt eine unausgesprochene Faustregel: Das Amt ist billig, der Anwalt ist teuer. Wer die Kosten einer Schutzrechtsanmeldung senken wollte, drehte an der anwaltlichen Schraube – kürzere Anmeldeschriften, schlankere Recherchen, mehr … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit KI, Kosten Patentanmeldung, künstliche Intelligenz
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Lässt sich ein Forschungsstandort auf Pump retten? Schulden, Steuern und Bürokratie aus Startup-Sicht
Anschlussbeitrag zu „Verliert Deutschland den Anschluss? Was 125 Jahre Nobelpreise über den Forschungsstandort verraten„ Der vorangegangene Beitrag endete mit einem Befund, der sich in einem Satz zusammenfassen lässt: Deutschland verliert nicht, weil es zu wenig forscht, sondern weil andere schneller, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bürokratie, Forschungslandschaft, Unternehmenssteuer
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Verliert Deutschland den Anschluss? Was 125 Jahre Nobelpreise über den Forschungsstandort verraten
In diesem Beitrag werten wir die in Physik und Chemie vergebenen Nobelpreise der Jahre 1901 bis 2025 für Deutschland, Großbritannien, Frankreich und die USA aus und ordnen die Entwicklung in den größeren Zusammenhang von Forschungsausgaben, Patentaktivität und Standortpolitik ein. Aus … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Forschungslandschaft, IP-Standort, Nobelpreise
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Namensänderung bei Inhabern und Anmeldern von Schutzrechten
Firmierungen ändern sich, natürliche Personen heiraten, Konzernstrukturen werden umgebaut. Ist der Inhaber oder Anmelder eines Schutzrechts betroffen, sollte das jeweilige Register zeitnah angepasst werden. Der vorliegende Beitrag fasst zusammen, was bei einer Namensänderung vor dem EUIPO, dem Europäischen Patentamt (EPA) … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Europarecht, internationales Recht, Markenrecht, Patentrecht
Verschlagwortet mit EPO, EUIPO, Namensänderung
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G 1/24 im Einspruchsverfahren: Neue Angriffsflächen – und wie man sie verteidigt
Worum es geht Mit der Entscheidung G 1/24 vom 18. Juni 2025 („Heated Aerosol“) hat die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) eine seit Jahren umstrittene Frage geklärt: Patentansprüche sind stets im Lichte der Beschreibung und der Zeichnungen auszulegen – … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Auslegung von Ansprüchen, Einspruchsverfahren, EPA, europäische Patentanmeldung, Europäisches Patentübereinkommen, G1/24
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Kann ein ausscheidender Arbeitnehmer auf seine Erfindervergütung verzichten? Was das deutsche Recht wirklich sagt
Wenn ein wichtiger Mitarbeiter das Unternehmen verlässt, landet häufig eine vertraute Bitte auf dem Schreibtisch der Rechtsabteilung: „Lassen wir ihn etwas unterschreiben, das bestätigt, dass er keine weiteren Vergütungsansprüche für seine Erfindungen hat.“ Das klingt sauber. Es fühlt sich sicher … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitnehmererfinderrecht, Deutsches Recht
Verschlagwortet mit Arbeitgeber, Arbeitnehmererfinderrecht, Inanspruchnahme
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Das Patenterteilungsverfahren in Belgien
Wer Schutz für eine Erfindung in Belgien sucht, hat zwei Wege: das europäische Patent mit Benennung Belgiens und das nationale belgische Patent. Das nationale Verfahren ist im internationalen Vergleich bemerkenswert schlank – und unterscheidet sich in einem entscheidenden Punkt vom … Weiterlesen
Veröffentlicht unter internationales Recht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Belgisches Patent, Erteilungsverfahren, OPRI
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