Franke IP Information (English)- End of month, anniversary, or something else entirely? Due dates for national renewal fees across the EPC states
- The “Black Hole”: Why the German Priority Document Remains a Legal Risk at the EPO
- Pressure to Register and Open Data Floodgates: WIPO’s Questionable Communication Practice
- Patent Protection in the Netherlands: The Registration Patent, the PCT Gap, and a Reform on the Horizon
- Can Relevant Prior Art Be “Hidden” Behind the Closest Prior Art?
- The Quiet Cost Creep: How the EPO Has Multiplied Its Fees, Step by Step, in Recent Years
- When the Description Reads Along: G 1/24, AI-Assisted Drafting, and the Firm’s New Liability Risk
- No Property, No Innovation: Why Socialist Patent Systems Forfeit Prosperity – The USSR, the GDR and Cuba
- Who Survives AI? Partners, Associates and Freelance Patent Attorneys in a Shifting Firm Structure
- When the Patent Office Costs More Than the Attorney: Two Scenarios for the Future of the IP Industry in the Age of Artificial Intelligence
Autorenarchiv: Dr. Dirk Franke
Micro Entity und Gebührenreduzierung: Was gilt beim DPMA – und was beim EPA?
Immer wieder erreicht uns die Frage, ob auch in Deutschland eine besondere Gebührenermäßigung für kleine Anmelder existiert – ein „Micro-Entity-Rabatt“, wie ihn manche aus den USA oder vom Europäischen Patentamt kennen. Die kurze Antwort lautet: Das Deutsche Patent- und Markenamt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter internationales Recht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Europäisches Patentamt, Fördermöglichkeiten
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Moldau tritt dem EPÜ bei
Die Republik Moldau ist am 1. Juni 2026 als 40. Mitgliedstaat dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) beigetreten. Aus einer einzigen europäischen Patentanmeldung lassen sich damit nun 40 Staaten erreichen. Was sich für Anmelder ändert Für europäische Patentanmeldungen mit einem Anmeldetag ab … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, internationales Recht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Moldawien, Republik Moldau
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Das apud-Modell der qualitativen Patentbewertung – und wie Sie damit den Wert Ihres Patentportfolios steigern
Patente machen oft einen erheblichen Teil des immateriellen Unternehmenswerts aus – doch ihr Wert lässt sich nicht allein in einer Zahl ausdrücken. Das apud-Modell ist ein qualitativer Bewertungsansatz, der die wertbestimmenden Eigenschaften eines Patents systematisch erfasst. Wer diese Faktoren kennt, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Patentrecht, Startup-Beratung
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Abstrakte (einfarbige) Farbmarken und ihre Rechtsprechung in Deutschland
Eine einzelne Farbe kann eine Marke sein – das Magenta der Telekom, das Gelb von Langenscheidt oder das Rot der Sparkassen sind bekannte Beispiele. Zugleich gehört die abstrakte, konturlose Farbmarke zu den am schwersten zu erlangenden und zu verteidigenden Markenformen. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Markenrecht
Verschlagwortet mit abstrakte Farbmarke
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Gescheiterte Studien, starke Patente: Der BGH zu Fampridin-SR (X ZR 165/23)
Bundesgerichtshof, Urteil vom 17. März 2026 – X ZR 165/23 – auf die Berufung gegen das Bundespatentgericht Mit einer Entscheidung, die in Fachkreisen bereits als Meilenstein für Arzneimittelpatente gilt, hat der X. Zivilsenat (Patentsenat) des Bundesgerichtshofs (BGH) ein Patent bestätigt, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Patentrecht
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Wenn „Eignung“ nicht genügt: Der BGH zum zweckgebundenen Stoffschutz (X ZB 3/25)
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 25. Februar 2026 – X ZB 3/25 – Mittel zur Anwendung bei Fructoseintoleranz · ECLI:DE:BGH:2026:250226BXZB3.25.0 Mit Beschluss vom 25. Februar 2026 hat der X. Zivilsenat (Patentsenat) des Bundesgerichtshofs (BGH) eine im Pharma- und Life-Sciences-Patentrecht immer wiederkehrende Frage geschärft: Was … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Patentrecht
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Frohe Weihnachten und ein erfolgreiches neues Jahr!
Wir wünschen allen Lesern ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2025.
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EPA: Abschaffung der 10-Tage-Regel für die Zustellungsfiktion.
Seit dem 1. November 2023 wendet das Europäische Patentamt (EPA) die sogenannte 10-Tage-Regel für die Zustellung seiner Schriftstücke nicht mehr an. Für die Berechnung von Fristen, die durch die Zustellung einer Mitteilung ausgelöst werden, hat das spürbare Folgen – in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht
Verschlagwortet mit 10-Tage-Regel, EPA, europäische Patentanmeldung, europäisches Patent, Europäisches Patentamt, Europäisches Patentübereinkommen
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Einheitliches Patentgericht (EPG): Opt-out-Strategie für erteilte europäische Patente und europäische Patentanmeldungen
Das Einheitliche Patentgericht (EPG) ist ein Gericht, welches für zukünftige Patentstreitigkeiten in 17 Ländern innerhalb der EU zuständig ist. Die Zuständigkeit des EPG umfasst sowohl Patentverletzungsverfahren als auch Nichtigkeitsverfahren sowie weitere Verfahren im Zusammenhang mit EU-Einheitspatenten und europäischen Patenten. Für … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, internationales Recht, Patentrecht
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DPMA: Gebührenerhöhung zum 1. Mai 2022 und 1. Juli 2022
Das Deutsche Patent- und Markenamt wird zum 1. Mai 2022 bzw. 1. Juli 2022 die Jahresgebühren für Patente und ergänzende Schutzzertifikate teilweise erhöhen. Jahresgebühren können beim DPMA bis zu einem Jahr im Voraus gezahlt werden. Durch die Zahlung vor dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Patentrecht
Verschlagwortet mit DPMA, Ergänzendes Schutzzertifikat, Gebühren, Patente, SPC
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