Franke IP Information (English)- Merry Christmas and a Happy New Year!
- EPO: Abolishment of the 10-Day Rule for Document Delivery
- Unified Patent Court (UPC): Opt-Out Strategy for Granted European Patents and European Patent Applications
- Unitary Patent System: Start of the Transitional Measures on January 1, 2023
- EUIPO: Discrimination of Applicants and Proprietors Based on Their Place of Business or Nationality
- GPTO: Increase of Official Fees on May 1, 2022 and July 1, 2022
- Merry Christmas and a Happy New Year!
- Merry Christmas and a Happy New Year!
- BREXIT: Implications for EU Trademarks and EU Designs
- Corona: Closures and Extensions of Time Limits at Patent and Trademark Offices
Archiv des Autors: Dr. Dirk Franke
Patent-Irrtümer, die man besser kennen sollte
Im Folgenden fassen wir acht häufige Irrtümer bzw. Mythen zusammen, die im Zusammenhang mit der Anmeldung von technischen Schutzrechten (Patente, Gebrauchsmuster) relevant sind und die Sie als Anmelder besser kennen und vermeiden sollten. Irrtum Nr. 1: „Ein erteiltes Patent berechtigt mich … Weiterlesen
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Moldawien: Beitritt zum EPÜ
Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, ist am 1. November 2015 das Abkommen über die Validierung von europäischen Patenten in Moldawien (offiziell: „Republik Moldau“, MD) in Kraft getreten. Mit Moldawien erkennt nach Marokko ein … Weiterlesen
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DPMAdirekt: Sprach- und Verständnisrisiko bei der Online-Einreichung
Die vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) bereitgestellte Software DPMAdirektPro ist eine professionelle Alternative zur klassischen Anmeldung deutscher Schutzrechte per Faxschreiben oder per Post. Im Wesentlichen erlaubt es die Software, Schutzrechtsanmeldung, wie z.B. Patentanmeldungen, Gebrauchsmusteranmeldungen, Marken- und Designanmeldungen, jedoch auch … Weiterlesen
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Merry Christmas and a Happy New Year!
Wir wünschen allen Lesern ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2016. Foto: © AlBakker, [CC BY-NC-ND 2.0]
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Patentanmeldung in Frankreich: Formvorschriften, Besonderheiten und Kosten
In Frankreich kann eine Erfindung entweder durch die Einreichung einer nationalen Patent- oder Gebrauchszertifikatsanmeldung oder durch Bestimmung Frankreichs in einer europäischen oder internationalen (PCT-)Patentanmeldung geschützt werden. Auf Grundlage einer anhängigen PCT-Patentanmeldung ist ein Patentschutz in Frankreich nur über die europäische … Weiterlesen
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Griechenland: Auswirkungen der Kapitalverkehrskontrollen und des Referendums für Inhaber von Schutzrechten in Griechenland
Die griechische Regierung hat per Eilerlass vom 28. Juni 2015 Kapitalverkehrskontrollen in Griechenland eingeführt, welche im Zeitraum vom 29. Juni bis einschließlich 6. Juli 2015 (oder länger) den Zahlungsverkehr zwischen Geldinstituten in Griechenland einschränken, und für den 5. Juli 2015 … Weiterlesen
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Rubik’s Zauberwürfel bleibt als 3D-Marke geschützt
Seit den 1980er Jahren erfreut sich der Zauberwürfel (engl. „Rubik’s Cube“) bei Jung und Alt großer Beliebtheit. Während sich seitdem unzählige Fans an dem magischen Zauberwürfel die Zähne ausgebissen haben, hat ein deutscher Spielzeugproduzent eine für den Würfel registrierte 3-dimensionale … Weiterlesen
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Marokko: Beitritt zum EPÜ
Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, wird am 1. März 2015 das Abkommen über die Validierung von europäischen Patenten in Marokko in Kraft treten. Mit Marokko erkennt erstmals in der Historie des Europäischen Patentübereinkommens … Weiterlesen
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Interview: Anreiz für Innovationen
Interview mit Dr. Dirk Franke. Folgende Themen werden behandelt: Zukunft des Berufs eines Patentanwaltes, Kosten für Patentstreitigkeiten, Trivialpatente, wie finde ich einen Patentanwalt, Verfahrensdauern für Patenterteilungen, EU-Patent, Veränderungen des Patentwesens in den nächsten 15 bis 25 Jahren Zum Interview (pdf) … Weiterlesen
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