Franke IP Information (English)- Creative, but Not an Author: What AI Can Do in Art – and What the Law Says
- “Magic Button” vs. Mandatory Driver Assistance Systems: Is the Solution to a Problem Created by Regulation Patentable at the EPO?
- Maintenance or Renewal? When Fees Fall Due for Hong Kong Standard Patents
- Patent Protection in Ireland: The Short-Term Patent, the Evidence-of-Novelty Trap, and a Back Door for PCT Applications
- How many make a plurality? The interpretation of “Vielzahl”, “plurality” and “複数” in Europe, the US and Japan
- End of month, anniversary, or something else entirely? Due dates for national renewal fees across the EPC states
- The “Black Hole”: Why the German Priority Document Remains a Legal Risk at the EPO
- Pressure to Register and Open Data Floodgates: WIPO’s Questionable Communication Practice
- Patent Protection in the Netherlands: The Registration Patent, the PCT Gap, and a Reform on the Horizon
- Can Relevant Prior Art Be “Hidden” Behind the Closest Prior Art?
Autorenarchiv: Dr. Dirk Franke
Kann ein ausscheidender Arbeitnehmer auf seine Erfindervergütung verzichten? Was das deutsche Recht wirklich sagt
Wenn ein wichtiger Mitarbeiter das Unternehmen verlässt, landet häufig eine vertraute Bitte auf dem Schreibtisch der Rechtsabteilung: „Lassen wir ihn etwas unterschreiben, das bestätigt, dass er keine weiteren Vergütungsansprüche für seine Erfindungen hat.“ Das klingt sauber. Es fühlt sich sicher … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitnehmererfinderrecht, Deutsches Recht
Verschlagwortet mit Arbeitgeber, Arbeitnehmererfinderrecht, Inanspruchnahme
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Das Patenterteilungsverfahren in Belgien
Wer Schutz für eine Erfindung in Belgien sucht, hat zwei Wege: das europäische Patent mit Benennung Belgiens und das nationale belgische Patent. Das nationale Verfahren ist im internationalen Vergleich bemerkenswert schlank – und unterscheidet sich in einem entscheidenden Punkt vom … Weiterlesen
Veröffentlicht unter internationales Recht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Belgisches Patent, Erteilungsverfahren, OPRI
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WIPANO 2024–2027: So fördert der Bund die Patentanmeldung kleiner und mittlerer Unternehmen
Wer als kleines oder mittleres Unternehmen zum ersten Mal eine Erfindung schützen lassen möchte, schreckt oft vor den Kosten zurück: Recherche, Patentanwalt, Amtsgebühren – das summiert sich. Genau hier setzt das Bundesprogramm WIPANO an. Es übernimmt bis zur Hälfte der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Patentrecht, Startup-Beratung
Verschlagwortet mit . Förderung, KMU-Patentaktion, WIPANO
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Einheitspatent und nationales Patent: Gilt das Doppelschutzverbot noch?
Mit dem Start des Einheitspatentsystems am 1. Juni 2023 stellt sich für viele Anmelder eine praktische Frage: Kann ich neben einem europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung („Einheitspatent“) zugleich ein nationales deutsches Patent für dieselbe Erfindung halten – oder steht dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Patentrecht
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EPA: Micro-Entity-Gebührenermäßigung: Chancen, der Vergleich mit den USA und die Risiken falscher Angaben
Gebührenermäßigungen für kleine Anmelder sind verlockend – sie senken die Kosten des Patentverfahrens spürbar. Sowohl das Europäische Patentamt (EPA) als auch das US-Patentamt (USPTO) bieten solche Reduzierungen. Was viele unterschätzen: Die Ermäßigung ist kein einmaliges Häkchen, sondern eine fortlaufende Erklärung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, internationales Recht, Patentrecht
Verschlagwortet mit europäische Patentanmeldung, Europäisches Patentübereinkommen, Fördermöglichkeiten
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Micro Entity und Gebührenreduzierung: Was gilt beim DPMA – und was beim EPA?
Immer wieder erreicht uns die Frage, ob auch in Deutschland eine besondere Gebührenermäßigung für kleine Anmelder existiert – ein „Micro-Entity-Rabatt“, wie ihn manche aus den USA oder vom Europäischen Patentamt kennen. Die kurze Antwort lautet: Das Deutsche Patent- und Markenamt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter internationales Recht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Europäisches Patentamt, Fördermöglichkeiten
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Moldau tritt dem EPÜ bei
Die Republik Moldau ist am 1. Juni 2026 als 40. Mitgliedstaat dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) beigetreten. Aus einer einzigen europäischen Patentanmeldung lassen sich damit nun 40 Staaten erreichen. Was sich für Anmelder ändert Für europäische Patentanmeldungen mit einem Anmeldetag ab … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, internationales Recht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Moldawien, Republik Moldau
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Das apud-Modell der qualitativen Patentbewertung – und wie Sie damit den Wert Ihres Patentportfolios steigern
Patente machen oft einen erheblichen Teil des immateriellen Unternehmenswerts aus – doch ihr Wert lässt sich nicht allein in einer Zahl ausdrücken. Das apud-Modell ist ein qualitativer Bewertungsansatz, der die wertbestimmenden Eigenschaften eines Patents systematisch erfasst. Wer diese Faktoren kennt, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Patentrecht, Startup-Beratung
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Abstrakte (einfarbige) Farbmarken und ihre Rechtsprechung in Deutschland
Eine einzelne Farbe kann eine Marke sein – das Magenta der Telekom, das Gelb von Langenscheidt oder das Rot der Sparkassen sind bekannte Beispiele. Zugleich gehört die abstrakte, konturlose Farbmarke zu den am schwersten zu erlangenden und zu verteidigenden Markenformen. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Markenrecht
Verschlagwortet mit abstrakte Farbmarke
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Gescheiterte Studien, starke Patente: Der BGH zu Fampridin-SR (X ZR 165/23)
Bundesgerichtshof, Urteil vom 17. März 2026 – X ZR 165/23 – auf die Berufung gegen das Bundespatentgericht Mit einer Entscheidung, die in Fachkreisen bereits als Meilenstein für Arzneimittelpatente gilt, hat der X. Zivilsenat (Patentsenat) des Bundesgerichtshofs (BGH) ein Patent bestätigt, … Weiterlesen
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