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- Dr. Dirk Franke bei Kambodscha: Beitritt zum EPÜ
- Dr. Dirk Franke bei Markenanmeldung in Kanada: Besonderheiten des kanadischen Markenrechts
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Archiv des Autors: Dr. Dirk Franke
Farbmarke „gelb“ für Langenscheidt vom BGH bestätigt
Der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat in einem Urteil vom 18. September 2014 entschieden, dass die in Gelb gehaltene Werbung eines auf Sprachlernsoftware spezialisierten Unternehmens die eingetragene Farbmarke der Langenscheidt GmbH & Co. KG verletzt (Az: I ZR 228/12). … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Markenrecht
Verschlagwortet mit BGH, Farbmarke, Markenrecht, Verletzung
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HABM: Strategie für die Einreichung von farbigen Marken
Im Anschluss an unseren vorherigen Blogbeitrag zur Änderung der gemeinsamen Praxis verschiedener europäischer Markenämter (HABM, DPMA u.a.) zur Behandlung von in Farbe eingereichter Marken werden wir im Folgenden erläutern, wie aus unserer Sicht die Entscheidungen die Anmeldepraxis in Bezug auf … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, Markenrecht
Verschlagwortet mit DPMA, farbige Marke, gemeinsame Praxis, HABM, Markenanmeldung
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HABM: schwarz-weiße Marke im Farbencheck
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hat kürzlich eine neue gemeinsame Praxis für schwarz-weiß oder in Graustufen angemeldete Marken in Europa verkündet. Nach der neuen Praxis wird das HABM in schwarz-weiß oder in Graustufen angemeldete Marken – im Folgenden schwarz-weiße … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, Markenrecht
Verschlagwortet mit abstrakte Farbmarke, Benutzungsnachweis, farbige Marke, Gemeinschaftsmarke, HABM, Markenpraxis, schwarz-weiß angemeldete Marke, schwarz-weiße Marke
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Irland: Londoner Übereinkommen tritt am 1. März 2014 in Kraft
Nachdem Irland die Beitrittsurkunde zum Londoner Übereinkommen über die Anwendung des Artikels 65 EPÜ bereits am 25. November 2013 hinterlegt hatte, tritt das Übereinkommen mit Wirkung zum 1. März 2014 für Irland formell in Kraft. Irland hatte bereits im Jahr … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht
Verschlagwortet mit europäisches Patent, London Protokoll, London Übereinkommen, Sprachenregime, Validierung
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EPA: Abbau von praxisbewährten Sicherheitsmechanismen für Anwender
Diese Woche erhielten wir zusammen mit dem regelmäßigen Kontoauszug für unser laufendes Konto eine Amtsmitteilung des Europäischen Patentamts (EPA), datiert vom 10. Februar 2014, deren Überschrift „Abschaffung der Verwaltungsgebühr bei ungenügender Kontodeckung“ uns zunächst ungewöhnlich erschien. Eine Kopie der Amtsmitteilung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht
Verschlagwortet mit europäische Patentanmeldung, Europäisches Patentamt, Gebühren
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Happy New Year 2014!
Wir wünschen allen Lesern ein frohes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2014. Foto: © matze_ott, [CC BY 2.0]
Veröffentlicht unter Allgemein
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EPA: Geänderte Gebührenordnung tritt am 1. April 2014 in Kraft
Kurz vor Weihnachten hat das Europäische Patentamt (EPA) in einer Pressemitteilung bekanntgegeben, dass mit Wirkung zum 1. April 2014 eine neue Gebührenordnung in Kraft treten wird. Demnach hat der Verwaltungsrat in seiner Sitzung am 13. Dezember 2013 eine Änderung des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Amtsgebühren, Europäisches Patentamt, Gebührenordnung
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Neues Designgesetz tritt am 1. Januar 2014 in Kraft
Am 1. Januar 2014 wird ein neues Designgesetz (DesignG) in Kraft treten und das bisherige Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) in Deutschland ersetzen. Wir haben eine inoffizielle Version des Gesetzestextes hier veröffentlicht. Mit dem neuen Designgesetz ergeben sich für den Anmelder einige wesentliche … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Designrecht, Deutsches Recht
Verschlagwortet mit Designanmeldung, Designgesetz, eingetragenes Design, Geschmacksmusterrecht, Nichtigkeitsverfahren, Novellierung des Geschmacksmustergesetzes
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EPA schafft handschriftliche Änderungen ab
Gemäß einer am 11. Dezember 2013 veröffentlichten Mitteilung des Europäischen Patentamtes (EPA) werden ab dem 1. Januar 2014 amtsseitig keine handschriftlich geänderten Anmeldeunterlagen mehr angenommen – dies in Anwendung der Regeln 49 und 50 EPÜ. Zur vollständigen Mitteilung des EPA siehe … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Anmeldeunterlagen, Druckexemplar, Europäisches Patentamt
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Markenanmeldung in Kanada: Besonderheiten des kanadischen Markenrechts
In Bezug auf die Markenanmeldungen in Kanada sind einige Besonderheiten zu beachten, die im Vergleich zur Markeneintragungspraxis in anderen Ländern aus europäischer Sicht eher ungewöhnlich erscheinen. Die wichtigsten Besonderheiten sind nachstehend zusammengefasst. 1. Kein Madrid Protokoll Kanada gehört zu den … Weiterlesen
Veröffentlicht unter internationales Recht, Markenrecht
Verschlagwortet mit Markenanmeldung; Kanada
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