Archiv des Autors: Dr. Dirk Franke

HABM: Neue Webseite online

Publiziert am 3. Dezember 2013 von Dr. Dirk Franke

Ein Besuch der Webseite des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt in Europa (HABM) zeigt, dass sowohl die Funktionalitäten als auch das Design der neuen im Vergleich zur bisherigen Webseite stark geändert wurden. Eine Pressemitteilung des HABM zur Online-Schaltung der neuen Webseite … Weiterlesen →

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Neue Regel 164 EPÜ: Allgemeines Frohlocken und Wermutstropfen in der Übergangszeit

Publiziert am 12. November 2013 von Dr. Dirk Franke

Vor kurzem haben wir darüber berichtet, dass der Verwaltungsrat der Europäische Patentorganisation neben der umstrittenen Regel 36 EPÜ nun auch eine Änderung der Regel 164 EPÜ beschlossen hat. Während in zahlreichen Sozietäten die Anwälte eifrig mit der Erstellung von Rundschreiben … Weiterlesen →

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Prioritätsbelege: Formalitäten und Fristen in Deutschland und Europa

Publiziert am 9. November 2013 von Dr. Dirk Franke

Anmelder von Patenten, Marken und Geschmacksmustern in Europa und Deutschland haben häufig Fragen bezüglich der zu beachtenden Formalitäten und Fristen für eine Anerkennung des Zeitranges (Priorität) ihrer früher eingereichten Anmeldung. Die Formalitäten und Fristen für die Einreichung entweder eines Prioritätsbelege, … Weiterlesen →

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Regel 164 EPÜ: Geändertes Verfahrensrecht zur Recherche von Europäischen Phasen

Publiziert am 31. Oktober 2013 von Dr. Dirk Franke

Nur wenige Tage, nachdem das Europäische Patentamt (EPA) die Änderung der Regel 36 EPÜ der Ausführungsordnung bekanntgegeben hat, scheint nun vom Verwaltungsrat beschlossen worden zu sein, auch die ebenfalls umstrittene Regel 164 EPÜ bezüglich der Recherche von Europäischen Phasen abzuändern. … Weiterlesen →

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Patentrechtsnovelle: Mehr Flexibilität für Anmelder ab dem 1. April 2014

Publiziert am 26. Oktober 2013 von Dr. Dirk Franke

Das Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes (Patentrechtsnovelle) wurde am 24. Oktober 2013 verkündet (BGBl. I Nr. 63, S. 3830). Dies bestätigte das Deutschen Patent und Markenamt in einer Presseerklärung. Durch die Patentrechtsnovelle treten am … Weiterlesen →

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Geänderte Regeln für Europäische Teilanmeldungen: Rechtsfolgen und Strategische Aspekte für Anwender

Publiziert am 24. Oktober 2013 von Dr. Dirk Franke

Das Europäische Patentamt hat in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass mit Wirkung zum 1. April 2014 neue Regeln für die Einreichung von europäischen Teilanmeldungen in Kraft treten werden. Die neuen Regeln haben zur Folge, dass ab dem 1. April 2014 … Weiterlesen →

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Regel 36 EPÜ: neue Fristen für die Einreichung von Teilanmeldungen vor dem Europäischen Patentamt

Publiziert am 21. Oktober 2013 von Dr. Dirk Franke

Das Europäische Patentamt hat offensichtlich dem Druck zahlreicher europäischer Patentanmelder in Richtung einer Revision der strengen Regeln zur Einreichung von Teilanmeldungen vor dem Europäischen Patentamt nachgegeben und am 18. Oktober 2013 in einer  Presseerklärung verlautbaren lassen, dass unter anderem die … Weiterlesen →

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Statistik-Portal für Auslandsschutzrechte

Publiziert am 10. Oktober 2013 von Dr. Dirk Franke

Der Anmelder einer internationalen Patentanmeldung steht spätestens nach 30 Monaten ab der ersten Hinterlegung seiner Erfindung vor der Fragestellung, in welchen Bestimmungsländern Auslandschutzrechte angemeldet werden soll. Im Hinblick auf die Kosten für Auslandsschutzrechte wird er nur in den wenigsten Fällen … Weiterlesen →

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KMU-Patentaktion als wichtiges Finanzierungsmittel für KMUs

Publiziert am 10. Oktober 2013 von Dr. Dirk Franke

Unternehmen, die ihren Geschäftssitz, eine Zweigniederlassung oder eine Produktionsstätte in Deutschland haben, können auf Antrag durch die sogenannte KMU-Patentaktion des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) staatliche finanzielle Unterstützung bei der Ausarbeitung und Einreichung von Schutzrechtsanmeldungen, z.B. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen, … Weiterlesen →

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Recherchetools für Patente, Marken und Designs

Publiziert am 10. Oktober 2013 von Dr. Dirk Franke

Die folgenden Rercherchetools werden von verschiedenen nationalen und internationalen Patent- und Markenämtern kostenlos zur Verfügung gestellt und können zur Recherche von Patenten, Marken und Designs genutzt werden: 1. Recherchetools für Patente und Patentanmeldungen Folgende Recherchetools können für die Recherche des … Weiterlesen →

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