Franke IP Information (English)- Creative, but Not an Author: What AI Can Do in Art – and What the Law Says
- “Magic Button” vs. Mandatory Driver Assistance Systems: Is the Solution to a Problem Created by Regulation Patentable at the EPO?
- Maintenance or Renewal? When Fees Fall Due for Hong Kong Standard Patents
- Patent Protection in Ireland: The Short-Term Patent, the Evidence-of-Novelty Trap, and a Back Door for PCT Applications
- How many make a plurality? The interpretation of “Vielzahl”, “plurality” and “複数” in Europe, the US and Japan
- End of month, anniversary, or something else entirely? Due dates for national renewal fees across the EPC states
- The “Black Hole”: Why the German Priority Document Remains a Legal Risk at the EPO
- Pressure to Register and Open Data Floodgates: WIPO’s Questionable Communication Practice
- Patent Protection in the Netherlands: The Registration Patent, the PCT Gap, and a Reform on the Horizon
- Can Relevant Prior Art Be “Hidden” Behind the Closest Prior Art?
Autorenarchiv: Dr. Dirk Franke
DPMA, EPA und EUIPO in Coronazeiten: welche Fristen verlängern sich?
Im folgenden Artikel fassen wir kurz die Maßnahmen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), des Europäischen Patentamtes (EPA) und des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Antwort auf die aktuelle Corona-Situation zusammen (Stand: 22.03.2020). 1. Allgemeine Situation … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Corona, DPMA, EPA, EUIPO, Fristen
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Merry Christmas and a Happy New Year!
Wir wünschen allen Lesern ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2020.
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DPMA: Markenrechtsmodernisierung (MaMoG) tritt am 14. Januar 2019 in Kraft
Am 14. Januar 2019 ist in Deutschland das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) in Kraft getreten. Mit dem Gesetz ist die EU-Markenrichtlinie aus dem Jahr 2015 in Deutschland umgesetzt worden. Für die Anmelder von deutschen Marken ergeben sich die folgenden praktischen Auswirkungen. 1. … Weiterlesen
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Merry Christmas and a Happy New Year!
Wir wünschen allen Lesern ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2019.
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WIPANO: Nachfolger der KMU-Patentaktion
Unternehmensgründer können auf Antrag durch die sogenannte WIPANO („Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen“, ehemals KMU-Patentaktion) bei der Ausarbeitung und Einreichung von Schutzrechtsanmeldungen, z.B. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen, finanzielle Unterstützung erhalten. Der Antrag auf WIPANO Patentförderung ist für das Unternehmen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Patentrecht, Recherchetools, Startup-Beratung
Verschlagwortet mit Fördermöglichkeiten, KMU-Patentaktion, Patentanmeldung, Unterstützung, WIPANO
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Merry Christmas and a Happy New Year!
Wir wünschen allen Lesern ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2018.
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Kambodscha: Validierungsabkommen mit dem EPA
Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, ist am 23. Januar 2017 das Abkommen zwischen der Regierung des Königreichs Kambodscha (offiziell: „Preăh Réachéanachâk Kâmpŭché“, KH)und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente in Kraft … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit EPA, Erstreckungsstaaten, europäisches Patent, Europäisches Patentamt, Europäisches Patentübereinkommen, Kambodscha
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Wir wünschen allen Lesern ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2017.
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Andorra: Neues Patentgesetz und Validierungsabkommen mit dem EPA
Derzeit verhandelt Andorra mit dem Europäischen Patentamt (EPA) über ein Abkommen über die Validierung europäischer Patente in Andorra (Validierungsabkommen) sowie beabsichtigt, dem Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (Patentzusammenarbeitsvertrag oder PCT (nach dem engl. „Patent Cooperation … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Andorra, EPÜ, Europäisches Patentübereinkommen, Pariser Verbandsübereinkunft, Patentzusammenarbeitsvertrag, PCT, Validierung, Validierungsstaaten
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Brexit: Auswirkungen auf europäische Patente, Marken und Designs
Am 23. Juni 2016 stimmen die Briten im Rahmen eines Referendum darüber ab, ob Großbritannien künftig Mitglied der Europäischen Union (EU) bleiben wird. Im Falle eines Austritts (engl. „Brexit„, Kunstwort aus „Britain“ und „Exit“) wird das Vereinigte Königreich die Europäische … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Brexit, Einheitspatent, Europäische Union, europäisches Patent, Europäisches Patentamt, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, Großbritannien, Unionsmarke
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