Franke IP Information (English)- Patent Protection in the Netherlands: The Registration Patent, the PCT Gap, and a Reform on the Horizon
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Archiv des Autors: Dr. Dirk Franke
Marokko: Validierungsabkommen mit dem EPA
Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, wird am 1. März 2015 das Abkommen über die Validierung von europäischen Patenten in Marokko in Kraft treten. Mit Marokko erkennt erstmals in der Historie des Europäischen Patentübereinkommens … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit EPA, Erstreckung, Erstreckungsstaaten, europäisches Patent, Europäisches Patentamt, Europäisches Patentübereinkommen, Marokko
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Interview: Anreiz für Innovationen
Interview mit Dr. Dirk Franke (erschienen am 15. Dezember 2014 in den „Akademischen Blättern“, Heft IV/2014). Themen: Zukunft des Patentanwaltsberufs, Kosten von Patentstreitigkeiten, Trivialpatente, die Suche nach einem Patentanwalt, Verfahrensdauern bei der Patenterteilung, das EU-Patent sowie absehbare Veränderungen des Patentwesens … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit EU-Patent, europäisches Patent, Kosten, Patentanwaltssuche, Patentschlacht, Verfahrensdauer
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Merry Christmas and a Happy New Year!
Wir wünschen allen Lesern ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2015. Foto: © Ashwin Chandrasekaran, [CC BY 2.0]
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Farbmarke „gelb“ für Langenscheidt vom BGH bestätigt
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom 18. September 2014 entschieden, dass die in Gelb gehaltene Werbung eines auf Sprachlernsoftware spezialisierten Unternehmens die eingetragene Farbmarke der Langenscheidt GmbH & Co. KG verletzt (Az. I ZR 228/12). Zur … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit BGH, Farbmarke, Markenrecht, Verletzung
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HABM: Strategie für die Einreichung von farbigen Marken
Im Anschluss an unseren vorherigen Blogbeitrag zur Änderung der gemeinsamen Praxis verschiedener europäischer Markenämter (HABM, DPMA u.a.) zur Behandlung von in Farbe eingereichter Marken werden wir im Folgenden erläutern, wie sich die Entscheidungen auf die Anmeldepraxis auswirken. Bislang war es … Weiterlesen
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HABM: schwarz-weiße Marke im Farbencheck
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hat kürzlich eine neue gemeinsame Praxis für schwarz-weiß oder in Graustufen angemeldete Marken in Europa verkündet. Nach der neuen Praxis wird das HABM in schwarz-weiß oder in Graustufen angemeldete Marken – im Folgenden schwarz-weiße … Weiterlesen
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Irland: Londoner Übereinkommen tritt am 1. März 2014 in Kraft
Nachdem Irland die Beitrittsurkunde zum Londoner Übereinkommen (über die Anwendung des Art. 65 EPÜ) am 25. November 2013 hinterlegt hatte, trat das Übereinkommen für Irland zum 1. März 2014 in Kraft. Irland hatte bereits 2012 seine nationale Gesetzgebung angepasst: Für … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit europäisches Patent, London Protokoll, London Übereinkommen, Sprachenregime, Validierung
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EPA: Abbau von praxisbewährten Sicherheitsmechanismen für Anwender
Diese Woche erhielten wir zusammen mit dem regelmäßigen Kontoauszug für unser laufendes Konto eine Amtsmitteilung des Europäischen Patentamts (EPA), datiert vom 10. Februar 2014, deren Überschrift „Abschaffung der Verwaltungsgebühr bei ungenügender Kontodeckung“ uns zunächst ungewöhnlich erschien. Eine Kopie der Amtsmitteilung … Weiterlesen
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Happy New Year 2014!
Wir wünschen allen Lesern ein frohes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2014. Foto: © matze_ott, [CC BY 2.0]
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EPA: Geänderte Gebührenordnung tritt am 1. April 2014 in Kraft
Kurz vor Weihnachten hat das Europäische Patentamt (EPA) in einer Pressemitteilung bekanntgegeben, dass mit Wirkung zum 1. April 2014 eine neue Gebührenordnung in Kraft treten wird. Demnach hat der Verwaltungsrat in seiner Sitzung am 13. Dezember 2013 eine Änderung des … Weiterlesen
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