Franke IP Information (English)- End of month, anniversary, or something else entirely? Due dates for national renewal fees across the EPC states
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- No Property, No Innovation: Why Socialist Patent Systems Forfeit Prosperity – The USSR, the GDR and Cuba
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Autorenarchiv: Dr. Dirk Franke
Merry Christmas and a Happy New Year!
Wir wünschen allen Lesern ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2016.
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Patentanmeldung in Frankreich: Formvorschriften, Besonderheiten und Kosten
In Frankreich kann eine Erfindung entweder durch die Einreichung einer nationalen Patent- oder Gebrauchszertifikatsanmeldung oder durch Bestimmung Frankreichs in einer europäischen oder internationalen (PCT-)Patentanmeldung geschützt werden. Auf Grundlage einer anhängigen PCT-Patentanmeldung ist ein Patentschutz in Frankreich nur über die europäische … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Frankreich, französische Patentanmeldung, Gebrauchszertifikat, INPI, Patentanmeldung
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Griechenland: Auswirkungen der Kapitalverkehrskontrollen und des Referendums für Inhaber von Schutzrechten
Die griechische Regierung hat per Eilerlass vom 28. Juni 2015 Kapitalverkehrskontrollen in Griechenland eingeführt, welche im Zeitraum vom 29. Juni bis einschließlich 6. Juli 2015 (oder länger) den Zahlungsverkehr zwischen Geldinstituten in Griechenland einschränken, und für den 5. Juli 2015 … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Banken, Brexit, Grexit, Griechenland, Jahresgebühren, Kapitalverkehrskontrolle, Referendum, Schutzrechtsverlängerung, Zahlung von Gebühren
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Rubiks Zauberwürfel bleibt als 3D-Marke geschütztRubik’s Zauberwürfel als 3D-Marke – EuG bestätigt die Eintragung (2014)Rubik’s Zauberwürfel bleibt als 3D-Marke geschützt
Seit den 1980er Jahren erfreut sich der Zauberwürfel (engl. „Rubik’s Cube“) bei Jung und Alt großer Beliebtheit. Während sich seitdem unzählige Fans an dem magischen Zauberwürfel die Zähne ausgebissen haben, hat ein deutscher Spielzeugproduzent eine für den Würfel registrierte 3-dimensionale … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 3D-Marke, Entscheidung, EuG, Formmarke, Gericht der Europäischen Union, HABM, Markenrecht, Rubik's Cube, Zauberwürfel
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Marokko: Validierungsabkommen mit dem EPA
Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, wird am 1. März 2015 das Abkommen über die Validierung von europäischen Patenten in Marokko in Kraft treten. Mit Marokko erkennt erstmals in der Historie des Europäischen Patentübereinkommens … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit EPA, Erstreckung, Erstreckungsstaaten, europäisches Patent, Europäisches Patentamt, Europäisches Patentübereinkommen, Marokko
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Interview: Anreiz für Innovationen
Interview mit Dr. Dirk Franke (erschienen am 15. Dezember 2014 in den „Akademischen Blättern“, Heft IV/2014). Themen: Zukunft des Patentanwaltsberufs, Kosten von Patentstreitigkeiten, Trivialpatente, die Suche nach einem Patentanwalt, Verfahrensdauern bei der Patenterteilung, das EU-Patent sowie absehbare Veränderungen des Patentwesens … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit EU-Patent, europäisches Patent, Kosten, Patentanwaltssuche, Patentschlacht, Verfahrensdauer
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Merry Christmas and a Happy New Year!
Wir wünschen allen Lesern ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2015. Foto: © Ashwin Chandrasekaran, [CC BY 2.0]
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Farbmarke „gelb“ für Langenscheidt vom BGH bestätigt
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom 18. September 2014 entschieden, dass die in Gelb gehaltene Werbung eines auf Sprachlernsoftware spezialisierten Unternehmens die eingetragene Farbmarke der Langenscheidt GmbH & Co. KG verletzt (Az. I ZR 228/12). Zur … Weiterlesen
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HABM: Strategie für die Einreichung von farbigen Marken
Im Anschluss an unseren vorherigen Blogbeitrag zur Änderung der gemeinsamen Praxis verschiedener europäischer Markenämter (HABM, DPMA u.a.) zur Behandlung von in Farbe eingereichter Marken werden wir im Folgenden erläutern, wie sich die Entscheidungen auf die Anmeldepraxis auswirken. Bislang war es … Weiterlesen
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HABM: schwarz-weiße Marke im Farbencheck
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hat kürzlich eine neue gemeinsame Praxis für schwarz-weiß oder in Graustufen angemeldete Marken in Europa verkündet. Nach der neuen Praxis wird das HABM in schwarz-weiß oder in Graustufen angemeldete Marken – im Folgenden schwarz-weiße … Weiterlesen
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