{"id":389,"date":"2014-01-14T17:17:43","date_gmt":"2014-01-14T15:17:43","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.franke-ip.com\/de\/?p=389"},"modified":"2026-06-18T08:49:42","modified_gmt":"2026-06-18T06:49:42","slug":"akteneinsicht-beim-dpma","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.franke-ip.com\/de\/akteneinsicht-beim-dpma\/","title":{"rendered":"Akteneinsicht beim DPMA"},"content":{"rendered":"

Am 7. Januar 2014 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die elektronische Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterakten freigeschaltet. Damit besteht nun auch f\u00fcr das deutsche Amt die M\u00f6glichkeit, den Inhalt von Patent- und Gebrauchsmusterakten online einzusehen.<\/p>\n

Die Akteneinsicht wurde erfreulicherweise direkt in das schon vorhandene DPMAregister integriert. So findet sich \u2013 wenn Akteneinsicht verf\u00fcgbar \u2013 bei der Ansicht der Treffer im DPMAregister in der unteren Zeile ein neuer Button \u201eAkteneinsicht\u201c. \u00dcber diesen gelangt man zur Ansicht der in der Akte befindlichen Dokumente.<\/p>\n

\"Abb.<\/a>

Abb. 1: Der neue Zugang zur Akteneinsicht in DPMAregister<\/p><\/div>\n

Ist die Akteneinsicht nicht verf\u00fcgbar, so kann sie bei anh\u00e4ngigen Akten \u00fcber einen entsprechenden Link angefordert werden. \u00c4ltere schon geschlossene Akten scheinen nicht mehr digitalisiert zu werden, da bei diesen Akten dieser Link nicht vorhanden ist.<\/p>\n

\"Abb.<\/a>

Abb. 2: Die Akteneinsicht (Beispiel)<\/p><\/div>\n

Die Akteneinsicht selbst pr\u00e4sentiert sich im einfach gehaltenen Design des DPMAregisters. Die einzelnen Dokumente lassen sich einzeln ausw\u00e4hlen, speichern und ausdrucken.<\/p>\n

Damit w\u00e4ren wir auch schon beim Wermutstropfen der aktuellen Fassung der Akteneinsicht. Verglichen mit der inzwischen sehr komfortablen Ansicht des benachbarten Europ\u00e4ischen Patentamts ist die L\u00f6sung des DPMA geradezu spartanisch. So lassen sich mehrere Dokumente nicht gesammelt herunterladen, was gerade bei l\u00e4ngeren Akten die Durchsicht der Dokumente sehr stark erschwert. Auch hei\u00dfen alle einzelnen ge\u00f6ffneten PDF-Dokumente \u201eakteneinsicht.pdf\u201c, so dass der Name beim Speichern immer entsprechend ge\u00e4ndert werden muss. Gerade wenn das DPMA \u2013 wie in der Pressemitteilung angegeben \u2013 die elektronische Akteneinsicht als Alternative zur herk\u00f6mmlichen Akteneinsicht anf\u00fchrt, bleibt zu hoffen, dass zumindest das Herunterladen und Ansehen des gesamten Akteninhalts in einer PDF in naher Zukunft erm\u00f6glicht wird.<\/p>\n

Die Akteneinsicht umfasst alle wichtigen Unterlagen (z.B. Anmeldeunterlagen, Erfinderbenennungen, Pr\u00fcfungsbescheide, Erwiderungen, etc.). Es fehlen allerdings die Dokumente zur Entrichtung von Geb\u00fchren. Insofern ist man bei der Recherche nach der Zahlung von Jahresgeb\u00fchren weiterhin auf die Angaben im Register angewiesen.<\/p>\n

Aktuell sind folgende Akten einsehbar:<\/p>\n