{"id":249,"date":"2013-12-03T12:16:58","date_gmt":"2013-12-03T10:16:58","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.franke-ip.com\/de\/?p=249"},"modified":"2023-03-06T08:06:26","modified_gmt":"2023-03-06T06:06:26","slug":"habm-neue-webseite-online","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.franke-ip.com\/de\/habm-neue-webseite-online\/","title":{"rendered":"HABM: Neue Webseite online"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"https:\/\/blog.franke-ip.com\/de\/wp-content\/uploads\/2013\/12\/OHIM-logo.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\" wp-image-256 alignright\" src=\"https:\/\/blog.franke-ip.com\/de\/wp-content\/uploads\/2013\/12\/OHIM-logo.jpg\" alt=\"OHIM: Neue Webseite ab heute online\" width=\"190\" height=\"178\" \/><\/a>Ein Besuch der Webseite des Harmonisierungsamtes f\u00fcr den Binnenmarkt in Europa (HABM) zeigt, dass sowohl die Funktionalit\u00e4ten als auch das Design der neuen im Vergleich zur bisherigen Webseite stark ge\u00e4ndert wurden. Eine Pressemitteilung des HABM zur Online-Schaltung der neuen Webseite findet sich hier.<\/p>\n<p>Die Presseerkl\u00e4rung (derzeit nur in englischer Sprache) l\u00e4sst sich wie folgt \u00fcbersetzen:<\/p>\n<p><em>&#8222;Die neue Webseite des HABM zeigt eine neue Online-Gestaltung und Pr\u00e4sentation des Amtes. Die Webseite wurde in Zusammenarbeit mit den Benutzern entwickelt, die die Funktionalit\u00e4ten getestet und wertvolle Hinweise w\u00e4hrend des Entwicklungsprozesses beigesteuert haben.<\/em><\/p>\n<p><em>\u00dcber die letzten Monate haben die Tests und die Entwicklung der Webseite einen H\u00f6hepunkt erreicht. Die Webseite umfasst nun mehrere neue Funktionalit\u00e4ten, welche die Online-Einreichung benutzerfreundlicher gestalten.<\/em><\/p>\n<p><em>Die \u00c4nderungen f\u00fcr die Benutzer sind in dem Handbuch der Markenpraxis aufgef\u00fchrt, welches unter anderem die Allgemeine Mitteilung hinsichtlich der Allgemeinen Praxis der Allgemeinen Bezeichnungen der Nizzaklassen-\u00dcberschriften (sic!, &#8222;Common Communication on the Common Practice on the General Indications of the Nice Class Headings&#8220;, ver\u00f6ffentlicht am 20. November 2013) implementiert. Diese \u00c4nderungen treten am Tag der Ver\u00f6ffentlichung der neuen Webseite in Kraft.<\/em><\/p>\n<p><em>Der neue Bereich f\u00fcr Benutzer ersetzt MyPage und ist eine vollst\u00e4ndig sichere Plattform, die es dem Benutzer erlaubt, den Lebenszyklus von Marken und Designs zu \u00fcberwachen. In diesem Bereich ist es unter anderem m\u00f6glich, pers\u00f6nliche Details zu \u00e4ndern, unseren News-Feed zu abonnieren, Verl\u00e4ngerungserinnerungen einzuf\u00fcgen oder Gemeinschaftsmarken Dritter zu \u00fcberwachen.<\/em><\/p>\n<p><em>Zus\u00e4tzlich wird es durch das neue E-Filing-Wizard auch nicht-professionellen Benutzern erm\u00f6glicht, in f\u00fcnf Schritten Schutzrechtsanmeldungen einzureichen &#8211; dies unter Verwendung einer beliebigen EU-Sprache. Die Anwendung kann zu jeder Zeit w\u00e4hrend des Einreichungsvorgangs abgespeichert werden.<\/em><\/p>\n<p><em>Das neue E-Filing wird auch andere neue Navigationsfunktionen einf\u00fchren, wie beispielsweise Taxonomie, eine intuitive, marktorientierte Hilfe zur Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen auf Grundlage der Nizza-Klassifizierung.<\/em><\/p>\n<p><em>Zudem wurde das Navigationssystem vollst\u00e4ndig reorganisiert, wobei die Belange der professionellen Benutzer wie auch nicht-professionellen Benutzer ber\u00fccksichtigt wurden.&#8220;<\/em><\/p>\n<p>Am Morgen des 3. Dezember 2013 betrug die Ladezeit der Webseite aus Deutschland etwa eine halbe Minute. Zudem erhielten wir Seitenladefehler auf mehreren Unterseiten. Wir empfehlen, die Seite zu testen, sobald die technischen Anfangsschwierigkeiten auf Seiten des HABM behoben worden sind.<\/p>\n<p><strong>Update (6.12.2013):<\/strong> Als wir heute eine Mitteilung des HABM \u00fcber den sicheren Kundenbereich (bisher: MyPage, diese Benennung wurde wohl aufgegeben) abrufen wollten wurde uns eine an eine andere Kanzlei gerichtete Mitteilung des HABM aus einer v\u00f6llig anderen Akte \u00fcbermittelt.\u00a0 Nachdem nochmaliger Abrufung wurde die richtige Nachricht angezeigt.<\/p>\n<p>Offensichtlich hat das HABM gravierendere technische Probleme mit der neuen Webseite zu l\u00f6sen. Als Benutzer des Services kann man froh sein, dass Empfangsbest\u00e4tigungen f\u00fcr Geschmacksmusteranmeldungen, f\u00fcr z.B. die eine Aufschiebung der Bekanntmachung beantragt wurde, weiterhin (d.h. sicherer) per Telefax \u00fcbermittelt werden. Ansonsten m\u00fcsste man fast \u00fcberlegen, ob bei derartigen Falschzustellungen nicht auch F\u00e4lle von Amtshaftung begr\u00fcndet werden k\u00f6nnten.<\/p>\n<p><strong>Update 2 (6.12.2013):<\/strong> Aus einer befreundeten Kanzlei in M\u00fcnchen wurde berichtet, dass das E-Filing in der letzten Woche zumindest zeitweise nicht m\u00f6glich war. Da eine Priorit\u00e4tsfrist einzuhalten war wurde daraufhin die Anmeldung auf klassischem Wege per Fax\u00fcbertragung eingereicht.<\/p>\n<p>Diese Form der Einreichung l\u00f6st allerdings eine um 150 EUR erh\u00f6hte Anmeldegeb\u00fchr aus. Hier dr\u00e4ngt sich unweigerlich die Frage auf, ob die &#8222;unfreiwillige Geb\u00fchrenerh\u00f6hung&#8220; vom HABM erstattet werden wird. Kostentechnisch sollte der Anmelder anderen Anmeldern, denen eine elektronische Einreichung ihres Schutzrechtes gegl\u00fcckt ist, eigentlich gleichgestellt werden, da die Fehlerquelle auf Seiten des Amtes zu suchen sein wird.<\/p>\n<p><strong>Update 3 (10.12.2013):<\/strong> Heute war die neue Webseite des HABM zumindest um 10:25 Uhr nicht erreichbar. Eine Online-Einreichung von Marken oder Designs war unm\u00f6glich. Folgende Fehlermeldung wurde angezeigt:<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/blog.franke-ip.com\/de\/wp-content\/uploads\/2013\/12\/OHIM-website-down.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignnone size-large wp-image-275\" src=\"https:\/\/blog.franke-ip.com\/de\/wp-content\/uploads\/2013\/12\/OHIM-website-down-1024x658.jpg\" alt=\"OHIM website down\" width=\"640\" height=\"411\" srcset=\"https:\/\/blog.franke-ip.com\/de\/wp-content\/uploads\/2013\/12\/OHIM-website-down-1024x658.jpg 1024w, https:\/\/blog.franke-ip.com\/de\/wp-content\/uploads\/2013\/12\/OHIM-website-down-300x192.jpg 300w, https:\/\/blog.franke-ip.com\/de\/wp-content\/uploads\/2013\/12\/OHIM-website-down-900x578.jpg 900w, https:\/\/blog.franke-ip.com\/de\/wp-content\/uploads\/2013\/12\/OHIM-website-down.jpg 1038w\" sizes=\"auto, (max-width: 640px) 100vw, 640px\" \/><\/a><\/p>\n<p>Es bleibt zu hoffen, dass die technischen Probleme beim HABM schnell gel\u00f6st werden, damit Marken und Designs in Europa wieder elektronisch eingereicht werden k\u00f6nnen.<\/p>\n<p><strong>Update 4 (18.12.2013):<\/strong> Auf der Webseite des HABM wurde heute verk\u00fcndet, dass alle CTM-Anmeldungen, die im Zeitraum von 2. bis zum 18. Oktober eingereicht worden sind, geb\u00fchrentechnisch so behandelt werden, als ob sie elektronisch eingereicht wurden. Ein Screenshot der Webseite ist nachfolgend abgebildet:<\/p>\n<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignnone size-full wp-image-344\" src=\"https:\/\/blog.franke-ip.com\/de\/wp-content\/uploads\/2013\/12\/OHIM-Mitteilung.jpg\" alt=\"OHIM Mitteilung\" width=\"753\" height=\"530\" srcset=\"https:\/\/blog.franke-ip.com\/de\/wp-content\/uploads\/2013\/12\/OHIM-Mitteilung.jpg 753w, https:\/\/blog.franke-ip.com\/de\/wp-content\/uploads\/2013\/12\/OHIM-Mitteilung-300x211.jpg 300w\" sizes=\"auto, (max-width: 753px) 100vw, 753px\" \/><strong>Update 5 (18.12.2013)<\/strong>: Als unsere Mitarbeiterin heute versucht hat, mehrere CTM-Anmeldungen in deutscher Sprache einzureichen, stellte sich heraus, dass die von ihr eingegebenen individuellen Waren und Dienstleistungen im Antrag sowie auch im Best\u00e4tigungsschreiben des HABM f\u00e4lschlicherweise teilweise in Kleinschreibweise wiedergegeben wurden &#8211; dies obwohl sie das Verzeichnis bei der Online-Einreichung korrekt eingegeben hatte.<\/p>\n<p>Nach Auskunft der Service-Hotline des HABM ist dieser Fehler bei deutschsprachigen CTM-Anmeldungen ein bekanntes Problem seit der Aktivierung der neuen Webseite.<\/p>\n<p>Es wurde empfohlen, nach der elektronischen Einreichung der Anmeldung einen Korrekturantrag per Telefax einzureichen, um die Fehler in dem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis im Nachgang ausbessern zu lassen.<\/p>\n<p>Es ist derzeit nur zu empfehlen, sich alle Best\u00e4tigungsschreiben nach Einreichung von CTM-Anmeldungen besonders kritisch anzusehen und eventuell w\u00e4hrend der Prozessierung der Antragsunterlagen entstandene Fehler umgehend beim HABM zu beanstanden.<\/p>\n<p><strong>Update 6 (02.07.2014):<\/strong> Leider ist es den Programmierern beim HABM bis heute nicht gelungen, die technischen M\u00e4ngel der neuen HABM-Webseite auszum\u00e4rzen. Als wir heute auf eine Amtsmitteilung per Ecomm antworten wollten, erhielten wir folgende Fehlermitteilung: <a href=\"https:\/\/blog.franke-ip.com\/de\/wp-content\/uploads\/2014\/07\/Screenshot-02.07.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignnone size-full wp-image-471\" src=\"https:\/\/blog.franke-ip.com\/de\/wp-content\/uploads\/2014\/07\/Screenshot-02.07.jpg\" alt=\"Fehlermeldung HABM\" width=\"1012\" height=\"462\" srcset=\"https:\/\/blog.franke-ip.com\/de\/wp-content\/uploads\/2014\/07\/Screenshot-02.07.jpg 1012w, https:\/\/blog.franke-ip.com\/de\/wp-content\/uploads\/2014\/07\/Screenshot-02.07-300x136.jpg 300w, https:\/\/blog.franke-ip.com\/de\/wp-content\/uploads\/2014\/07\/Screenshot-02.07-900x410.jpg 900w\" sizes=\"auto, (max-width: 1012px) 100vw, 1012px\" \/><\/a><\/p>\n<p>Uns blieb leider keine andere M\u00f6glichkeit, als die Eingabe f\u00fcr die Fax\u00fcbertragung neu vorzubereiten und \u00fcber dieses klassische Kommunikationsmittel einzureichen.<\/p>\n<p>Offensichtlich ist das Internet auch f\u00fcr EU-Beh\u00f6rden immer noch Neuland.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ein Besuch der Webseite des Harmonisierungsamtes f\u00fcr den Binnenmarkt in Europa (HABM) zeigt, dass sowohl die Funktionalit\u00e4ten als auch das Design der neuen im Vergleich zur bisherigen Webseite stark ge\u00e4ndert wurden. 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