{"id":1615,"date":"2026-10-18T10:04:33","date_gmt":"2026-10-18T08:04:33","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.franke-ip.com\/de\/?p=1615"},"modified":"2026-10-18T10:15:18","modified_gmt":"2026-10-18T08:15:18","slug":"magic-button-gegen-pflicht-assistenten-ist-die-loesung-eines-regulatorisch-erzeugten-problems-beim-epa-patentierbar","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.franke-ip.com\/de\/magic-button-gegen-pflicht-assistenten-ist-die-loesung-eines-regulatorisch-erzeugten-problems-beim-epa-patentierbar\/","title":{"rendered":"\u201eMagic Button\u201c gegen Pflicht-Assistenten: Ist die L\u00f6sung eines regulatorisch erzeugten Problems beim EPA patentierbar?"},"content":{"rendered":"\n

Dacia nennt sie eine eigene Innovation, die Dacia-Chefin den beliebtesten Knopf ihrer Kunden: die \u201eMy Safety\u201c-Taste<\/a> links neben dem Lenkrad. Zweimal gedr\u00fcckt, schaltet sie ein gew\u00e4hltes B\u00fcndel von Fahrerassistenzsystemen ab. Seit die EU diese Systeme f\u00fcr s\u00e4mtliche Neuwagen und ihre Reaktivierung bei jedem Start vorschreibt, ist aus einer Komfortfrage ein Verkaufsargument geworden.<\/em><\/p>\n\n\n\n

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F\u00fcr Patentanw\u00e4lte stellt sich eine grunds\u00e4tzlichere Frage. Der Knopf l\u00f6st kein Problem, das die Technik hervorgebracht h\u00e4tte, sondern eines, das der Gesetzgeber erschaffen hat. Kann eine solche L\u00f6sung beim Europ\u00e4ischen Patentamt (EPA) gesch\u00fctzt werden \u2013 und wenn ja, was genau daran?<\/p>\n<\/div>\n\n\n\n

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Die kurze Antwort:<\/strong> Grunds\u00e4tzlich ja. Das EPA fragt nicht, woher ein Problem stammt, sondern ob die beanspruchte L\u00f6sung technisch ist und auf erfinderischer T\u00e4tigkeit beruht. Genau dort liegt die H\u00fcrde: Was der Verordnungsgeber vorschreibt, z\u00e4hlt nach dem COMVIK-Ansatz als nichttechnische Randbedingung nicht zugunsten des Anmelders. Was danach \u00fcbrig bleibt \u2013 eine Taste, die mehrere Assistenzsysteme gemeinsam schaltet \u2013, ist seit Jahren Stand der Technik. Schutzf\u00e4hig ist deshalb nicht der \u201eMagic Button\u201c als Idee, sondern allenfalls eine konkrete technische Umsetzung, die \u00fcber das regulatorische Minimum hinausgeht.<\/p>\n\n\n\n

I. Der Anlass: Die \u201eMy Safety\u201c-Taste<\/h2>\n\n\n\n

Die Taste schaltet nicht \u201ealle\u201c Assistenzsysteme ab, sondern ein vom Fahrer konfiguriertes B\u00fcndel \u2013 und nur bis zum n\u00e4chsten Start. Die Funktion stammt aus dem Baukasten der Renault-Gruppe. Sie findet sich bei Dacia, u. a. beim Sandero, Logan, Jogger, Duster, Spring, ebenso wie bei Renault, u. a. beim Clio, Captur, M\u00e9gane, Sc\u00e9nic, Renault 5, Master, Trafic, Kangoo. Dacia bezeichnet \u201eMy Safety\u201c gleichwohl als eigene Innovation.<\/p>\n\n\n\n

Nach den Betriebsanleitungen (Renault 5, Dacia Duster) folgt die Bedienung einem einfachen Muster:<\/p>\n\n\n\n