Schlagwort-Archive: HABM

HABM: Namensänderung und Neues Verfahrensrecht

Wie das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante (HABM) in einer Online-Pressemitteilung bekannt gegeben hat, wird am 23. März 2016 die Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 (kurz: Unionsmarkenverordnung) in Kraft treten. Hierdurch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Europarecht, internationales Recht, Markenrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Rubik’s Zauberwürfel bleibt als 3D-Marke geschützt

Seit den 1980er Jahren erfreut sich der Zauberwürfel (engl. „Rubik’s Cube“) bei Jung und Alt großer Beliebtheit. Während sich seitdem unzählige Fans an dem magischen Zauberwürfel die Zähne ausgebissen haben, hat ein deutscher Spielzeugproduzent eine für den Würfel registrierte 3-dimensionale … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Europarecht, Markenrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

HABM: Strategie für die Einreichung von farbigen Marken

Im Anschluss an unseren vorherigen Blogbeitrag zur Änderung der gemeinsamen Praxis verschiedener europäischer Markenämter (HABM, DPMA u.a.) zur Behandlung von in Farbe eingereichter Marken werden wir im Folgenden erläutern, wie aus unserer Sicht die Entscheidungen die Anmeldepraxis in Bezug auf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Europarecht, Markenrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

HABM: schwarz-weiße Marke im Farbencheck

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hat kürzlich eine neue gemeinsame Praxis für schwarz-weiß oder in Graustufen angemeldete Marken in Europa verkündet. Nach der neuen Praxis wird das HABM in schwarz-weiß oder in Graustufen angemeldete Marken – im Folgenden schwarz-weiße … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Europarecht, Markenrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

HABM: Neue Webseite online

Ein Besuch der Webseite des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt in Europa (HABM) zeigt, dass sowohl die Funktionalitäten als auch das Design der neuen im Vergleich zur bisherigen Webseite stark geändert wurden. Eine Pressemitteilung des HABM zur Online-Schaltung der neuen Webseite … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Europarecht, Markenrecht, Recherchetools | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar