Schlagwort-Archive: Gebührenordnung

HABM: Namensänderung und Neues Verfahrensrecht

Wie das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante (HABM) in einer Online-Pressemitteilung bekannt gegeben hat, wird am 23. März 2016 die Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 (kurz: Unionsmarkenverordnung) in Kraft treten. Hierdurch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Europarecht, internationales Recht, Markenrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

EPA: Geänderte Gebührenordnung tritt am 1. April 2014 in Kraft

Kurz vor Weihnachten hat das Europäische Patentamt (EPA) in einer Pressemitteilung bekanntgegeben, dass mit Wirkung zum 1. April 2014 eine neue Gebührenordnung in Kraft treten wird. Demnach hat der Verwaltungsrat in seiner Sitzung am 13. Dezember 2013 eine Änderung des … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar