Recherchetools für Patente, Marken und Designs

Die folgenden Rercherchetools werden von verschiedenen nationalen und internationalen Patent- und Markenämtern kostenlos zur Verfügung gestellt und können zur Recherche von Patenten, Marken und Designs genutzt werden:

1. Recherchetools für Patente und Patentanmeldungen

Folgende Recherchetools können für die Recherche des Standes der Technik (sogenannte Neuheitsrecherche) sowie mit Einschränkungen auch für eine Freedom-to-operate-(FTO)-Recherche genutzt werden:

• DEPATISnet (Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes)
• Esp@cenet (Datenbank des Europäischen Patentamtes)
• DPMAregister (Patentregister des Deutschen Patent- und Markenamtes)
• PAIR (Patentregister des US-Patent- und Markenamtes)
• EPOLINE Register (Patentregister des Europäischen Patentamtes)
• PATENTSCOPE (Patentregister der Weltorganisation für Geistiges Eigentum)

2. Recherchetools für Marken

Folgende Recherchetools können für eine Identitätsrecherche im Bereich Markenrecht genutzt werden:

• DPMAregister (Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes)
• TESS (Markenregister des US-Patent- und Markenamtes)
• TMview (Informationen über Marken der Markenämter, die auf nationaler, internationaler und EU-Ebene an TMview teilnehmen)
• eSearch plus (Marken- und Designregister des Amts der Europäischen Union für Geistiges Eigentum)
• ROMARIN (Internationale Registrierungen der Weltorganisation für Geistiges Eigentum)
• Global Brand Database (Markenrecherchen in verschiedenen Datenbanken weltweit)

Weitere Recherchetools sind bei der Klassifizierung von Waren- und Dienstleistungen nützlich:

• TMclass (Klassifikationsdatenbanken des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt)

3. Recherchetools für Designs (Geschmacksmuster)

Folgende Recherchetools können im Bereich des Designrechts bzw. Geschmacksmusterrecht für Recherchen genutzt werden:

• DPMAregister (Designregister des Deutschen Patent- und Markenamtes)
• Designview (Zentrale Zugangspunkt zu Informationen über registrierte Designs der teilnehmenden nationalen Ämtern in Europa)
• eSearch plus (Marken- und Designregister des Amts der Europäischen Union für Geistiges Eigentum)
• Hague Express (Internationale Registrierungen von industriellen Designs der Weltorganisation für Geistiges Eigentum)

Update (8. April 2016): Dieser Artikel wurden in Bezug auf die durch die Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 eingeführten Änderungen aktualisiert.