Recherchetools für Patente, Marken und Designs

Die folgenden Rercherchetools werden von verschiedenen nationalen und internationalen Patent- und Markenämtern kostenlos zur Verfügung gestellt und können zur Recherche von Patenten, Marken und Designs genutzt werden:

1. Recherchetools für Patente und PatentanmeldungenRecherchetools verschiedener Patentämter

Folgende Recherchetools können für die Recherche des Standes der Technik (sogenannte Neuheitsrecherche) sowie mit Einschränkungen auch für eine Freedom-to-operate-(FTO)-Recherche genutzt werden:

  • DEPATISnet (Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes)
  • Esp@cenet (Datenbank des Europäischen Patentamtes)
  • DPMAregister (Patentregister des Deutschen Patent- und Markenamtes)
  • PAIR (Patentregister des US-Patent- und Markenamtes)
  • EPOLINE Register (Patentregister des Europäischen Patentamtes)
  • PATENTSCOPE (Patentregister der Weltorganisation für Geistiges Eigentum)

2. Recherchetools für Marken

Folgende Recherchetools können für eine Identitätsrecherche im Bereich Markenrecht genutzt werden:

  • DPMAregister (Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes)
  • TESS (Markenregister des US-Patent- und Markenamtes)
  • TMview (Informationen über Marken der Markenämter, die auf nationaler, internationaler und EU-Ebene an TMview teilnehmen)
  • eSearch plus (Marken- und Designregister des Amts der Europäischen Union für Geistiges Eigentum)
  • ROMARIN (Internationale Registrierungen der Weltorganisation für Geistiges Eigentum)
  • Global Brand Database (Markenrecherchen in verschiedenen Datenbanken weltweit)

Weitere Recherchetools sind bei der Klassifizierung von Waren- und Dienstleistungen nützlich:

  • TMclass (Klassifikationsdatenbanken des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt)

3. Recherchetools für Designs (Geschmacksmuster)

Folgende Recherchetools können im Bereich des Designrechts bzw. Geschmacksmusterrecht für Recherchen genutzt werden:

  • DPMAregister (Designregister des Deutschen Patent- und Markenamtes)
  • Designview (Zentrale Zugangspunkt zu Informationen über registrierte Designs der teilnehmenden nationalen Ämtern in Europa)
  • eSearch plus (Marken- und Designregister des Amts der Europäischen Union für Geistiges Eigentum)
  • Hague Express (Internationale Registrierungen von industriellen Designs der Weltorganisation für Geistiges Eigentum)

Update (8. April 2016): Dieser Artikel wurden in Bezug auf die durch die Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 eingeführten Änderungen aktualisiert.

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Dr. Dirk Franke

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Patentanwalt, European Patent Attorney bei Franke & Partner Patent- und Rechtsanwälte
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2 Antworten auf Recherchetools für Patente, Marken und Designs

  1. Sehr schöne Auflistung. Bei den Marken würde ich noch TMview vom HABM empfehlen:

    http://tmview.europa.eu/tmview/welcome.html?language=de

    Dort sind neben EU-Marken auch viele nationale Ämter mit umfasst (auch Deutschland), was die Suche innerhalb Europas stark erleichtert.

    Die parallele Suchmaschine für Geschmacksmuster (Designview https://www.tmdn.org/tmdsview-web/welcome.html?lang=de) umfasst leider erst wenige Länder.

    Johannes Gierlich

  2. Vielen Dank für Ihren Kommentar, Herr Gierlich.

    Ich habe die Liste um die vom HABM angebotenen neuen Tools TMview, Designview sowie eSearch plus erweitert.

    Dirk Franke

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