Interview: Anreiz für Innovationen

Muster_12Interview mit Dr. Dirk Franke. Folgende Themen werden behandelt: Zukunft des Berufs eines Patentanwaltes, Kosten für Patentstreitigkeiten, Trivialpatente, wie finde ich einen Patentanwalt, Verfahrensdauern für Patenterteilungen, EU-Patent, Veränderungen des Patentwesens in den nächsten 15 bis 25 Jahren

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Erschienen am 15.12.2014 | Quelle: Akademische Blätter, Heft IV/2014

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3 Kommentare zu Interview: Anreiz für Innovationen

  1. Michael Schubert sagt:

    Interessantes Interview.

    Bezüglich der möglichen Kosten für ein erteiltes Einheitspatent sind die Informationen nicht mehr ganz neu. Die Jahresgebühren werden vom Europäischen Patentamt derzeit festgelegt und sollen ungefähr den Jahreskosten für 5 bis 6 Validierungsländer entsprechen. Offengelassen wurde dabei bisher, an welchen Ländern genau sich diese Kosten orientieren.

    Derzeit werden wohl auch Simulationen beim EPA durchgeführt, wonach die Höhe der Gebühren festgesetzt werden sollen. Eine Veröffentlichung der Gebührensätze ist für Mitte 2015 geplant.

    Unbestätigten Gerüchten nach soll die Gebühr für ein Opt-out aus der Jurisdiktion des Europäischen Patentgerichts (UPS) bei bis zu 30.000 EUR liegen. Bei diesem Betrag ist natürlich zu fragen, ob das UPC als so schlecht erachtet wird, dass die Anmelder mit einer solch extrem hohen Strafgebühr in diese Jurisdiktion getrieben werden müssen.

  2. Hallo Michael,

    vielen Dank für deinen Beitrag. Nach meinen Informationen soll die Gebühr für ein opt-out bei moderaten 100 bis 200 EUR liegen. Der genaue Betrag ist mir nicht bekannt.

    Diese Gebühr wäre erschwinglich und die Zahlung sinnvoll für EP-Patente, deren Rechtsbeständigkeit eher unsicher ist und die nach Ablauf der Einspruchsfrist bei opt-out nicht mehr über ein zentralisiertes Verfahren angegriffen werden können sollen.

  3. Marc sagt:

    Nach Aussage von Paul Van Beukering (Vorsitzender des Preparatory Commitee) werden die Kosten für opting out lediglich die allgemeinen Verwaltungskosten abdecken und bei ca. 50-100 EUR liegen.

    Es ist mühselig, sich derzeit mit dem Thema Einheitspatent intensiv zu beschäftigen, da über die Kosten so wenig bekannt ist. Das Europäische Patentamt ist offensichtlich der Meinung, dass sich schon „Mieter für die Wohnung finden lassen, wenn das Haus erst einmal gebaut ist“. Als Monopolist muss man sich auch nicht um Wettbewerbsfähigkeit große Gedanken machen.

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