Archiv der Kategorie: Markenrecht

Markenanmeldung in Kanada: Besonderheiten des kanadischen Markenrechts

In Bezug auf die Markenanmeldungen in Kanada sind einige Besonderheiten zu beachten, die im Vergleich zur Markeneintragungspraxis in anderen Ländern aus europäischer Sicht eher ungewöhnlich erscheinen. Die wichtigsten Besonderheiten sind nachstehend zusammengefasst. 1. Kein Madrid Protokoll Kanada gehört zu den … Weiterlesen

Veröffentlicht unter internationales Recht, Markenrecht | Verschlagwortet mit | 1 Kommentar

HABM: Neue Webseite online

Ein Besuch der Webseite des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt in Europa (HABM) zeigt, dass sowohl die Funktionalitäten als auch das Design der neuen im Vergleich zur bisherigen Webseite stark geändert wurden. Eine Pressemitteilung des HABM zur Online-Schaltung der neuen Webseite … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Europarecht, Markenrecht, Recherchetools | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Prioritätsbelege: Formalitäten und Fristen in Deutschland und Europa

Anmelder von Patenten, Marken und Geschmacksmustern in Europa und Deutschland haben häufig Fragen bezüglich der zu beachtenden Formalitäten und Fristen für eine Anerkennung des Zeitranges (Priorität) ihrer früher eingereichten Anmeldung. Die Formalitäten und Fristen für die Einreichung entweder eines Prioritätsbelege, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Designrecht, Deutsches Recht, Europarecht, Markenrecht, Patentrecht | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Recherchetools für Patente, Marken und Designs

Die folgenden Rercherchetools werden von verschiedenen nationalen und internationalen Patent- und Markenämtern kostenlos zur Verfügung gestellt und können zur Recherche von Patenten, Marken und Designs genutzt werden: 1. Recherchetools für Patente und Patentanmeldungen Folgende Recherchetools können für die Recherche des … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Designrecht, Markenrecht, Patentrecht, Recherchetools | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare