Archiv der Kategorie: Deutsches Recht

Patent-Irrtümer, die man besser kennen sollte

Im Folgenden fassen wir acht häufige Irrtümer bzw. Mythen zusammen, die im Zusammenhang mit der Anmeldung von technischen Schutzrechten (Patente, Gebrauchsmuster) relevant sind und die Sie als Anmelder besser kennen und vermeiden sollten. Irrtum Nr. 1: „Ein erteiltes Patent berechtigt mich … Weiterlesen

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DPMAdirekt: Sprach- und Verständnisrisiko bei der Online-Einreichung

Die vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) bereitgestellte Software DPMAdirekt ist eine professionelle Alternative zur klassischen Anmeldung deutscher Schutzrechte per Faxschreiben oder per Post. Im Wesentlichen erlaubt es die Software, Schutzrechtsanmeldung, wie z.B. Patentanmeldungen, Gebrauchsmusteranmeldungen, Marken- und Designanmeldungen, jedoch auch … Weiterlesen

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Interview: Anreiz für Innovationen

Interview mit Dr. Dirk Franke. Folgende Themen werden behandelt: Zukunft des Berufs eines Patentanwaltes, Kosten für Patentstreitigkeiten, Trivialpatente, wie finde ich einen Patentanwalt, Verfahrensdauern für Patenterteilungen, EU-Patent, Veränderungen des Patentwesens in den nächsten 15 bis 25 Jahren Zum Interview (pdf) … Weiterlesen

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Farbmarke „gelb“ für Langenscheidt vom BGH bestätigt

Der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat in einem Urteil vom 18. September 2014 entschieden, dass die in Gelb gehaltene Werbung eines auf Sprachlernsoftware spezialisierten Unternehmens die eingetragene Farbmarke der Langenscheidt GmbH & Co. KG verletzt (Az: I ZR 228/12). … Weiterlesen

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Versteckte Ressourcen mobilisieren

Unternehmen stehen mehr denn je im globalen Wettbewerb. Von daher gilt: Wer morgen erfolgreich sein will, muss heute schon seine Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit sichern. Wie aber kann ein Mittelständler kurzfristig und doch nachhaltig seine Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit mobilisieren? Grundlage sind … Weiterlesen

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Akteneinsicht beim DPMA

Am 7. Januar 2014 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die elektronische Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterakten freigeschaltet. Damit besteht nun auch für das deutsche Amt die Möglichkeit, den Inhalt von Patent- und Gebrauchsmusterakten online einzusehen. Die Akteneinsicht wurde erfreulicherweise … Weiterlesen

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Neues Designgesetz tritt am 1. Januar 2014 in Kraft

Am 1. Januar 2014 wird ein neues Designgesetz (DesignG) in Kraft treten und das bisherige Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) in Deutschland ersetzen. Wir haben eine inoffizielle Version des Gesetzestextes hier veröffentlicht. Mit dem neuen Designgesetz ergeben sich für den Anmelder einige wesentliche … Weiterlesen

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Prioritätsbelege: Formalitäten und Fristen in Deutschland und Europa

Anmelder von Patenten, Marken und Geschmacksmustern in Europa und Deutschland haben häufig Fragen bezüglich der zu beachtenden Formalitäten und Fristen für eine Anerkennung des Zeitranges (Priorität) ihrer früher eingereichten Anmeldung. Die Formalitäten und Fristen für die Einreichung entweder eines Prioritätsbelege, … Weiterlesen

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Patentrechtsnovelle: Mehr Flexibilität für Anmelder ab dem 1. April 2014

Das Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes (Patentrechtsnovelle) wurde am 24. Oktober 2013 verkündet (BGBl. I Nr. 63, S. 3830). Dies bestätigte das Deutschen Patent und Markenamt in einer Presseerklärung. Durch die Patentrechtsnovelle treten am … Weiterlesen

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