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Archiv der Kategorie: Deutsches Recht
DPMA, EPA und EUIPO in Coronazeiten: welche Fristen verlängern sich?
Im folgenden Artikel fassen wir kurz die Maßnahmen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), des Europäischen Patentamtes (EPA) und des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Antwort auf die aktuelle Corona-Situation zusammen (Stand: 22.03.2020). 1. Allgemeine Situation … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Europarecht, internationales Recht, Markenrecht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Corona, DPMA, EPA, EUIPO, Fristen
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DPMA: Markenrechtsmodernisierung (MaMoG) tritt am 14. Januar 2019 in Kraft
Am 14. Januar 2019 ist in Deutschland das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) in Kraft getreten. Mit dem Gesetz ist die EU-Markenrichtlinie aus dem Jahr 2015 in Deutschland umgesetzt worden. Für die Anmelder von deutschen Marken ergeben sich die folgenden praktischen Auswirkungen. 1. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Markenrecht
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WIPANO: Nachfolger der KMU-Patentaktion
Unternehmensgründer können auf Antrag durch die sogenannte WIPANO („Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen“, ehemals KMU-Patentaktion) bei der Ausarbeitung und Einreichung von Schutzrechtsanmeldungen, z.B. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen, finanzielle Unterstützung erhalten. Der Antrag auf WIPANO Patentförderung ist für das Unternehmen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Patentrecht, Recherchetools, Startup-Beratung
Verschlagwortet mit Fördermöglichkeiten, KMU-Patentaktion, Patentanmeldung, Unterstützung, WIPANO
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Patent-Irrtümer, die man besser kennen sollte
Im Folgenden fassen wir acht häufige Irrtümer bzw. Mythen zusammen, die im Zusammenhang mit der Anmeldung von technischen Schutzrechten (Patente, Gebrauchsmuster) relevant sind und die Sie als Anmelder besser kennen und vermeiden sollten. Irrtum Nr. 1: „Ein erteiltes Patent berechtigt mich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Deutsches Recht, Europarecht, internationales Recht, Patentrecht, Startup-Beratung
Verschlagwortet mit Ersterfinder, Irrtümer, Patent-Mythen, Patente, Startup-Beratung
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DPMAdirekt: Sprach- und Verständnisrisiko bei der Online-Einreichung
Die vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) bereitgestellte Software DPMAdirektPro ist eine professionelle Alternative zur klassischen Anmeldung deutscher Schutzrechte per Faxschreiben oder per Post. Im Wesentlichen erlaubt es die Software, Schutzrechtsanmeldung, wie z.B. Patentanmeldungen, Gebrauchsmusteranmeldungen, Marken- und Designanmeldungen, jedoch auch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Designrecht, Deutsches Recht, Markenrecht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Anmeldeunterlagen, DPMA, DPMAdirekt, Markenanmeldung, Online-Einreichung, Patentanmeldung, Sprachrisiko, XML-Datei
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Interview: Anreiz für Innovationen
Interview mit Dr. Dirk Franke. Folgende Themen werden behandelt: Zukunft des Berufs eines Patentanwaltes, Kosten für Patentstreitigkeiten, Trivialpatente, wie finde ich einen Patentanwalt, Verfahrensdauern für Patenterteilungen, EU-Patent, Veränderungen des Patentwesens in den nächsten 15 bis 25 Jahren Zum Interview (pdf) … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Europarecht, Patentrecht
Verschlagwortet mit EU-Patent, europäisches Patent, Kosten, Patentanwaltssuche, Patentschlacht, Verfahrensdauer
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Farbmarke „gelb“ für Langenscheidt vom BGH bestätigt
Der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat in einem Urteil vom 18. September 2014 entschieden, dass die in Gelb gehaltene Werbung eines auf Sprachlernsoftware spezialisierten Unternehmens die eingetragene Farbmarke der Langenscheidt GmbH & Co. KG verletzt (Az: I ZR 228/12). … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Markenrecht
Verschlagwortet mit BGH, Farbmarke, Markenrecht, Verletzung
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Versteckte Ressourcen mobilisieren
Unternehmen stehen mehr denn je im globalen Wettbewerb. Von daher gilt: Wer morgen erfolgreich sein will, muss heute schon seine Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit sichern. Wie aber kann ein Mittelständler kurzfristig und doch nachhaltig seine Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit mobilisieren? Grundlage sind … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Designrecht, Deutsches Recht, Europarecht, Markenrecht, Patentrecht, Recherchetools, Startup-Beratung
Verschlagwortet mit Patentportfolio, Prozessoptimierung, Unternehmensberatung
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Akteneinsicht beim DPMA
Am 7. Januar 2014 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die elektronische Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterakten freigeschaltet. Damit besteht nun auch für das deutsche Amt die Möglichkeit, den Inhalt von Patent- und Gebrauchsmusterakten online einzusehen. Die Akteneinsicht wurde erfreulicherweise … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Patentrecht, Recherchetools
Verschlagwortet mit Akteneinsicht, DPMA, elektronische Aktenführung, Patentregister
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Neues Designgesetz tritt am 1. Januar 2014 in Kraft
Am 1. Januar 2014 wird ein neues Designgesetz (DesignG) in Kraft treten und das bisherige Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) in Deutschland ersetzen. Wir haben eine inoffizielle Version des Gesetzestextes hier veröffentlicht. Mit dem neuen Designgesetz ergeben sich für den Anmelder einige wesentliche … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Designrecht, Deutsches Recht
Verschlagwortet mit Designanmeldung, Designgesetz, eingetragenes Design, Geschmacksmusterrecht, Nichtigkeitsverfahren, Novellierung des Geschmacksmustergesetzes
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