Archiv des Autors: Dr. Dirk Franke

DPMA: Markenrechtsmodernisierung (MaMoG) tritt am 14. Januar 2019 in Kraft

Publiziert am 27. Januar 2019 von Dr. Dirk Franke

Am 14. Januar 2019 ist in Deutschland das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) in Kraft getreten. Mit dem Gesetz wurde die EU-Markenrichtlinie aus dem Jahr 2015 in Deutschland national umgesetzt worden. Für die Anmelder von deutschen Marken ergeben sich die folgenden Auswirkungen im … Weiterlesen →

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Merry Christmas and a Happy New Year!

Publiziert am 28. Dezember 2018 von Dr. Dirk Franke

Wir wünschen allen Lesern ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2019. Foto: © Jason Mrachina, [CC BY-NC-ND 2.0]

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WIPANO: Nachfolger der KMU-Patentaktion

Publiziert am 18. Juni 2018 von Dr. Dirk Franke

Unternehmensgründer können auf Antrag durch die sogenannte WIPANO („Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen“, ehemals KMU-Patentaktion) bei der Ausarbeitung und Einreichung von Schutzrechtsanmeldungen, z.B. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen, finanzielle Unterstützung erhalten. Der Antrag auf WIPANO Patentförderung ist für das Unternehmen … Weiterlesen →

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Merry Christmas and a Happy New Year!

Publiziert am 27. Dezember 2017 von Dr. Dirk Franke

Wir wünschen allen Lesern ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2018. Foto: © Erwin Schoonderwaldt, [CC BY-NC-ND 2.0]

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Kambodscha: Beitritt zum EPÜ

Publiziert am 15. März 2017 von Dr. Dirk Franke

Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, ist am 23. Januar 2017 das Abkommen zwischen der Regierung des Königreichs Kambodscha (offiziell: „Preăh Réachéanachâk Kâmpŭché“, KH)und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente in Kraft … Weiterlesen →

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Merry Christmas and a Happy New Year!

Publiziert am 25. Dezember 2016 von Dr. Dirk Franke

Wir wünschen allen Lesern ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2017. Foto: © nydiscovery, [CC BY-NC 2.0]

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Andorra: Neues Patentgesetz und Validierungsabkommen mit dem EPA

Publiziert am 24. Juni 2016 von Dr. Dirk Franke

Derzeit verhandelt Andorra mit dem Europäischen Patentamt (EPA) über ein Abkommen über die Validierung europäischer Patente in Andorra (Validierungsabkommen) sowie beabsichtigt, dem Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (Patentzusammenarbeitsvertrag oder PCT (nach dem engl. „Patent Cooperation … Weiterlesen →

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Brexit: Auswirkungen auf europäische Patente, Marken und Designs

Publiziert am 11. Juni 2016 von Dr. Dirk Franke

Am 23. Juni 2016 stimmen die Briten im Rahmen eines Referendum darüber ab, ob Großbritannien künftig Mitglied der Europäischen Union (EU) bleiben wird. Im Falle eines Austritts (engl. „Brexit„, Kunstwort aus „Britain“ und „Exit“) wird das Vereinigte Königreich die Europäische … Weiterlesen →

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EPA: PACE-Antrag reformiert

Publiziert am 3. Juni 2016 von Dr. Dirk Franke

Wie das Europäische Patentamt (EPA) in einer kürzlich erschienenen Mitteilung verkündet hat, wurde das PACE-Programm (Programm zur beschleunigten Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen) mit Wirkung zum 1. Januar 2016 reformiert. Ziel der Reform ist es gemäß Mitteilung des EPA, das PACE-Programm zu … Weiterlesen →

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HABM: Namensänderung und Neues Verfahrensrecht

Publiziert am 11. März 2016 von Dr. Dirk Franke

Wie das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante (HABM) in einer Online-Pressemitteilung bekannt gegeben hat, wird am 23. März 2016 die Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 (kurz: Unionsmarkenverordnung) in Kraft treten. Hierdurch … Weiterlesen →

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