-
Neue Beiträge
Neue Kommentare
- Dr. Dirk Franke bei Patentanmeldung in Frankreich: Formvorschriften, Besonderheiten und Kosten
- Hubertus Kopatschek bei Patentanmeldung in Frankreich: Formvorschriften, Besonderheiten und Kosten
- Rosemarie bei Neue Regel 164 EPÜ: Allgemeines Frohlocken und Wermutstropfen in der Übergangszeit
- Dr. Dirk Franke bei Kambodscha: Beitritt zum EPÜ
- Dr. Dirk Franke bei Markenanmeldung in Kanada: Besonderheiten des kanadischen Markenrechts
- Dr. Dirk Franke bei Brexit: Auswirkungen auf europäische Patente, Marken und Designs
- Dr. Dirk Franke bei EPA: PACE-Antrag reformiert
Archive
- Januar 2019 (1)
- Dezember 2018 (1)
- Juni 2018 (1)
- Dezember 2017 (1)
- März 2017 (1)
- Dezember 2016 (1)
- Juni 2016 (3)
- März 2016 (1)
- Januar 2016 (3)
- Dezember 2015 (2)
- August 2015 (1)
- Juli 2015 (1)
- März 2015 (2)
- Januar 2015 (1)
- Dezember 2014 (1)
- Oktober 2014 (1)
- Juli 2014 (3)
- März 2014 (1)
- Februar 2014 (1)
- Januar 2014 (2)
- Dezember 2013 (5)
- November 2013 (2)
- Oktober 2013 (8)
Kategorien
Lesezeichen
Schlagwörter
- Anmeldeunterlagen
- Brexit
- Depatisnet
- Designrecherche
- DPMA
- EPA
- Erfinderberatung
- Erfinderinterview
- Erfindung schützen
- Erstberatung
- Erstreckungsstaaten
- Espacenet
- europäische Patentanmeldung
- europäisches Patent
- Europäisches Patentamt
- Europäisches Patentübereinkommen
- europäische Teilanmeldungen
- farbige Marke
- FTO-Analyse
- Fördermöglichkeiten
- Gebührenordnung
- Gemeinschaftsmarke
- Geschmacksmusterrecherche
- HABM
- Interview mit Erfindern
- Invaliditätsrecherche
- KMU-Patentaktion
- Markenanmeldung
- Markenrecherche
- Markenrecht
- Neuheitsrecherche
- Nizza-Klassifizierung
- Online-Einreichung
- Patentanmeldung
- Patentberatung
- Recherchetools
- Regel 36 EPÜ
- Regel 164 EPÜ
- Startup-Beratung
- Teilanmeldung
- Teilanmeldungen
- Unionsmarke
- Unterstützung
- Validierung
- Validierungsstaaten
Franke IP Information (English)
- Merry Christmas and a Happy New Year!
- Merry Christmas and a Happy New Year!
- Cambodia: Validation Agreement Enters into Force
- Merry Christmas and a Happy New Year!
- Andorra: New Patent Law and Possible Validation Agreement With EPO
- Brexit: Impact on European Patents, Trademarks and Designs
- OHIM: New Office Name and EU Trade Mark Regulation
- Artur Fischer: One of the Greatest Inventors of all Times Died at Age of 96
- Moldova: Validation Agreement Enters into Force
- Merry Christmas and a Happy New Year!
Archiv des Autors: Dr. Dirk Franke
DPMA: Markenrechtsmodernisierung (MaMoG) tritt am 14. Januar 2019 in Kraft
Am 14. Januar 2019 ist in Deutschland das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) in Kraft getreten. Mit dem Gesetz wurde die EU-Markenrichtlinie aus dem Jahr 2015 in Deutschland national umgesetzt worden. Für die Anmelder von deutschen Marken ergeben sich die folgenden Auswirkungen im … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Markenrecht
Hinterlasse einen Kommentar
Merry Christmas and a Happy New Year!
Wir wünschen allen Lesern ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2019. Foto: © Jason Mrachina, [CC BY-NC-ND 2.0]
Veröffentlicht unter Allgemein
Hinterlasse einen Kommentar
WIPANO: Nachfolger der KMU-Patentaktion
Unternehmensgründer können auf Antrag durch die sogenannte WIPANO („Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen“, ehemals KMU-Patentaktion) bei der Ausarbeitung und Einreichung von Schutzrechtsanmeldungen, z.B. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen, finanzielle Unterstützung erhalten. Der Antrag auf WIPANO Patentförderung ist für das Unternehmen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutsches Recht, Patentrecht, Recherchetools, Startup-Beratung
Verschlagwortet mit Fördermöglichkeiten, KMU-Patentaktion, Patentanmeldung, Unterstützung, WIPANO
Hinterlasse einen Kommentar
Merry Christmas and a Happy New Year!
Wir wünschen allen Lesern ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2018. Foto: © Erwin Schoonderwaldt, [CC BY-NC-ND 2.0]
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Merry Christmas and a Happy New Year!
Kambodscha: Beitritt zum EPÜ
Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, ist am 23. Januar 2017 das Abkommen zwischen der Regierung des Königreichs Kambodscha (offiziell: „Preăh Réachéanachâk Kâmpŭché“, KH)und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente in Kraft … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht
Verschlagwortet mit EPA, Erstreckungsstaaten, europäisches Patent, Europäisches Patentamt, Europäisches Patentübereinkommen, Kambodscha
1 Kommentar
Merry Christmas and a Happy New Year!
Wir wünschen allen Lesern ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2017. Foto: © nydiscovery, [CC BY-NC 2.0]
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für Merry Christmas and a Happy New Year!
Andorra: Neues Patentgesetz und Validierungsabkommen mit dem EPA
Derzeit verhandelt Andorra mit dem Europäischen Patentamt (EPA) über ein Abkommen über die Validierung europäischer Patente in Andorra (Validierungsabkommen) sowie beabsichtigt, dem Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (Patentzusammenarbeitsvertrag oder PCT (nach dem engl. „Patent Cooperation … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, internationales Recht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Andorra, EPÜ, Europäisches Patentübereinkommen, Pariser Verbandsübereinkunft, Patentzusammenarbeitsvertrag, PCT, Validierung, Validierungsstaaten
Hinterlasse einen Kommentar
Brexit: Auswirkungen auf europäische Patente, Marken und Designs
Am 23. Juni 2016 stimmen die Briten im Rahmen eines Referendum darüber ab, ob Großbritannien künftig Mitglied der Europäischen Union (EU) bleiben wird. Im Falle eines Austritts (engl. „Brexit„, Kunstwort aus „Britain“ und „Exit“) wird das Vereinigte Königreich die Europäische … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Designrecht, Europarecht, internationales Recht, Markenrecht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Brexit, Einheitspatent, Europäische Union, europäisches Patent, Europäisches Patentamt, Gemeinschaftsgeschmacksmuster, Großbritannien, Unionsmarke
3 Kommentare
EPA: PACE-Antrag reformiert
Wie das Europäische Patentamt (EPA) in einer kürzlich erschienenen Mitteilung verkündet hat, wurde das PACE-Programm (Programm zur beschleunigten Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen) mit Wirkung zum 1. Januar 2016 reformiert. Ziel der Reform ist es gemäß Mitteilung des EPA, das PACE-Programm zu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europarecht, Patentrecht
Verschlagwortet mit Beschleunigung, EPA, europäische Patentanmeldung, Europäisches Patentamt, Europäisches Patentübereinkommen, PACE
4 Kommentare