Archiv des Autors: Dr. Dirk Franke

Merry Christmas and a Happy New Year!

Publiziert am 29. Dezember 2020 von Dr. Dirk Franke

Wir wünschen allen Lesern ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2021. Foto: © Heather Cowper, [CC BY 2.0]

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BREXIT: Auswirkungen auf EU-Marken and EU-Designs

Publiziert am 9. November 2020 von Dr. Dirk Franke

Das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland (UK) ist mit Wirkung zum 31. Januar 2020 aus der Europäischen Union (EU) ausgetreten und befindet sich dezeit in der Übergangsphase, in welcher registrierte EU-Marken und EU-Designs weiterhin in Kraft sind. Jedoch wird … Weiterlesen →

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Corona: Schließung oder Fristverlängerung von Patent- und Markenämtern

Publiziert am 29. März 2020 von Dr. Dirk Franke

Die folgende Tabelle fasst die Schließungen und Fristverlängerungen wichtiger Patent- und Markenämter aufgrund der Corona-Situation zusammen (Stand 31. März 2020): Land Kürzel Status Mitteilung Kanada CA Fristverlängerung bis 01.05.2020 29.03.2020 China CN Schließung bis 07.04.2020 23.03.2020 EPA EP Fristverlängerung bis … Weiterlesen →

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DPMA, EPA und EUIPO in Coronazeiten: welche Fristen verlängern sich?

Publiziert am 22. März 2020 von Dr. Dirk Franke

Im folgenden Artikel fassen wir kurz die Maßnahmen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), des Europäischen Patentamtes (EPA) und des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Antwort auf die aktuelle Corona-Situation zusammen (Stand: 22.03.2020). 1. Allgemeine Situation … Weiterlesen →

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Merry Christmas and a Happy New Year!

Publiziert am 1. Januar 2020 von Dr. Dirk Franke

Wir wünschen allen Lesern ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2020. Foto: © Jason Mrachina, [CC BY-NC-ND 2.0]

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DPMA: Markenrechtsmodernisierung (MaMoG) tritt am 14. Januar 2019 in Kraft

Publiziert am 27. Januar 2019 von Dr. Dirk Franke

Am 14. Januar 2019 ist in Deutschland das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) in Kraft getreten. Mit dem Gesetz ist die EU-Markenrichtlinie aus dem Jahr 2015 in Deutschland umgesetzt worden. Für die Anmelder von deutschen Marken ergeben sich die folgenden praktischen Auswirkungen. 1. … Weiterlesen →

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Merry Christmas and a Happy New Year!

Publiziert am 28. Dezember 2018 von Dr. Dirk Franke

Wir wünschen allen Lesern ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2019. Foto: © Jason Mrachina, [CC BY-NC-ND 2.0]

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WIPANO: Nachfolger der KMU-Patentaktion

Publiziert am 18. Juni 2018 von Dr. Dirk Franke

Unternehmensgründer können auf Antrag durch die sogenannte WIPANO („Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen“, ehemals KMU-Patentaktion) bei der Ausarbeitung und Einreichung von Schutzrechtsanmeldungen, z.B. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen, finanzielle Unterstützung erhalten. Der Antrag auf WIPANO Patentförderung ist für das Unternehmen … Weiterlesen →

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Merry Christmas and a Happy New Year!

Publiziert am 27. Dezember 2017 von Dr. Dirk Franke

Wir wünschen allen Lesern ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2018. Foto: © Erwin Schoonderwaldt, [CC BY-NC-ND 2.0]

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Kambodscha: Beitritt zum EPÜ

Publiziert am 15. März 2017 von Dr. Dirk Franke

Wie das Europäische Patentamt in einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung bekannt gegeben hat, ist am 23. Januar 2017 das Abkommen zwischen der Regierung des Königreichs Kambodscha (offiziell: „Preăh Réachéanachâk Kâmpŭché“, KH)und der Europäischen Patentorganisation über die Validierung Europäischer Patente in Kraft … Weiterlesen →

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